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Politik & Gesellschaft

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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Eine Frage der Einstellung

Gera: Es gibt zuweilen politisch zu regelnde Angelegenheiten, da muss man die Frage stellen, ob überhaupt ein Problem vorliegt. Nicht selten gibt es ja in Wahrheit gar kein Problem, wo die Politik eines ...

Schwäbische Zeitung: "Zeigen, dass man regieren kann" - Leitartikel zu den Grünen und den Flüchtlingen

Ravensburg: Es gibt ganz besondere Tage, auch in der Politik. Die letzten Tage waren solche Tage. Denn wie oft streiten Bund und Länder bis zum letzten Cent, wie oft überschattet Parteipolitik sachliche Verh ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Deutsche Wirtschaft in den Schlagzeilen Betrug - made in Germany Carsten Heil

Bielefeld: Was ist los mit der deutschen Wirtschaft? Sie jagt von Rekord zu Rekord, liefert Spitzenwerte bei Exporten, und auch der Binnenmarkt brummt. Deutsche Produkte sind weltweit gefragt. Es scheint so, a ...

Südwest Presse: LEITARTIKEL zu FLÜCHTLINGE Ausgabe vom 26.09.2015

Ulm: LEITARTIKEL zu FLÜCHTLINGE Ausgabe vom 26.09.2015 Ist er das jetzt, der überfällige Schritt zu einer realistischen Sichtweise? Die sehr deutsche Befindlichkeitsdebatte über die Flüchtlingsk ...

Mittelbayerische Zeitung: Kostenlos, aber wertvoll / Kommentar zum Museum der Bayerischen Geschichte

Regensburg: Zu einem Ort der Selbstvergewisserung Bayerns solle das Museum der Bayerischen Geschichte werden, sagte Ministerpräsident Horst Seehofer im Mai diesen Jahres anlässlich der Grundsteinlegung, er v ...

Mittelbayerische Zeitung: Anwälte statt E-Mobile / Kommentar zum Diesel-Skandal

Regensburg: Es kann einem angst und bange werden um Volkswagen. Der personelle Neuanfang ist gut und schön. Aber auch die künftigen Köpfe an der Spitze kommen nicht an der Tatsache vorbei, dass der Diesel-Sk ...

Rheinische Post: Kommentar: Beamter mit 42

Düsseldorf: Wer in NRW Beamter werden wollte, durfte lange Zeit nicht älter als 35 Jahre sein. 2009 wurde die Obergrenze auf 40 Jahre festgesetzt, und nun soll sie - als Folge eines Gerichtsurteils - sogar auf ...

Rheinische Post: Kommentar: Auch Firmen anklagen

Düsseldorf: Der VW-Skandal bestätigt, dass der Vorschlag von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) für ein extra Unternehmensstrafrecht in Deutschland ernsthaft geprüft werden sollte. Es ist zwar richti ...

Rheinische Post: Kommentar: Das Flüchtlingspaket ist nicht ehrgeizig genug

Düsseldorf: In der Flüchtlingsfrage hat der Bund dem Druck der Länder nachgegeben. Nachdem die Kanzlerin die Politik der offenen Tür ausgerufen hat, stattet sie nun konsequenterweise die Länder und Kommunen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu de Maizière vs Merkel

Halle: Mit einem Satz wurde aus dem über alle Tiefschläge, Umsetzungen und Ärgernisse hinweg loyalen Merkel-Unterstützer ein Herausforderer. Es passte, dass die Unions-Bundestagsabgeordneten sich kurz ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushalt und Flüchtlinge

Halle: Selbstverständlich könnte die Politik die Schwarze Null auch in diesen Zeiten sichern, wenn sie es denn unbedingt wollte. Sollte der Zustrom von Menschen auf der Suche nach einer Heimat anhalten, ...

NRZ: Menschenrechte? Nur, wenn's passt - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Ali al-Nimr soll enthauptet, sein Leichnam anschließend gekreuzigt werden. Nicht von der Terrorbande, die sich "Islamischer Staat" nennt, sondern von einem Scharfrichter in Saudi-Arabien ...

NRZ: Gefährlicher Kurs - ein Kommentar von MICHAEL MINHOLZ

Essen: Wie Gewerkschafter die Bevölkerung gegen sich aufbringen können, haben die Lokführer und Lufthansa-Piloten hinlänglich gezeigt. Wenn die Verhältnismäßigkeit verloren zu gehen scheint, wenn z ...

Frankfurter Rundschau: Die Würde der Flüchtlinge

Frankfurt: Die Zivilgesellschaft zeigt sich von ihrer humanitären Seite. Flüchtlinge werden unterstützt, so gut es geht. Und die Politik? Lobt die Helfer und siebt aus. Gute Flüchtlinge sollen integriert ...

Petry: Grundlegender Kurswechsel in der Ausländerpolitik

Berlin: Schon vor über zehn Jahren warnte Altkanzler Helmut Schmidt vor dem Irrtum, Einwanderung aus fremden Kulturen löse Probleme. Als Mittel gegen die Überalterung komme Einwanderung nicht in Frage, s ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Oppermann: "Befreiungsschlag" in der Flüchtlingspolitik / "Jetzt steht auch die Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Kommunen."

Hannover: Als einen "Befreiungsschlag" in der Flüchtlingsfrage wertet SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Ergebnisse des nationalen Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt. Gegenüber dem RedaktionsNe ...

Lange: Mehr Investitionen in die Mobilität

Berlin: Kompromiss bei Regionalisierungsmitteln ist wichtiges Signal Am gestrigen Donnerstag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf eine Erhöhun ...

Manuela Schwesig: 'Zum Schutz von Flüchtlingskindern handeln wir schnell und wirkungsvoll.'

Berlin: Manuela Schwesig: "Zum Schutz von Flüchtlingskindern handeln wir schnell und wirkungsvoll." ...

Rheinische Post: Arbeitgeberpräsident Kramer gehen Gipfelbeschlüsse nicht weit genug/ Vorrangprüfung der Arbeitsagentur müsse entfallen

Düsseldorf: Die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels bleiben nach den Worten von Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hinter den Erwartungen der Arbeitgeber in Deutschland zurück. "Bund und Länder haben wi ...

Meuthen: Jetzt geht es an die Grundrechte

Berlin: In Berlin, Hamburg und weiteren Städten sollen private Immobilien gegen den Willen der Eigentümer beschlagnahmt werden, um als Unterkunft für Migranten zu dienen. Der Bundesvorsitzende der Alter ...


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