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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Westfalenpost: Torsten Berninghaus zum Krisengipfel der Koalition: Politik riskiert das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit

Hagen: In der anhaltenden Flüchtlingskrise hat die Koalition am Wochenende erneut eine Chance verpasst. Statt Lösungen zu präsentieren, dokumentiert sie die eigene Zerrissenheit. Das Gezerre um die Asy ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Flüchtlingspolitik

Bielefeld: Deutschland ist drauf und dran durchzudrehen. Während die Regierung zerstritten bleibt über die Frage, wie es in der Flüchtlingspolitik weitergeht, schaffen andere Fakten. Mit menschenfeindl ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl in der Türkei

Bielefeld: Erdogan gewinnt, die Türkei verliert. Die türkischen Wähler haben es nicht geschafft, dem Vorhaben Recep Tayyip Erdogans, dem Land ein autoritäres System aufzuzwingen, Einhalt zu gebieten. Sie h ...

Rheinische Post: Kommentar / Weiter mit Erdogan = Von Thomas Seibert

Düsseldorf: Der Sieg der AKP bei der Parlamentsneuwahl läutet eine weitere Periode der Alleinregierung für die Partei ein - doch stabile Verhältnisse in der Türkei sollte niemand erwarten. Es sieht nicht d ...

BERLINER MORGENPOST: Fatales Signal aus Berlin / Leitartikel von Christian Unger zum Krisengipfel der Koalition

Berlin: Ein Positionspapier von CDU und CSU ist nun der Versuch, den Streit innerhalb der Union zu entschärfen. Seehofer hält etwas in der Hand, wenn er wieder nach Bayern fährt. Und Merkel kann sich wie ...

Rheinische Post: Kommentar / Steuer-CD ist Notwehr = Von Thomas Reisener

Düsseldorf: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) lässt mehr Steuer-CDs ankaufen als jedes andere Bundesland. Ein schmieriges Geschäft: Die Verkäufer der geheimen Bankdaten haben die Ware gestohlen ...

Rheinische Post: Kommentar / Die AfD wird zur neuen NPD = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Sollte jemand die Alternative für Deutschland nur für eine besonders profilierte konservative Alternative zur CDU halten, dann sollte er noch einmal nachdenken. Oder einfach zuhören, was führen ...

Schwäbische Zeitung: Zuhören, nicht den Mund verbieten - Kommentar zum Streit bei den Grünen

Ravensburg: Nicht Boris Palmer ist es, der den Grünen schadet. Die Chefin der Grünen Jugend selbst erweist ihrer Partei einen Bärendienst. Man muss Palmer nicht zustimmen, wenn er mit Blick auf die Flü ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Koalitionseinigung zu Flüchtlingen geplatzt Merkels Optionen THOMAS SEIM

Bielefeld: Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik ist die mächstigste politische Kraft in Deutschland. Wo ihre Argumente nicht wirken, hat sie nach dem Grundgesetzartikel 65, Satz 1, das Recht, ihre Minister ...

Schwäbische Zeitung: Kostbare Zeit verschenkt - Leitartikel zur Flüchtlingsdebatte

Ravensburg: Es ist ein schlechtes Bild, das die Große Koalition gerade abgibt. Das Thema könnte drängender nicht sein, doch es gibt weiter keine konkreten Ergebnisse, lediglich eine mühsame Annäherung zwis ...

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zu Kriminalität/Tötung/Mohamed

Frankfurt/Oder: Das entscheidende Video, auf dem der Täter identifiziert wurde, stammt aus privatem Bereich, von einem Wirt, der offenbar seine Kneipe von außen im Blick haben wollte. Was nicht zulässig ist, den ...

Weser-Kurier: Kommentar von Martin Wein zur Verschuldung der Städte

Bremen: Man kann nur hoffen, dass die 50 Städte in Berlin auf offene Ohren treffen. Die schwache Stellung der Kommunen ist seit Jahrzehnten ein Schwachpunkt im deutschen Föderalismus. Sie als direktes Leb ...

Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über den Flüchtlingsgipfel

Bremen: Wie die Transitzonen hätten aussehen sollen, war trotz des ganzen Gipfelgetöses offengeblieben. Die einen befürchten offenbar Guantánamo auf deutschem Boden, die anderen wünschen sich ein gren ...

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zu Koalition/Flüchtlingsgipfel:

Frankfurt/Oder: Am Ende bleibt sicher ein nicht unzufriedener CSU-Chef. Anders als beim vom Bundesverfassungsgericht gekippten Betreuungsgeld und bei der europafeindlichen Pkw-Maut musste er sich keinen weiteren R ...

Rheinische Post: Katarina Barley wird neue SPD-Generalsekretärin

Düsseldorf: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katarina Barley wird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) neue SPD-Generalsekretärin. Das erfuhr die " ...

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Gutes schlecht vorbereitet

Gera: Wie lautet die Steigerung von Hilflosigkeit? Merkel, Gabriel, Seehofer! Der bayerische Löwe brüllt gern im heimischen Revier. Das kommt bei manchen gut an. Doch wer genau hinhört, muss sich ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · FLÜCHTLINGE Koalition im Stresstest

Ulm: Der Streit um die Flüchtlingspolitik geht weiter, der Ausgang des bisher schwersten Stresstests in der Koalition bleibt offen. Das Reizklima, das Horst Seehofer in den vergangenen Tagen entfacht h ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt:

Berlin: Als Friedensangebot hat Merkel der Schwesterpartei die Transitzonen für Flüchtlinge zugestanden, auch wenn sie sie nicht wirklich für sinnvoll hält. Da aber macht der dritte Koalitionspartner, d ...

NRZ: Kein Verständnis für Polit-Gezicke - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET

Essen: Nächtelang, oft bis zum frühen Morgen, beriet die Bundesregierung, als die griechischen Schulden unser Finanzsystem bedrohten. Die politischen Überstunden waren gut investiert. Denn so spürten ...

Rheinische Post: Steuergewerkschafts-Chef Eigenthaler hält fünf Millionen Euro für Steuer-CD für angemessenen Preis

Düsseldorf: Der Chef der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hält den ungewöhnlich hohen Kaufpreis von fünf Millionen Euro für die jüngste Steuer-CD für akzeptabel. "Gerade NRW hat ja ...


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