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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Rheinische Post: EVP-Chef Weber: Wir müssen uns vom Ziel einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei verabschieden

Düsseldorf: Der Fraktionschef der EVP im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), sieht keine Chance mehr, dass die Türkei eines Tages Vollmitglied in der EU wird. "Die Beziehungen der EU zur Türke ...

Rheinische Post: Dobrindt: "Wer beliebt sein will, soll Schlagersänger werden"

Düsseldorf: Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht geringe Beliebtheitswerte als Teil des politischen Geschäfts. "Wer beliebt sein will, soll Schlagersänger werden", sagte Dobrindt der in Dà ...

Rheinische Post: Dobrindt erteilt Schwarz-Grün im Bund klare Absage

Düsseldorf: Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene 2017 eine klare Absage erteilt. "Ich kann meine Partei nur davor warnen, über Schwarz-Grün im Bun ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum US-Wahlkampf

Bielefeld: Die Trump-Festspiele in Cleveland werden zu politischen Chaos-Tagen. Inszeniert nicht von Krawallmachern außerhalb des hermetisch abgeriegelten Parteitagsgeländes, sondern aus den Reihen der Repu ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Türkei

Bielefeld: Wie soll in der Türkei je wieder ein freiheitlicher Rechtsstaat entstehen? Erdogan und seine fanatisierten Anhänger werden ihre Macht nie mehr freiwillig abgeben. Sie werden nie wieder kritische M ...

BERLINER MORGENPOST: Henkels Zeit läuft ab / Kommentar von Ulrich Kraetzer zur Rigaer Straße 94

Berlin: Über die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes an der Rigaer Straße 94 wird nun wohl das Verwaltungsgericht entscheiden. Das Verfahren kann sich hinziehen. Innensenator Frank Henkel - vielleicht i ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Trump: Chaos in Cleveland von Thomas Spang

Regensburg: Die Trump-Festspiele in Cleveland werden zu politischen Chaos-Tagen. Inszeniert nicht von Krawallmachern außerhalb des hermetisch abgeriegelten Parteitagsgeländes, sondern aus den Reihen der Repu ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Erdogan/Türkei: Und der Westen schweigt von Reinhard Zweigler

Regensburg: Als kleiner Junge aus einer zugezogenen georgischen Familie musste sich Recep Tayyip Erdogan auf den Straßen im Istanbuler Hafenviertel durchsetzen. Es galt das Gesetz des Stärkeren. Ich oder Du. ...

Badische Neueste Nachrichten: Trumps Pannenserie - Kommentar von Frank Herrmann

Karlsruhe: Während Trump gegen die vermeintlichen Dilettanten des Politikbetriebs wettert, gibt er den Vollprofi, der sich von niemandem über den Tisch ziehen lässt. Und deshalb ist es ein überfälliger R ...

Schwäbische Zeitung: Bildung hat hohen Stellenwert - Kommentar zu Bildung in Baden-Württemberg

Ravensburg: Manche Vereinbarung der grün-schwarzen Regierung im Bildungsbereich wirkt tatsächlich wie der kleinste gemeinsame Nenner. Beispiel: Oberstufen an Gemeinschaftsschulen ja, aber bitte nicht mehr al ...

Schwäbische Zeitung: Jeder Kita-Platz tut gut - Kommentar zu Betreuungsplätzen

Ravensburg: Jedes dritte Kind unter drei Jahren wird in Deutschland inzwischen in einer Kindertageseinrichtung oder von Tageseltern betreut. Auf diese Zahl kann Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zu Rec ...

Rheinische Post: Kommentar: EZB mit Hiobsbotschaft

Düsseldorf: Bauherren können sich freuen: Die Europäische Zentralbank wird den Leitzins noch lange bei Null lassen und womöglich weiter senken. Für Sparer ist das eine schlechte Nachricht, sie müssen noch ...

Rheinische Post: Kommentar: Klageweg verkürzen

Düsseldorf: Zehn Jahre und mehr kann es dauern, bis ein geplantes, aber beklagtes Straßen- oder Schienenprojekt auch tatsächlich begonnen werden kann. Eine solche Verzögerung sollten wir uns in Deutschland n ...

Rheinische Post: Kommentar: Alarmierender Ausnahmezustand

Düsseldorf: Recep Tayyip Erdogan und seine türkischen Fans fühlen sich im Schulterschluss mit Francois Hollande und dem französischen Staat. Ausnahmezustand hier, Ausnahmezustand dort. Alles halb so schlimm ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Erdogans Machtpolitik reicht bis nach Deutschland Mutige Mitbürger Jörg Rinne

Bielefeld: Europa schaut derzeit gebannt an den Bosporus. Die antidemokratische Politik, die Staatspräsident Erdogan nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei betreibt, irritiert das aufgeklärte Abendlan ...

Landeszeitung Lüneburg: "Europa hat zu wenig getan" - Interview mit Rolf-Dieter Krause

Lüneburg: Mit der Verhängung des Ausnahmezustandes in der Türkei gibt es eine weitere Eskalationsstufe. Eine EU-Mitgliedschaft ist fast schon so unwahrscheinlich wie ein Verbleib Großbritanniens in der EU ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

Halle: Wir haben es mit einem rapide sich beschleunigenden Prozess zu tun. Einem Prozess der Radikalisierung, dessen Ausgang keineswegs so sicher ist, wie wir es im Augenblick annehmen. Die Türkei ist ...

Südwest Presse: Kommentar: Doping

Ulm: Russland hält den Ausschluss seiner Athleten von den Sommerspielen im August in Rio de Janeiro für politisch motiviert und ist deshalb sauer. Na und? Genau das ist der einzig richtige Weg, um Dopi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Ost-Rente

Halle: Als Luftnummer sollte man die Gesetzesinitiative jedoch nicht abtun. Immerhin steht das Vorhaben im Koalitionsvertrag, die Kanzlerin hat die Vereinheitlichung bis 2020 mehrfach angekündigt. Und Nah ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik AfD-Fraktion beklagt Diskriminierung

Halle: Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert, dass sie vom Kinder- und Jugendring (KJR) des Landes diskriminiert wird. "Das ist ein sehr undemokratisches und intolerantes Verhalte ...


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