Innenpolitik
Bremen: Werder ist wichtig. Wenn in China ein Sack umkippt,
ist das international interessanter, wenn in dem Sack kein Reis ist,
sondern eine Ballkollektion für ein Testspiel des Vereins auf
Asienreise. Br ...
Stuttgart: Es ist eine überholte Ansicht, die Verbundenheit
mit unserem Land, seinen Werten, seiner Kultur und seiner Tradition
an Äußerlichkeiten oder an der Herkunft der Eltern festmachen zu
wollen. Der D ...
Hagen: Mehr und bessere Förderung statt schlechter Noten
und Sitzenbleiben. Gerade vor den Sommerferien, in denen sich mancher
Schüler mit Mathe oder Englisch plagen muss, um die Nachprüfung in
sechs Wo ...
Hagen: Vor der Bundestagswahl im vergangenen September
standen bei all der Spannung auf den Wahlausgang nur wenige Dinge
fest. Eines davon war: Der Mindestlohn wird kommen. Es fragte sich
nur: Wie? Durchg ...
Essen: Leistungsfeindlich sei es, auf das Sitzenbleiben zu
verzichten, wer nicht sitzenbleiben kann, strengt sich auch nicht an.
Doch diese immer wieder vorgetragenen Argumente sind schlicht Unsinn.
Längst ...
Essen: Zunächst einmal: An vielen Schulen ist eine Menge im
Gang. Es ist längst nicht mehr die Regel, dass Lehrer frontal vor den
Schülerinnen und Schülern unterweisen und abfragen. Im Idealfall
wächst ...
Essen: Politiker lieben es, mit Geld für lokale Projekte
die Wähler gnädig zu stimmen. Mit der Haushaltssperre des Landes ist
damit vorläufig Schluss. Weil nur noch gesetzliche und vertragliche
Verpfl ...
München: Zu den Spionageaktivitäten der NSA beim
Anonymisierungsnetzwerk TOR stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Bayerischen Landtag eine umfangreiche parlamentarische Anfrage
(siehe unten). Den ...
Leipzig: Mit einer Anti-Drogen-Kampagne mit dem besonderen
Schwerpunkt Crystal Meth will die Bundesregierung demnächst den
Gefahren "der gefährlichsten Droge unserer Zeit" entgegen treten. Das
kà ...
Berlin: Die Berliner Linkspartei fordert eine neue
NOlympia-Bewegung. »Und auch heute stellen wir wieder die Frage:
Braucht Berlin angesichts wachsender sozialer Spaltung,
explodierender Mieten, zunehmend ...
Köln: educcare, freier Träger von Kindertagesstätten, setzt
sich für Erzieher/innen ein und startete einen Warnruf an die
Politik: "Ministerin Schwesig: Bessere Rahmenbedingungen für
Erzieher/inn ...
Frankfurt: "Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsfürsorge der
Gesellschaft" betonte die Landesvorsitzende des dbb Hessen,
beamtenbund und ta ...
Regensburg: Das G8 bröckelt. Niedersachsen hat bereits
beschlossen, komplett zum G9 zurückzukehren, Hessen gibt Schulen die
Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 und in Baden-Württemberg bieten 44
Modellschulen w ...
Freiburg: Was von der Leyen vorschlägt, ist die Anschaffung
von Kampfdrohnen durch die Hintertür. Gerade aber weil die Debatte
über dieses neuartige Waffensystem in Deutschland teils irrationale,
hysterisc ...
Bremen: Der schwere Unfall auf der Autobahnraststätte bei
Sittensen weckt schreckliche Erinnerungen. So starben im März 2011 in
Hamburg-Eppendorf vier Menschen, weil ein Autofahrer mit Tempo 100
über ein ...
Mainz: Eine persönliche Tragödie. Michael Hartmann steht
unter dem Verdacht, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu
haben. Die Staatsanwaltschaft hat bereits seine Berliner Wohnung
durchsuchen ...
Mainz: Vom kommenden Jahr an will der Bund ohne neue
Schulden auskommen. Endlich, möchte man hinzufügen. Denn eigentlich
sollte es selbstverständlich sein, dass der Staat - so wie die von
der Kanzlerin ...
Essen: Die Wirtschaft brummt, die Verbraucher konsumieren
kräftig, statt zu sparen. Die Arbeitslosenzahl liegt weit unter den
Höchstständen früherer Jahre. Und der Finanzminister freut sich über
stä ...
Berlin: Der Göttinger Parteienforscher Michael Lühmann
sieht die derzeitige Liberalismusdebatte bei den Grünen auch als
Ausdruck eines Generationswechsels in der Partei. "Joschka Fischer
oder Jürg ...
Hamburg: Der stern-RTL-Wahltrend verharrt regungslos im
Vergleich zur Vorwoche. Die Werte aller Parteien bleiben unverändert.
Die CDU/CSU liegt weiterhin bei 41 Prozent, die SPD bei 23 Prozent,
die Grünen ...