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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder), die zusammen mit einem großen Beitrag am Donnerstag (15. Nov. 2012) in der "Märkischen Oderzeitung" erscheint.
Frankfurt/Oder: Brandenburgs Linke fordern zwölfjährige Einheitsschule Potsdam. Brandenburgs Linke will ab 2015 eine zwölfjährige Gemeinschaftsschule erproben, berichtet die in Frankfurt (Oder) erscheinend ...WAZ: Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert EU-Richtlinie zur Frauenquote
Essen: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert das Vorhaben von EU-Kommissarin Reding, Frauenquoten in Aufsichtsräten großer Firmen einzuführen: "Das Ziel Frauen zu fördern ...LVZ: MP Haseloff geht von gemeinsamen NPD-Verbotsantrag durch Bundesrat, Regierung und Bundestag aus / Kanzlerin signalisierte offenbar Zustimmung
Leipzig: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) geht von einer gemeinsamen Antragsstellung für ein NPD-Verbot von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung aus. Gegenüber der "Leipzi ...Lausitzer Rundschau: Gespaltenes Recht Renten im Osten steigen deutlich stärker als im Westen
Cottbus: Diese Nachricht dürfte noch für politischen Zündstoff sorgen: Nach den vorläufigen Berechnungen der Rentenversicherung werden die gesetzlichen Altersbezüge in den alten Bundesländern im komme ...Westfalenpost: Sinnvolles Signal´Von Andreas Thiemann
Hagen: Natürlich lässt es sich trefflich herummäkeln an diesem NRW-Kulturrucksack: Der Sack ist zu klein und zu eng geschnürt, der Inhalt allzu beliebig und wenig durchdacht. Doch darum geht es gar nic ...Westfalenpost: Kreideverzehr imÜbermaß Winfried Dolderer zum NPD-Verbotsverfahren
Hagen: So, so, die NPD ist eine Partei, die auf dem Boden des Grundgesetzes steht, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt und Gewalt verabscheut. Haben wir da bislang etwas missverstand ...Stuttgarter Nachrichten: Rentensteigerung
Stuttgart: Rentenpunkt, der einem Arbeitnehmer für seine Beiträge gutgeschrieben und nach dem die individuelle Höhe der Rente berechnet wird, ist im Osten weniger wert als im Westen. Das verstehen nur noch ...BERLINER MORGENPOST: Ein Rücktritt ist überfällig / Leitartikel von Christine Richter
Berlin: Es ist kaum zu glauben: Am Dienstag musste die Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, einräumen, dass es noch eine schwere Panne bei ihrem Dienst gegeben hatte. Bereits im Juli ...Südwest Presse: Kommentar zur Rente
Ulm: Zwanzig Millionen Rentner sind auch zwanzig Millionen Wähler. Daher dürfte es die schwarz-gelbe Koalition höchst ungern hören, dass die Rentenerhöhung ausgerechnet im Wahljahr 2013 im Westen m ...WAZ: Unfähig zur Kooperation. Kommentar von Theo Schumacher
Essen: An feierlichen Schwüren der politischen Akteure fehlte es nicht, als die groben Mängel der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die Rechtsterroristen der NSU offenbar wurden. Schlimm genug, dass e ...WAZ: Eine Partei von Verfassungsfeinden. Kommentar von Winfried Dolderer
Essen: So, so, die NPD ist eine Partei, die auf dem Boden des Grundgesetzes steht, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt und Gewalt verabscheut. Haben wir da bislang etwas missverstand ...WAZ: Justizministerin klagtüber Blockadehaltung von Innenminister Friedrich
Essen: Bei ihrem Versuch einen Weg zu finden, wie Verbraucher vor überzogenen Mahngebühren für angebliches illegales Herunterladen von Musik oder Filmen geschützt werden können, klagt Justizminister ...neues deutschland: DIE LINKE im Wahlkampf: Demokratie als Diskurs
Berlin: Die Ergebnisse der Studie »Leben in Ostdeutschland und Niedersachsen« lesen sich auf den ersten Blick als positives Signal für die Linkspartei. Die Mehrheit der Befragten teilt die Einschätzung ...WAZ: WAZ: Justizministerin fordert mehr Transparenz von Google und Facebook
Essen: Auf dem IT-Gipfel von Politik und Wirtschaft in Essen hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mehr Datenschutz für die Privatsphäre von Internetbenutzern gefordert. Unternehmen wi ...WAZ: Jäger nennt NPD-Antrag Versuch der Täuschung
Essen: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat den NPD-Antrag beim Bundesverfassungsgericht auf Feststellung der Verfassungskonformität als "durchsichtigen und dreisten Versuch" gewertet , &quo ...WAZ: Oppermann: NPD nicht die Initiativeüberlassen
Essen: Bund und Länder sollten nach Ansicht des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, "der NPD nicht die Initiative überlassen". Sie müssten endlich selbst ...Verkehrspolitik / ADAC: Löschung der Punkte bei Reform richtig / Absage des Bundesverkehrsministeriums an Pkw-Maut war überfällig
München: Die Pkw-Maut ist vorerst vom Tisch - die Punktereform kommt im Jahr 2014. Während bei der von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer angestoßenen Punktereform noch Details zu klären sind, hat der ...WAZ: Klarstellung: NPD will Persilschein aus Karlsruhe
Essen: Mit einer Klage in Karlsruhe auf Feststellung ihrer Verfassungsmäßigkeit will die NPD einem drohenden Verbotsverfahren zuvorkommen. Wie ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts am Dienstag der ...WAZ: NPD will Persilschein aus Karlsruhe
Essen: Mit einer Klage in Karlsruhe auf Feststellung ihrer Verfassungsmäßigkeit will die NPD einem drohenden Verbotsverfahren zuvorkommen. Wie ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts gestern der WAZ- ...Strompreise: Fakten zu einer verlogenen Debatte
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bis Ende dieser Woche sind die Stromversorger verpflichtet, ihre Kunden (im Grund-versorgungst ...Seite 802 von 1261: 1 «Â ..  801 802 803  804  805  806  807  808  809  810  .. » 1261