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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
ZITAT: Jäger - "Es ist, als würde man eine Supermarkt-Filiale eröffnen, aber die Regale sind noch leer"
Bonn: Bonn/Duisburg, 16. November 2012 - "Es ist, als würde man eine Supermarkt-Filiale eröffnen, aber die Regale sind noch leer." NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) in der PHOENIX-Sendung ...Stuttgarter Nachrichten: Bundesgerichtshof
Stuttgart: Schon das Wort Medienerziehung zeigt: Zum einen müssen sich Eltern gut - und am besten noch besser als ihre Kinder - mit den Möglichkeiten auskennen, die das Medium Internet dem Nachwuchs bietet. ...Neue OZ: Kommentar zu Terrorabwehrzentrum
Osnabrück: Achtung, nicht verzetteln! Was für ein holpriger Start: Sechs Länder verweigern vorerst die Teilnahme am neuen Terrorabwehrzentrum, die Linke erwägt gar eine Verfassungsklage - das hatte sich ...Neue OZ: Kommentar zu Facebook-Fahndung der Polizei
Osnabrück: Besser bleiben lassen Facebook spaltet. Für die einen ist es Alltag, für die anderen kein Netz-, sondern Teufelswerk. Dass die Polizei es stärker zur Fahndung nutzen möchte, löst also Unbeh ...Lausitzer Rundschau: Viele offene Fragen Zur Polizei-Fahndung im Netz
Cottbus: Die Fahndung auf Facebook, die bereits einige Bundesländer testen, ist eine Gratwanderung. Plakate lassen sich leicht wieder abhängen, der Zugriff auf Daten im Netz lässt sich dagegen so gut wie ...General-Anzeiger: Nahles: Steinbrück redet nicht auf Marktplatz-Bühnen
Bonn: Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird nach Darstellung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im kommenden Bundestagswahlkampf keine Reden auf Marktplatz-Bühnen halten. "Wir wollen ...WAZ: Ein Urteil mit Signalwirkung - Kommentar von Sven Frohwein
Essen: Jeder kennt diese Schilder am Baustellenzaun: "Eltern haften für ihre Kinder." Grundsätzlich stimmt das, ist aber immer dann Quatsch, wenn Erziehungsberechtigte ihrer Aufsichtspflicht ge ...WAZ: Keiner kontrolliert die Stadt-Töchter - Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Wer die Honorar-Affäre der Stadtwerke Bochum verfolgt oder die schamlose Gehaltsexplosion in den Führungsetagen Essener Stadttöchter sieht, muss an der Gemeinwohlorientierung solcher Betriebe zw ...Juso-Chef stellt Forderungen an SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück/ Sascha Vogt im heute.de-Interview
Mainz: Die Jusos fordern bei ihrem Bundeskongress am Wochenende in Magdeburg Bekenntnisse von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum künftigen Wahlprogramm. "Wir erwarten klare Antworten von ihm&q ...LVZ: Sachsens Innenminister begrüßt neue Clearingstelle für Arbeit von V-Leuten / Förderalismus darf nicht zur Bremse beim Informationsabgleich werden
Leipzig: Die Verfassungsschutzbehörden von Bund Ländern müssen, nach Ansicht von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) "weg von der Mentalität kommen, das eigene Wissen möglichst abzuschotten& ...WAZ: Familienpolitikerinnen fordern Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz
Essen: Ein breites Bündnis aus Politik und Verbänden startet einen neuen Anlauf für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Wie die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) bericht ...Neue OZ: Kommentar zu NPD
Osnabrück: Braune Propaganda Die NPD geht mit ihrem Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht in die Offensive. Die Funktionäre der Partei schlüpfen gerne in eine Opferrolle und stellen sich als Märtyrer ...Allg. Zeitung Mainz: Aufraffen / Kommentar zu NPD/Verfassungsschutz
Mainz: Unverschämtheiten des Gegners motivieren bisweilen: Nachdem sich die NPD - ein absurdes Unterfangen - in Karlsruhe ihre eigene Verfassungsmäßigkeiten attestieren lassen will, scheinen sich die I ...Westdeutsche Zeitung: Kita: Bund und Land am Pranger / Laut Urteil müssen Kommunen Eltern Gebühren erstatten, wenn Plätze fehlen.
Düsseldorf: Den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen droht im kommenden Jahr eine Finanzkatastrophe wegen der fehlenden Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige. Der Städtetag schlägt Alarm und wil ...WAZ: Nur Symbolpolitik für Kinder - Kommentar von Julia Emmrich
Essen: Die Idee klingt gut: Die Soldaten haben einen Wehrbeauftragten - warum sollen die Kinder keinen Kinderbeauftragten bekommen? Auch Kinder haben eingeschränkte Grundrechte, auch Kindern könnte ein ...WAZ: Es geht nicht ohne Quote - leider - Kommentar von Sabine Brendel
Essen: Als Tigerin gesprungen, als Bettvorleger gelandet - das kann man auch von EU-Justizkommissarin Viviane Reding und ihren Frauenquoten-Plänen für die Wirtschaftswelt sagen. Reding weckte Hoffnungen ...WAZ: Sofort-Attest hilft niemandem - Kommentar von Stefan Schulte
Essen: So ein Unsinn. Das Spontan-Urteil über den Richterspruch zum Attest ab dem ersten Krankheitstag ist schnell gesprochen und einhellig im Kollegenkreis. Jeder weiß doch, dass eine nachtaktive Nase o ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu NPD/Karlsruhe
Frankfurt/Oder: Die NPD spricht von übler Nachrede ihrer politischen Gegner, die einem "faktischem Parteiverbot" gleichkämen, weil sich niemand mehr trauen würde, die NPD zu unterstützen. Dass sie mi ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Rücktritt der Verfassungsschutzchefin von Berlin
Frankfurt/Oder: Haben jene Recht, die deutsche Geheimdienste, vor allem aber die Verfassungsschutzämter, für nicht reformierbar halten? Offensichtlich ja. Wenn es Beamte angesichts der schlimmsten bekannten Verbr ...neues deutschland: Bewahrer&Entstauber - wohin steuert die CDU?
Berlin: Sechs Mal machte CDU-Chefin Angela Merkel in den letzten Wochen die Ochsentour durch die Basis - und bekommt kurz vor Beginn des Wahljahres trotzdem keine Ruhe in ihre Partei. Während eine trotzig ...Seite 801 von 1261: 1 «Â ..  800 801 802  803  804  805  806  807  808  809  .. » 1261