PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 544

Innenpolitik

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Weser-Kurier: Zu den Vorwürfen gegen Edathy schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 12. Februar 2012:

Bremen: Klar, auch für Sebastian Edathy gilt erst einmal die Unschuldsvermutung. Trotz der ungeheuerlichen Vorwürfe, die gegen den SPD-Innenpolitiker laut geworden sind. Die Faktenlage dafür, dass tatsäc ...

Allg. Zeitung Mainz: Wen brauchen wir? / Kommentar zumÖffentlichen Dienst

Mainz: Wenn es um das Geld anderer geht, ist Vater Staat traditionell großzügig. Nichts zeigt das deutlicher als der Umstand, dass es Deutschlands Politiker selbst in Zeiten auf absolutem Höchststand b ...

Allg. Zeitung Mainz: Klärungsbedarf / Kommentar zur Bundespräsidentenwahl

Mainz: Wenn Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien in der Bundesversammlung für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen werden, mag dies schmerzen. Aber die Demokratie hält das aus. Andererseits ...

WAZ: Im Zweifel für die Sicherheit - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Bei einem Sexualstraftäter, der eine Haftstrafe und 20 Jahre Sicherungsverwahrung hinter sich hat, braucht es rechtsstaatliche Klarheit. Wer als therapiert und nicht mehr gefährlich anzusehen ist ...

WAZ: Nachdenkenüber das Alter - Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Alter darf kein Makel sein: So weit die Theorie. In der Praxis aber wurde schon jeder fünfte Deutsche wegen seines Alters benachteiligt. Mit 70 zu alt für den Kredit, mit 50 zu alt für den Job, m ...

WAZ: Diätenplan mit Geschmäckle - Kommentar von Walter Bau

Essen: Da hat sich die Große Koalition zu einem im Grunde lobenswerten Entschluss durchgerungen - und schafft es doch gleich wieder, durch unkluges Taktieren das verbreitete Vorurteil von der "Selbs ...

Märkische Allgemeine: Kinderkommission zu Kinderpornografie: "Zugangsmöglichkeiten über das Internet sind immer noch zu einfach"

Potsdam: Der neue Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestages, der Unionsabgeordnete Eckard Pols, hat die noch immer zu leichten Zugangsmöglichkeiten zu kinderpornografischen Inhalten im Internet kriti ...

Immer mehr Heimbewohner sind auf Sozialhilfe angewiesen / bpa fordert umgehende Dynamisierung der Leistungen

Berlin: Nachdem das Statistische Bundesamt eine Statistik veröffentlicht hat, derzufolge im vorletzten Jahr 439.000 Menschen in Deutschland Hilfe zur Pflege erhielten, fordert der Bundesverband privater An ...

WAZ: Steffens wirft Gröhe im Streit um Pille danach "Scheinargumente" vor

Essen: Im Streit um die Freigabe der "Pille danach" hat NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgeworfen, mit vorgeschobenen Argumen ...

Rheinische Post: Gesundheitsminister Gröhe schafft Qualitätsinstitut für Gesundheit - Gesetz soll im Juli in Kraft treten

Düsseldorf: Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will ein eigenes Qualitätsinstitut für das Gesundheitswesen gründen. Alle notwendigen Regelungen dazu sollen bereits im neuen Finanzierungsgesetz für d ...

Als der Eiserne Vorhang aufging... - BILD

Freilichtausstellung in Hévíz anlässlich des 25jährigen Jubiläums der Grenzeröffnung Hévíz, Unga: Es gibt Tage, die das Schicksal von Menschen, Familien und Nationen ändern! Besonders trifft das auf den 10. September 1989 zu, da es damals aus den persönlichen Erinnerungen Geschichte wurde, a ...

Bürokratieparadies Deutschland? / Deloitte-Studie zum internationalen Vergleich von Steuererhebungsverfahren zeigt: Große Koalition nicht ambitioniert

München/Düsseldorf: Beschwerden über eine aufwändige und komplizierte Erhebungspraxis in Deutschland sind nichts Ungewöhnliches - aber teilweise unbegründet. Das geht aus der "Comparative Study of the persona ...

Weser-Kurier: Zu Söders Finanzierungsvorstoß zum Länderfinanzausgleich schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 11. Februar 2014:

Bremen: Markus Söder, CSU-Finanzminister in Bayern, war sich nie für Maximalpositionen zu schade, sofern sie ihm Schlagzeilen sichern. Söder setzte sich für den Erhalt des TV-Sandmännchens ein, fand Ge ...

Weser-Kurier: Zu Wulff im Glaeseker-Prozess schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 11. Februar 2014:

Bremen: Welch' Harmonie! Olaf Glaeseker ist toll und super engagiert, aber nicht bestechlich - mit diesen Aussagen hat sich Ex-Bundespräsident Christian Wulff als Zeuge im Korruptionsprozess gegen se ...

Westfalen-Blatt: zu Rot-Rot

Bielefeld: Das könnte der Linken-Chefin Katja Kipping so passen: ein Händedruck-Foto mit dem Vizekanzler. Es ist nicht die SPD, die davon profitieren würde. Deshalb sollte es sich Parteichef Sigmar Gabriel ...

LVZ: Sachsens CDU-Finanzminister weist Bayerns Vorschläge für Reform des Länderfinanzausgleichs zurück

Leipzig: Das schwarzgelb regierte Sachsen lehnt die Vorschläge des CSU-geführten Bayerns zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und zur Halbierung des Solidaritäts-Zuschlages ab. Sachsens CDU-Finanzmi ...

Ukraine erneut Topthema der Fernsehnachrichten - InfoMonitor Januar 2014

Frankfurt/Main: Der Machtkampf in der Ukraine war das Topthema der Fernsehnachrichten im Januar. Insgesamt 109 Minuten berichteten die Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 über dieses Thema. Mit e ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit mit Politologin Gesine Schwan

Osnabrück: Gesine Schwan: Landesregierungen müssen Rektorenmangel an Schulen beheben Frühere SPD-Bundespräsidentenkandidatin fordert Steuererhöhungen zur Finanzierung Osnabrück.- Vor dem Deutsche ...

Mitteldeutsche Zeitung: Koalitionen mit der Linkspartei Linken-Chefin Kipping regt Dialog der Parteichefs von SPD und Linken an

Halle: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat der SPD Gespräche auf Ebene der Vorsitzenden vorgeschlagen. Anlass ist die jüngste Bekräftigung von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, wonac ...

Mitteldeutsche Zeitung: Airport Leipzig/Halle: Mehr Attacken auf Piloten mit Laserpointern

Halle: Am Flughafen Leipzig/Halle hat im vergangenen Jahr die Zahl der gefährlichen Laserpointer-Attacken auf Flugzeuge zugenommen. Wie Axel Raab von der Deutschen Flugsicherung (DFS) sagte, sind 2013 i ...


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