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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
RNZ: Die Opposition muss nochüben
Heidelberg: Das war sie also, die Premiere. 80 Prozent der Redezeit gingen an die Große Koalition, der Rest an Linke und Grüne. Stellt sich die Frage: War das schlimm? Hätte man gerne mehr gehört von Gysis ...Allg. Zeitung Mainz: Ein bisschen Herz / Kommentar zu Merkels Regierungserklärung
Mainz: Reden wir über den Rahmen. Frau Merkel saß bei ihrer dritten Regierungserklärung. Dadurch waren nicht mal die kleinen Schritte möglich, die sie während ihrer ersten Kanzlerschaft zum Sinnbild g ...Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zu Meisner
Köln: Dass er muslimische Familien nicht abwerten wollte, darf man dem Kardinal durchaus glauben. Mit seiner Bewunderung für kinderreiche islamische Familien hat er nie hinter dem Berg gehalten... Ob ü ...neues deutschland: Merkels Regierungserklärung: Trotzdem
Berlin: Trotzhaltung lehnt die Bundeskanzlerin ab. In ihrer Regierungserklärung am Mittwoch meinte Angela Merkel, solche habe noch nie zu einem Ergebnis geführt. Dabei verlangt es eine Menge Trotz, sich d ...Kölner Stadt-Anzeiger: Muslime entsetzt über Meisner-Zitat - Kardinal: Eine kinderreiche katholische Familie "ersetzt mir drei muslimische Familien"
Köln: Entgeistert und mit Unverständnis haben Vertreter der Muslime, aber auch die Bundesregierung auf Äußerungen Kardinal Joachim Meisners über christliche und muslimische Familien reagiert. Vor Ange ...Badische Zeitung: Schufa-Urteil: Schutz für Heimlichtuerei Kommentar von Christian Rath
Freiburg: Besonders umstritten ist die Einbeziehung des Wohnorts in das Scoring. Laut Gesetz ist das möglich. Eine schlechte Nachbarschaft kann dazu führen, dass ein Kunde als "schlechtes Risiko" ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Gesetzesentwurf der Bayern-SPD: Mangelhaft von Christine Schröpf
Regensburg: Die SPD macht "Mr. Bürgerkoalition" Horst Seehofer beim Vorantreiben von Volksbefragungen Dampf und beweist mit ihrem Hase-und-Igel-Spiel: Politik hat auch amüsante Elemente. Genaueres H ...BERLINER MORGENPOST: Breites Bündnis schaffen/ Ein Leitartikel von Andreas Abel
Berlin: Nun steht also der nächste Volksentscheid in Berlin an, die Bürgerinitiative "100% Tempelhofer Feld" hat die erforderliche Anzahl gültiger Unterschriften sammeln können. Dass sie die Hà ...Stuttgarter Nachrichten: Schufa-Urteil
Stuttgart: Dass der Bürger weiter im Unklaren darüber gelassen wird, wie seine Daten in den Schufa-Rechnern verwurstet werden, entspricht nicht dem Stand der Debatte über den Datenschutz. Und weil der Bür ...Allg. Zeitung Mainz: Prinzip Verantwortung / Kommentar zur Frührente
Mainz: Über die Runden kommen mit 600 Euro Erwerbsminderungsrente, nein, das ist wahrhaftig nicht der Lebensabend, den man nach langen Berufsjahren erwartet hätte. Dann ist es fast unausweichlich, dass ...DER STANDARD - Kommentar: "Die Grünen in der Gewaltfalle" von Gerald John
Der Parteinachwuchs sollte Aufmüpfigkeit nicht mit Dummheit verwechseln. (Ausgabe vom 29.1.2014): Die Posen gleichen sich stärker, als das den Gegnern lieb sein kann: Nach den Ausschreitungen beim Protest gegen den von der FPÖ veranstalteten "Akademikerball" in Wien gibt es auf beiden ...neues deutschland: "Extremismusklausel": Ideologische Altlasten
Berlin: Altlastenentsorgung ist ein schwieriger Prozess. Das gilt für die Beseitigung von bodenverschmutzendem wie von politischem Sondermüll. Nachdem sich Kristina Schröder (CDU) nach vier peinlichen J ...N24 LIVE am 29. Januar: 10 Uhr Pressekonferenz von Bundesarbeitsministerin Nahles zur Rentenreform / 11 Uhr Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel
Berlin: N24 überträgt ab ca. 10 Uhr live von der Pressekonferenz von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die ihre Pläne zur Rentenreform erläutert. Gegen 11 Uhr gibt Bundeskanzlerin Angela ...Sigmar Gabriel im stern: "Wer mich Teilzeitminister nennt, hat einen Knall"
Hamburg: Sigmar Gabriel kämpft auch als Vizekanzler um private Freiräume. "Das muss auch drin sein, sonst dreht man doch durch", sagte der SPD-Chef in einem Interview mit dem Magazin stern. So w ...neues deutschland: Neonazi Greger offensichtlich V-Person des Berliner LKA
Berlin: Der Neonazi Nick Greger war laut einem Bericht der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) V-Person des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) und im weiteren Umfeld der N ...LVZ: MP Tillich hält Energieminister Gabriel "einseitige Aufkündigung" des Vertrauensschutzes bei seinem Energie-Konzept vor
Leipzig: Neuer Ärger um das Energiewende-Konzept von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hält Gabriel eine "einseitige Aufkündigung&qu ...Rheinische Post: SPD-Wehrexperte Arnold fordert "entschlossenes Nachsteuern" der Wehrreform
Düsseldorf: Der Wehrexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat angesichts der Unzufriedenheit der Soldaten ein "entschlossenes Nachsteuern" bei der Bundeswehrreform gefordert. "Die U ...Rheinische Post: Lokführer schließen Streiks bis zum 7. Februar aus
Düsseldorf: Im Streit um bessere Arbeitsbedingungen für die Lokomotivführer wollen die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft der Lokomotivführer Anfang Februar erneut verhandeln. Das berichtet die in Düsseldor ...LVZ: Bisherige Extremismusklausel soll handhabbarer werden / Vorverständigung auf allgemeine Demokratieklausel und einfacheres Verwaltungshandeln
Leipzig: Im Streit um die Abschaffung der Extremismusklausel zeichnet sich nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) zwischen dem SPD-geführten Bundesfamilienministerium ...Mittelbayerische Zeitung: Drahtsteilakt / Kommentar zum BayernLB-Prozess
Regensburg: Genugtuung will sich breitmachen beim Anblick der adretten Manager auf der Anklagebank. Sitzen sie doch dort wie die Personifizierung des Gierbankers, der uns die Finanzkrise erst eingebrockt hat. ...Seite 550 von 1261: 1 «Â ..  549 550 551  552  553  554  555  556  557  558  .. » 1261