PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 552

Innenpolitik

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bpa-Heimstudie: Pflegebedürftige Menschen schätzen gute Versorgung und Sozialkontakte / bpa stellt Studie zur Akzeptanz von Pflegeheimen vor

Düsseldorf: Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen stützt ihre Pflegepolitik unter anderem auf Studien, aus denen hervorgeht, dass die Menschen lieber zu Hause alt werden wollen als im Heim. Dieses Ergebn ...

Schleswig-Holstein: Opposition gegen Pflegekammer / Landtag stimmtüber Antrag auf Einstellung der Pflegekammeraktivitäten ab

Berlin: Um die Pläne der Landesregierung zu stoppen, eine Pflegekammer und die damit verbundene Zwangsmitgliedschaft in Schleswig-Holstein einzurichten, hatte die CDU-Landtagsfraktion kürzlich einen ents ...

Saarbrücker Zeitung: Bundespolizisten sollen wegen Personalmangels später in Pension

Saarbrücken: Die Bundespolizei beklagt angesichts einer geringen Zahl von Neueinstellungen akute Personalnot. Das Bundespolizeipräsidium in Potsdam hat nach Informationen der Saarbrücker Zeitung (Freitag-Aus ...

Lausitzer Rundschau: Klaffende Lücke Der Schutz von Kleinanlegern

Cottbus: Gutgläubigkeit oder Gier lassen sich nicht per Gesetz verbieten. So schlimm die Insolvenz von Prokon für jeden einzelnen Anleger auch werden kann, wahr bleibt, zu viele Menschen haben den offenba ...

Lausitzer Rundschau: Maschinisten auf der Brücke Zur Koalitionsklausur in Meseberg

Cottbus: Keinen Satz hat der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil je so bereut wie den aus dem Jahr 2006, als er sagte, seine Partei schwitze im Maschinenraum der Großen Koalition, während die Unio ...

Badische Zeitung: Kanzlerin Merkel und die Suche nach dem "Guten Leben" / Kommentar von BZ-Chefredakteur Thomas Hauser

Freiburg: Der Zeitgeist spricht Öko - und es ist der Zeitgeist von Bürgern, denen es wirtschaftlich gut geht. Dass Merkel schon rein sprachlich sich dieser Bevölkerungsgruppe zuwendet, lässt ahnen, wie ...

Weser-Kurier: Zur Kabinettsklausur in Meseberg schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 24. Januar 2014:

Bremen: Wer regiert da eigentlich in Berlin? Auf dem Papier hat Kanzlerin Angela Merkel das Sagen. Die CDU-Chefin hat die Richtlinienkompetenz inne, sie bestimmt die Grundzüge der Regierungsarbeit. Oder be ...

Westfalenpost: Die Klage der Kirche / Kommentar von Wilfried Goebels zu den Nöten konfessioneller Kindergärten

Hagen: Kirchenaustritte, sinkende Steuereinnahmen, steigende Ausgaben - das Wehklagen über die leeren Kassen der Kirchen ist verständlich. Dass Kirchengemeinden in dieser Notlage den höheren Eigenanteil ...

Westfalenpost: Eingeholt von den Fehlern der Vergangenheit / Kommentar zur NRW-Verkehrspolitik von Torsten Berninghaus

Hagen: Wenn es um Aus- und Neubau von Autobahnen oder Fernstraßen geht, ist der Bundesverkehrswegeplan das Maß aller Dinge. Denn eine realistische Chance auf Umsetzung haben nur solche Projekte, die im V ...

RNZ: "Zu wenig" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Pflege

Heidelberg: "Gröhe dürfte sich bewusst sein, dass eine echte Reform zwingend Mehrkosten für alle mit sich bringen wird. Das mag ihn jetzt noch zurückschrecken lassen. Doch erstens wird ein spätes Uml ...

WAZ: Kirchen-Ausstieg wäre ein Debakel. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Fast jeder zweite Kindergarten in NRW hat einen kirchlichen Träger. Damit leisten Gemeinden und Bistümer einen erheblichen Beitrag zur Elementarbildung. Wenn sie aber an finanzielle Grenzen stoß ...

WAZ: Fatale Botschaft an die Eltern. Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Wer regelmäßig Tabletten braucht, hat die Erfahrung sicher schon mal gemacht: Das Medikament, an das man sich gewöhnt hat, ist auf einmal nicht mehr lieferbar. Gut, meist gibt es ja Ersatz. Jetz ...

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur:

Frankfurt/Oder: Im Rentenpaket scheint einiger Murks versteckt zu sein. Eine große Reform wird es ohnehin nicht. Die künftige Energiepolitik wird noch sehr heftig diskutiert werden. Aber dass die Förderpolitik à ...

N24-Emnid-Umfrage zur Regierungsklausur / Deutsche halten Umsetzung der Rentenpläne für wichtigstes Regierungsprojekt / GroKo-Start überwiegend gut bewertet

Berlin: Bei der Klausur in Meseberg hat die Große Koalition über die nächsten Schritte der Regierungsarbeit beraten. Aber was erwarten eigentlich die Bürger von der Regierung? In einer repräsentativ ...

Nahles kündigt "umsetzbaren" Gesetzentwurf für die Rente mit 63 an "zur Sache Rheinland-Pfalz!" am 23. Januar 2014, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat ihre Pläne für die Rente mit 63 gegen Kritik verteidigt und einen "umsetzbaren" Gesetzentwurf angekündigt. Im SWR-Politikmagazin "zur ...

phoenix-LIVE: Parteitage von CSU, AfD und SPD - Samstag, 25. Januar 2014, um 11.30 und 17.30 und am Sonntag, 26. Januar 2014, 14.00 Uhr

Bonn: Am Wochenende überträgt phoenix live von den Parteitagen von CSU, AfD und SPD. Am Samstag, 25. Januar 2014, berichtet phoenix ab 11.30 Uhr live vom CSU-Europaparteitag aus München und übertr ...

Rheinische Post: Anlegeranwalt sieht Prokon-Insolvenz als "Befreiungsschlag"

Düsseldorf: Die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters für den Windparkbetreiber Prokon ist nach Einschätzung des Düsseldorfer Anwalts Julius Reiter für das Unternehmen und die Anleger "auc ...

Erneuerbarer Eigenverbrauch darf nicht belastet werden / Minister Gabriel legt Energiewende-Bemühungen des Mittelstands Steine in den Weg

Oldenburg: Zu dem Vorschlag des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, erneuerbaren Eigenverbrauch mit der EEG-Umlage zu belasten, erklären die Geschäftsführer von Linden Energy GmbH, ...

FREIE WÄHLER wollen Zeitungslektüre als Schulstandard / Top 5-Europakandidat Voß: "Schüler müssen stärker an Tageszeitung herangeführt werden"

Berlin: Die FREIEN WÄHLER wollen die Auseinandersetzung mit der regionalen Tageszeitung zur Pflicht in den Schulen machen. Es sei wichtig, dass auch die junge Generation nicht vergisst, was eine Zeitung ist ...

LVZ: Bauminister fordern KfW-Prämien zum Wohnungsschutz vor Einbrechern / Versicherungswirtschaft soll mit reduzierten Hausrats-Prämien folgen

Leipzig: Bund und Länder sollen sich auf eine staatlich geförderte Abwrackprämie für Wohnungsfenster verständigen, die nicht den Mindeststandards beim Schutz gegen Einbruch genügen. Entsprechende Init ...


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