PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 560

Innenpolitik

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Prokon

Halle: Das Risiko bei Prokon gleich mehrere Dimensionen. Zum einen ist unsicher, ob die Kalkulationen des Unternehmens aufgehen. Zweitens muss es sehr hohe Renditen erzielen. Und drittens hat Prokon lang ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Bundeswehr

Halle: Clever ist das, weil sich die neue Ministerin so zum Gegenentwurf ihres strengen Vorgängers stilisiert, was ihr viel Sympathien in der Truppe einbringen könnte. Während Thomas de Maizière vom &q ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt

Halle: Natürlich, wie alle anderen Strukturreformen wird auch diese Jobs kosten. Der Unterschied zu Theatern, Polizei, Schulen und Hochschulen: Die Abgeordneten sind Entscheider und zugleich direkt betr ...

WAZ: NRW und Baden-Württemberg schmieden Länder-Allianz gegen Pkw-Maut. Unterstützung aus Schlewsig-Holstein

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg arbeiten an einer Länder-Allianz gegen die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). In einem gemeinsamen Schreiben an den Vors ...

LVZ: SPD-Fraktionsvize: Pofalla und Bahn sollten noch in dieser Woche Erklärung abgeben / Karrenzzeit-Vorschlag von einem Jahr vielleicht noch diese Woche

Leipzig: In der Debatte über den möglichen Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand der Bahn hat die SPD den Druck auf Pofalla und die Bahn-Spitze erhöht. Sören Bartol, st ...

WAZ: CDU-Generalsekretär Tauber lehnt Sperrzeiten ab

Berlin: CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat große Vorbehalte gegen "Sperrzeiten" für einen Wechsel von der Politik in die Wirtschaft. "Das kommt einem Berufsverbot gleich", sagte er ...

LVZ: SPD-Verteidigungsexperte: Wer die Bundeswehr als Familienunternehmen will muss auch die laufende große Reform korrigieren

Leipzig: Die SPD hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgerufen, wenn sie die Idee von der Bundeswehr als Familienunternehmen wirklich ernst meine, "über das Denken in Übersc ...

BERLINER MORGENPOST: Große Geste, mageres Ergebnis / Leitartikel von Andreas Abel

Berlin: Zweieinhalb Stunden tagte der Koalitionsausschuss von SPD und CDU, um den Streit in der Berliner Regierungskoalition über das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz zu beenden. Sieht man sich das E ...

RNZ: Staatsanwaltschaft Heidelberg ermittelt gegen den früheren brandenburgischen wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß wegen Betrugs Es geht um 800.000 Euro

Heidelberg: Von Ingrid Thoms-Hoffmann Heidelberg. Gegen Wolfgang Fürniß, den ehemaligen Wirtschaftsminister von Brandenburg ermittelt die Heidelberger Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Betrug. Das be ...

BERLINER MORGENPOST: Solidarität hat ihre Grenzen / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Um Ruf und Akzeptanz Europas ist es bei den Bürgern nicht gerade zum Besten bestellt. Und die EU-Kommission, quasi die Regierung der Gemeinschaft der 28, ist dabei, insbesondere in Deutschland der ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 11. Januar zur Klage des Kavernenbetreibers nach demÖlunfall in Etzel

Bremen: Man reibt sich die Augen: Kaum ist der Öl-Dampf in Friesland zwei Monate nach dem schweren Öl-Austritt verflogen, kaum sind die Gewässer notdürftig gesäubert, da klagt der Kavernenbetreiber IV ...

WAZ: Schwesigs Eigentor - Kommentar von Julia Emmrich

Essen: Eine Politik ohne Visionen ist öde, perspektivlos und technokratisch. Es ist deshalb gut, dass die neue Familienministerin Visionen hat, also eine Idee davon, wo es hingehen soll: zu mehr Partnersc ...

DER STANDARD - Kommentar: "Der angezählte Parteichef" von Alexandra Föderl-Schmid

Nicht nur wegen der Schulfrage droht Michael Spindelegger eine Obmanndebatte - (Ausgabe vom 11.1.201: Was hat Michael Spindelegger in seiner Partei eigentlich zu sagen? Dass vier Landesorganisationen seine Linie in der Schulfrage - Nein zur Gesamtschule - mittragen, zeigt, wie wenige hinter der Positi ...

neues deutschland: Familienfreundlichere Arbeitszeiten: Auf dem Weg zur Flexibilität

Berlin: Eine Ministerin muss tun, was eine Ministerin tun muss - im Gespräch bleiben. Dieses Motto scheint sich die neue Verantwortliche für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig (SPD), ...

AfD fordert Rahmensetzung für europäische Sozialhilfe

Berlin: Die Alternative für Deutschland (AfD) übt scharfe Kritik an den Empfehlungen der EU-Kommission zur Ausweitung der Hartz-IV-Leistungen auf nicht arbeitssuchende ausländische EU-Bürger. "Brü ...

WAZ: Wittke fordert 18 Monate Karenzzeit für Minister bei Wechsel in die Wirtschaft

Essen: Der Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke hat sich für eine Karenzzeit beim Wechsel eines Ministers in die Wirtschaft ausgesprochen. Solch eine Zwangspause sei "wünschenswer ...

Ostsee-Zeitung: Bund und Land steckten eine Milliarde Euro in die Volkswerft

Rostock: Schwerin - Die von Zerschlagung bedrohte Volkswerft in Stralsund entpuppt sich als Milliardengrab für Steuerzahler. Wie das Wirtschaftsministerium in Mecklenburg-Vorpommern unter Ressortchef Harry ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 10. Januar zum Vorschlag einer 32-Stunden-Woche für Eltern

Bremen: Zunächst mag die Idee in den Ohren vieler junger Eltern verlockend klingen: In Zukunft sollen sie nur noch 32 statt 40 Stunden Vollzeit arbeiten, wenn es nach der "Vision" der neuen Famil ...

Mittelbayerische Zeitung: In dunklen Ecken - Die CSU beherrscht die Kunst der Provokation. Aber sieüberspannt den Bogen. Von Christian Kucznierz

Regensburg: Eines muss man der CSU lassen: Sie weiß, wie man es macht. Jedes Jahr, kurz vor Weihnachten, lanciert sie ein Thema, das über die ruhige Zeit der Feiertage bis ins neue Jahr für Schlagzeilen sor ...

Lausitzer Rundschau: Wir sind die Schweine Umwelt- und Tierschützer legen "Fleischatlas " vor

Cottbus: Zu den Begleiterscheinungen von Industrialisierungsprozessen gehört die besinnungslose Nutzung von Tieren als Essen. Je besser es Gesellschaften geht, umso mehr greifen ihre Mitglieder zum Nahrungs ...


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