Innenpolitik
Halle: Das Risiko bei Prokon gleich mehrere Dimensionen.
Zum einen ist unsicher, ob die Kalkulationen des Unternehmens
aufgehen. Zweitens muss es sehr hohe Renditen erzielen. Und drittens
hat Prokon lang ...
Halle: Clever ist das, weil sich die neue Ministerin so zum
Gegenentwurf ihres strengen Vorgängers stilisiert, was ihr viel
Sympathien in der Truppe einbringen könnte. Während Thomas de
Maizière vom &q ...
Halle: Natürlich, wie alle anderen Strukturreformen wird
auch diese Jobs kosten. Der Unterschied zu Theatern, Polizei,
Schulen und Hochschulen: Die Abgeordneten sind Entscheider und
zugleich direkt betr ...
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg
arbeiten an einer Länder-Allianz gegen die Pkw-Maut-Pläne von
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). In einem gemeinsamen
Schreiben an den Vors ...
Leipzig: In der Debatte über den möglichen Wechsel von
Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand der Bahn
hat die SPD den Druck auf Pofalla und die Bahn-Spitze erhöht. Sören
Bartol, st ...
Berlin: CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat große
Vorbehalte gegen "Sperrzeiten" für einen Wechsel von der Politik in
die Wirtschaft. "Das kommt einem Berufsverbot gleich", sagte er ...
Leipzig: Die SPD hat Bundesverteidigungsministerin Ursula
von der Leyen (CDU) aufgerufen, wenn sie die Idee von der Bundeswehr
als Familienunternehmen wirklich ernst meine, "über das Denken in
Übersc ...
Berlin: Zweieinhalb Stunden tagte der Koalitionsausschuss
von SPD und CDU, um den Streit in der Berliner Regierungskoalition
über das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz zu beenden. Sieht man
sich das E ...
Heidelberg: Von Ingrid Thoms-Hoffmann
Heidelberg. Gegen Wolfgang Fürniß, den ehemaligen
Wirtschaftsminister von Brandenburg ermittelt die Heidelberger
Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Betrug. Das be ...
Berlin: Um Ruf und Akzeptanz Europas ist es bei den Bürgern
nicht gerade zum Besten bestellt. Und die EU-Kommission, quasi die
Regierung der Gemeinschaft der 28, ist dabei, insbesondere in
Deutschland der ...
Bremen: Man reibt sich die Augen: Kaum ist der Öl-Dampf in
Friesland zwei Monate nach dem schweren Öl-Austritt verflogen, kaum
sind die Gewässer notdürftig gesäubert, da klagt der
Kavernenbetreiber IV ...
Essen: Eine Politik ohne Visionen ist öde, perspektivlos
und technokratisch. Es ist deshalb gut, dass die neue
Familienministerin Visionen hat, also eine Idee davon, wo es hingehen
soll: zu mehr Partnersc ...
Berlin: Eine Ministerin muss tun, was eine Ministerin tun
muss - im Gespräch bleiben. Dieses Motto scheint sich die neue
Verantwortliche für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela
Schwesig (SPD), ...
Berlin: Die Alternative für Deutschland (AfD) übt scharfe
Kritik an den Empfehlungen der EU-Kommission zur Ausweitung der
Hartz-IV-Leistungen auf nicht arbeitssuchende ausländische EU-Bürger.
"Brü ...
Essen: Der Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver
Wittke hat sich für eine Karenzzeit beim Wechsel eines Ministers in
die Wirtschaft ausgesprochen. Solch eine Zwangspause sei
"wünschenswer ...
Rostock: Schwerin - Die von Zerschlagung bedrohte
Volkswerft in Stralsund entpuppt sich als Milliardengrab für
Steuerzahler. Wie das Wirtschaftsministerium in
Mecklenburg-Vorpommern unter Ressortchef Harry ...
Bremen: Zunächst mag die Idee in den Ohren vieler junger
Eltern verlockend klingen: In Zukunft sollen sie nur noch 32 statt 40
Stunden Vollzeit arbeiten, wenn es nach der "Vision" der neuen
Famil ...
Regensburg: Eines muss man der CSU lassen: Sie weiß, wie
man es macht. Jedes Jahr, kurz vor Weihnachten, lanciert sie ein
Thema, das über die ruhige Zeit der Feiertage bis ins neue Jahr für
Schlagzeilen sor ...
Cottbus: Zu den Begleiterscheinungen von
Industrialisierungsprozessen gehört die besinnungslose Nutzung von
Tieren als Essen. Je besser es Gesellschaften geht, umso mehr greifen
ihre Mitglieder zum Nahrungs ...