Innenpolitik
Hagen: Bleigießen? Glaskugel? Kartenlegen? Horoskope lesen?
Nichts ist spannender als die Zukunft. Und nichts ungewisser als alle
Aussagen, die sich auf sie beziehen. Ganz gewiss jedenfalls haben die
Prophe ...
Bremen: Der deutsche Minister Friedrich - der macht
manchmal so Bierzelt-Aussagen." Mit einem Stoßseufzer hat
EU-Justizkommissarin Viviane Reding Anfang Oktober reagiert, als
Hans-Peter Friedrich von ...
Bielefeld: Die Deutschen blicken optimistisch ins neue
Jahr, und sie haben Grund dazu. Die Wirtschaft läuft, die
Beschäftigung ist hoch, die Arbeitslosigkeit niedrig und entsprechend
voll sind die Sozialkass ...
Düsseldorf: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt
hat die von der großen Koalition für 2014 geplante Erhöhung der
Neuverschuldung des Bundes scharf kritisiert. "Das Eingeständnis
höherer Sch ...
Berlin: "Die Bundeskanzlerin muss ihre schwesterliche
Koalitionspartnerin umgehend zur Räson rufen und dafür sorgen, dass
die CSU auf den Boden des Europarechts zurückkehrt", fordert der
stell ...
Leipzig: Bundesminister Heiko Maas (SPD) hat seine Partei
"zur Nüchternheit" in der Koalitionsfrage aufgerufen und zugleich
dazu geraten, die FDP auch unter machtpolitischen Aspekten nicht aus
de ...
Osnabrück: Nicht schön- oder schlechtreden
Immer diese Pauschalurteile! Sie kommen von allen Seiten und
helfen überhaupt nicht weiter, wenn es um die
Arbeitnehmerfreizügigkeit von Rumänen und Bulgaren ...
Bremen: Wenn schon kein Gymnasium, wählen die Eltern für
ihre Kinder lieber die Oberschulen oder die Gesamtschulen. Deren
Nebeneinander wirkt allerdings - gelinde gesagt - merkwürdig. CDU und
FDP hatten ...
Bremen: Eines steht jetzt schon fest: Das Jahr 2014 wird
teuer. Die Union beschwichtigt zwar, Steuererhöhungen und steigende
Rentenbeiträge werde es mit der neuen großen Koalition nicht geben,
doch das ...
Stuttgart: "Selbst beim Symbolthema Mindestlohn ist die
Wirtschaft glimpflich davongekommen. Der Vorrang von Tarifverträgen
bleibt gewahrt. Und bis die 8,50 Euro bundesweit gelten, werden noch
drei ganz ...
Cottbus: Die Idee ist nicht neu. Bundestagspräsident
Norbert Lammert hat sie schon mehrfach bekräftigt. Dass die
politische Diskussion darüber erst jetzt in Gang gekommen ist, mag
der nachrichtenarmen Ze ...
Bielefeld: Die Parole ist so platt wie plakativ, und sie
soll es auch sein. »Wer betrügt, der fliegt«, posaunt es aus Bayern.
Die CSU läuft sich warm - für ihre Klausurtagung in Wildbad Kreuth
und für d ...
Ulm: Ja ist denn schon wieder Wahlkampf? Die CSU dröhnt
gegen Armutseinwanderer und stört damit den Weihnachtsfrieden der
neuen großen Koalition. Die CSU-Klausur in Wildbad Kreuth naht und
damit auch ...
Frankfurt/Oder: "Der neue Wirtschafts- und Energieminister
Gabriel hat natürlich recht: Von jetzt auf gleich sowohl aus der
Atomkraft als auch aus der Kohleverstromung auszusteigen, würde der
Industrienatio ...
Essen: Irgendwo zwischen der Werbung für Butter,
Waschmittel, Kaffee und Bier muss er gelegen haben, der Brief von der
Krankenkasse mit der Bitte, Organspender zu werden. Solche Briefe
landen bei den meis ...
Leipzig: Auf "tiefgreifende Folgen für unser aller
Zusammenleben" hat der neue Bundesjustiz- und Verbraucherminister
Heiko Maas (SPD) angesichts der "Digitalisierung unseres Lebens"
hin ...
Leipzig: Infrastruktur- und Verkehrsminister Alexander
Dobrindt (CSU) glaubt, dass die Einführung einer Pkw-Maut für die
ausländischen Autohalter "eine Frage der Gerechtigkeit" sei.
Gegenüber ...
Bielefeld: Der Fall Ulrich Hoeneß führt in
Nordrhein-Westfalen zu einem Ansturm von Selbstanzeigen von
Steuerhinterziehern bei den Finanzämtern. Das berichtet die in
Bielefeld erscheinende Zeitung Neue Wes ...
Cottbus: Es ist schon eine komische Allianz, die sich da
gebildet hat: Grüne und ADAC, eigentlich natürliche Feinde, ziehen im
Kampf gegen die Pkw-Maut an einem Strang. Diese neue Allianz bringt
gleichwohl ...