PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 566

Innenpolitik

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Westfalenpost: Lust anÜberraschungen - und ein Versprechen / Kommentar von Stefan Hans Kläsener zum Jahreswechsel

Hagen: Bleigießen? Glaskugel? Kartenlegen? Horoskope lesen? Nichts ist spannender als die Zukunft. Und nichts ungewisser als alle Aussagen, die sich auf sie beziehen. Ganz gewiss jedenfalls haben die Prophe ...

Weser-Kurier: Zur Debatteüber Armutsmigration schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 31. Dezember 2013:

Bremen: Der deutsche Minister Friedrich - der macht manchmal so Bierzelt-Aussagen." Mit einem Stoßseufzer hat EU-Justizkommissarin Viviane Reding Anfang Oktober reagiert, als Hans-Peter Friedrich von ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den politschen Aussichten für 2014:

Bielefeld: Die Deutschen blicken optimistisch ins neue Jahr, und sie haben Grund dazu. Die Wirtschaft läuft, die Beschäftigung ist hoch, die Arbeitslosigkeit niedrig und entsprechend voll sind die Sozialkass ...

DER STANDARD-KOMMENTAR "Zuwanderung ist notwendig" von Alexandra Föderl-Schmid

Österreich profitiert von Arbeitsmigration, die Politik spricht das nicht offen aus - Ausgabe vom 31: Ohne Rumänen und Bulgaren wäre das Pflegesystem in Österreich längst kollabiert. Insbesondere Frauen aus Osteuropa sorgen dafür, dass die Pflege alter und kranker Österreicher zu Hause - 80 Proz ...

Rheinische Post: Grünen-Fraktionschefin kritisiert höhere Neuverschuldung 2014

Düsseldorf: Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die von der großen Koalition für 2014 geplante Erhöhung der Neuverschuldung des Bundes scharf kritisiert. "Das Eingeständnis höherer Sch ...

Jan Korte: Kanzlerin muss CSU-Quartalsrassismus stoppen

Berlin: "Die Bundeskanzlerin muss ihre schwesterliche Koalitionspartnerin umgehend zur Räson rufen und dafür sorgen, dass die CSU auf den Boden des Europarechts zurückkehrt", fordert der stell ...

LVZ: Maas: Rot-Grün wird nicht mehr "als das Aufbruchprojekt identifiziert" / SPD solle die Entwicklung der FDP sorgfältig beobachten

Leipzig: Bundesminister Heiko Maas (SPD) hat seine Partei "zur Nüchternheit" in der Koalitionsfrage aufgerufen und zugleich dazu geraten, die FDP auch unter machtpolitischen Aspekten nicht aus de ...

Neue OZ: Kommentar zu CSU/Migranten

Osnabrück: Nicht schön- oder schlechtreden Immer diese Pauschalurteile! Sie kommen von allen Seiten und helfen überhaupt nicht weiter, wenn es um die Arbeitnehmerfreizügigkeit von Rumänen und Bulgaren ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. Dezember zur niedersächsischen Schulstatistik

Bremen: Wenn schon kein Gymnasium, wählen die Eltern für ihre Kinder lieber die Oberschulen oder die Gesamtschulen. Deren Nebeneinander wirkt allerdings - gelinde gesagt - merkwürdig. CDU und FDP hatten ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. Dezember zu denÄnderungen zum Jahreswechsel

Bremen: Eines steht jetzt schon fest: Das Jahr 2014 wird teuer. Die Union beschwichtigt zwar, Steuererhöhungen und steigende Rentenbeiträge werde es mit der neuen großen Koalition nicht geben, doch das ...

Stuttgarter Nachrichten: Mindestlöhne und Kritik am Koalitionsvertrag

Stuttgart: "Selbst beim Symbolthema Mindestlohn ist die Wirtschaft glimpflich davongekommen. Der Vorrang von Tarifverträgen bleibt gewahrt. Und bis die 8,50 Euro bundesweit gelten, werden noch drei ganz ...

Lausitzer Rundschau: Mehr Handlungsspielraum - Diskussionüber Verlängerung der Wahlperiode

Cottbus: Die Idee ist nicht neu. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sie schon mehrfach bekräftigt. Dass die politische Diskussion darüber erst jetzt in Gang gekommen ist, mag der nachrichtenarmen Ze ...

Westfalen-Blatt: zum Thema Zuwanderung in der EU

Bielefeld: Die Parole ist so platt wie plakativ, und sie soll es auch sein. »Wer betrügt, der fliegt«, posaunt es aus Bayern. Die CSU läuft sich warm - für ihre Klausurtagung in Wildbad Kreuth und für d ...

Südwest Presse: Kommentar zur Freizügigkeit

Ulm: Ja ist denn schon wieder Wahlkampf? Die CSU dröhnt gegen Armutseinwanderer und stört damit den Weihnachtsfrieden der neuen großen Koalition. Die CSU-Klausur in Wildbad Kreuth naht und damit auch ...

Märkische Oderzeitung: kommentiert die Umsetzung der Energiewende:

Frankfurt/Oder: "Der neue Wirtschafts- und Energieminister Gabriel hat natürlich recht: Von jetzt auf gleich sowohl aus der Atomkraft als auch aus der Kohleverstromung auszusteigen, würde der Industrienatio ...

WAZ: Post von der Krankenkasse - Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Irgendwo zwischen der Werbung für Butter, Waschmittel, Kaffee und Bier muss er gelegen haben, der Brief von der Krankenkasse mit der Bitte, Organspender zu werden. Solche Briefe landen bei den meis ...

LVZ: Maas: NSA-Skandal macht Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte zur zentralen Aufgabe / Entscheidende Signale in der Verbraucherpolitik

Leipzig: Auf "tiefgreifende Folgen für unser aller Zusammenleben" hat der neue Bundesjustiz- und Verbraucherminister Heiko Maas (SPD) angesichts der "Digitalisierung unseres Lebens" hin ...

LVZ: Dobrindt zur Pkw-Maut: eine Frage der Gerechtigkeit

Leipzig: Infrastruktur- und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) glaubt, dass die Einführung einer Pkw-Maut für die ausländischen Autohalter "eine Frage der Gerechtigkeit" sei. Gegenüber ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ansturm von Steuersündern bei NRW-Finanzämtern Fall Hoeneß lässt die Zahl der Selbstanzeigen auf neue Höhen steigen

Bielefeld: Der Fall Ulrich Hoeneß führt in Nordrhein-Westfalen zu einem Ansturm von Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern bei den Finanzämtern. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Zeitung Neue Wes ...

Lausitzer Rundschau: Die CSU muss liefern Der Streit um die Maut geht weiter

Cottbus: Es ist schon eine komische Allianz, die sich da gebildet hat: Grüne und ADAC, eigentlich natürliche Feinde, ziehen im Kampf gegen die Pkw-Maut an einem Strang. Diese neue Allianz bringt gleichwohl ...


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