Politik & Gesellschaft
Berlin: Mit Sorge beobachtet Reporter ohne Grenzen (ROG)
die wachsenden Beschränkungen der Meinungsfreiheit im Internet in
Belarus. Repressionen gegen kritische Online-Journalisten und
Internetnutzer habe ...
Sankt Augustin: Sperre des Marktanreizprogramms aufgehoben
- SHK-Handwerk wirbt weiter um Effizienzfonds
Die am Mittwoch beschlossene Aufhebung der Haushaltssperre für das
Marktanreizprogramm wertet der Zentral ...
Berlin: Anlässlich der Sitzung des Sportausschusses erklärt
der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus
Riegert MdB:
Durch den Reformvertrag von Lissabon hat die EU Kompetenzen i ...
Berlin: Anlässlich des heutigen Kongresses "Deutschlands
und Europas Rohstoffversorgung sichern" und der Vorstellung des
Strategiepapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären der
Vorsitzende ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung
zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Umweltausschuss des
Deutschen Bundestages erklären die umweltpolitische Sprecherin der
CDU/CSU- ...
Frankfurt am Main: Man kann ja gegen den hessischen
Finanzminister Karlheinz Weimar sagen, was man will, aber was er tut,
das macht er gründlich. Zehn Jahre lange hatte es der CDU-Mann, der
in der gesamten Ära Koch ...
Düsseldorf: Die Grünen-Chefin Claudia Roth hat die
Entscheidung der Bundesregierung zur Aufnahme von Häftlingen aus dem
US-Lager Guantanamo begrüßt. "Wir freuen uns für die beiden
Flüchtlinge", ...
Halle: Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad
Freiberg, hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Thomas de
Maizière (CDU), in Deutschland zwei Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen,
gebillig ...
Rostock: Seien wir ehrlich: Die Europäer insgesamt haben
keine glorreiche Rolle im Anti-Terrorkampf gespielt, wenn es um die
Wahrung von Menschenrechten ging. Amerikas Ex-Präsident Bush hat
illegale Inhaf ...
Berlin: 7. Juli 2010. Die große Schlacht ums Rauchverbot -
in Bayern sorgt ein Volksentscheid für ordentlich Dampf im Kessel.
Der Freistaat hat sich zum 1. August 2010 das strengste Rauchverbot
der Repub ...
Berlin: Ausbildung für Jugendliche mit Behinderung sichern ...
Berlin: Menschliches Leben uneingeschränkt schützenswert ...
Berlin: Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Verurteilung des syrischen Menschenrechtsverteidigers Haitham Al-Maleh ...
Berlin: Rösler-Reform ist Betrug an den eigenen Wählern ...
Berlin: Aussortieren von Embryonen verstößt gegen die Menschenwürde ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Verabschiedung des
Haushaltsgesetzes für 2011 erklärt der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
Trotz der Sparpakete halten ...
Berlin: Zum Gespräch des Tourismus-Ausschusses des
Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten des Deutschen
Heilbäderverbandes (DHV), Dr. Gerd Müller, erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU ...
Berlin: Mit Enttäuschung reagierten heute die
Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und die
Bundeszahnärztekammer (BZÄK) auf die bisher bekannten Pläne der
Bundesregierung für eine Gesundheits ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung
zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung im Finanzausschuss des
Deutschen Bundestages erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundesta ...
Berlin: Zum Antrag der Regierungskoalition zur
"Verbesserung der Regelungen zur Einsatzversorgung" erklärt der
Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich
Kirsch:
Die ...