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Belarus: Steigender Druck auf Online-Journalisten und Internetnutzer

Berlin: Mit Sorge beobachtet Reporter ohne Grenzen (ROG) die wachsenden Beschränkungen der Meinungsfreiheit im Internet in Belarus. Repressionen gegen kritische Online-Journalisten und Internetnutzer habe ...

"Erfolg für Klimaschutz im Wärmemarkt"

Sankt Augustin: Sperre des Marktanreizprogramms aufgehoben - SHK-Handwerk wirbt weiter um Effizienzfonds Die am Mittwoch beschlossene Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm wertet der Zentral ...

Riegert: Für einen europäischen Mehrwert im Sport

Berlin: Anlässlich der Sitzung des Sportausschusses erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB: Durch den Reformvertrag von Lissabon hat die EU Kompetenzen i ...

Kauder/Mißfelder: Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern

Berlin: Anlässlich des heutigen Kongresses "Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern" und der Vorstellung des Strategiepapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären der Vorsitzende ...

Dött/Nüßlein/Paul: Sachverständigenanhörung ergibt: Laufzeitverlängerung ist sinnvoll und behindert den Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht

Berlin: Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU- ...

Frankfurter Neue Presse: Hessen will sparen. Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) greift zwar wieder in die Schuldenkiste, fährt jedoch einen Sparkurs. "Die Rückkehr zur Vernunft" betitelt FNP-Redakteur Georg Haupt den Leitartikel.

Frankfurt am Main: Man kann ja gegen den hessischen Finanzminister Karlheinz Weimar sagen, was man will, aber was er tut, das macht er gründlich. Zehn Jahre lange hatte es der CDU-Mann, der in der gesamten Ära Koch ...

Rheinische Post: Grünen-Chefin Roth lobt Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen

Düsseldorf: Die Grünen-Chefin Claudia Roth hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Lager Guantanamo begrüßt. "Wir freuen uns für die beiden Flüchtlinge", ...

Mitteldeutsche Zeitung: Guantánamo-Häftlinge
Gewerkschaft der Polizei begrüßt Häftlingsaufnahme - Unions-Innenexperte Bosbach ist indes skeptisch

Halle: Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), in Deutschland zwei Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen, gebillig ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Guantanamo

Rostock: Seien wir ehrlich: Die Europäer insgesamt haben keine glorreiche Rolle im Anti-Terrorkampf gespielt, wenn es um die Wahrung von Menschenrechten ging. Amerikas Ex-Präsident Bush hat illegale Inhaf ...

Marianne Tritz und Sebastian Frankenberger zu Gast bei Michel Friedman

N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 8. Juli 2010, um 23.30 Uhr

Berlin: 7. Juli 2010. Die große Schlacht ums Rauchverbot - in Bayern sorgt ein Volksentscheid für ordentlich Dampf im Kessel. Der Freistaat hat sich zum 1. August 2010 das strengste Rauchverbot der Repub ...

Ausbildung für Jugendliche mit Behinderung sichern

Berlin: Ausbildung für Jugendliche mit Behinderung sichern ...

Menschliches Leben uneingeschränkt schützenswert

Berlin: Menschliches Leben uneingeschränkt schützenswert ...

Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Verurteilung des syrischen Menschenrechtsverteidigers Haitham Al-Maleh

Berlin: Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Verurteilung des syrischen Menschenrechtsverteidigers Haitham Al-Maleh ...

Rösler-Reform ist Betrug an den eigenen Wählern

Berlin: Rösler-Reform ist Betrug an den eigenen Wählern ...

Aussortieren von Embryonen verstößt gegen die Menschenwürde

Berlin: Aussortieren von Embryonen verstößt gegen die Menschenwürde ...

Rupprecht: Ausgaben für Bildung und Forschung steigen um sieben Prozent

Berlin: Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Haushaltsgesetzes für 2011 erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB: Trotz der Sparpakete halten ...

Mortler: Chancen des Gesundheitstourismus in Deutschland stärker nutzen

Berlin: Zum Gespräch des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten des Deutschen Heilbäderverbandes (DHV), Dr. Gerd Müller, erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU ...

Gemeinsame Pressemitteilung / Zahnärzteorganisationen: Strukturelle Reformen überfällig

Berlin: Mit Enttäuschung reagierten heute die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) auf die bisher bekannten Pläne der Bundesregierung für eine Gesundheits ...

Dautzenberg/Kolbe: Härtere Gangart bei strafbefreiender Selbstanzeige erforderlich

Berlin: Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundesta ...

Kirsch: Mehr soziale Absicherung durch verbesserte Einsatzversorgung

Berlin: Zum Antrag der Regierungskoalition zur "Verbesserung der Regelungen zur Einsatzversorgung" erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: Die ...


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