Politik & Gesellschaft
Halle: Endlich spricht mal jemand Klartext. Es ist das Volk
bei einer Volksbefragung und nicht die Politik. Die Politik nämlich
hat einen irrwitzigen Flickenteppich in Deutschland ausgelegt mit den
untersc ...
Cottbus: Guido Westerwelle war empört: "Hier wird im
Schatten der Fußball-WM ein Abkassieren beschlossen", schimpfte der
Chef der FDP. Nach zähem Ringen hatte sich die Regierungskoalition
auf e ...
Berlin -: In der Debatte um das Mitsingen der Nationalhymne
hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer
(CDU), Fußball-Nationalspieler mit ausländischen Wurzeln verteidigt.
In der SWR ...
Heidelberg: Die Situation ist nicht neu, dass die Schwäche
der Anderen einer Regierung das Überleben sichert. Die kürzliche
Präsidentenwahl im dritten Anlauf war so eine Situation. Die
rot-rot-grüne Optio ...
Frankfurt am Main: Das Gespann Komorowski-Tusk muss nun
politisch aufdrehen. Ein knappes Jahr bleibt den beiden - die nächste
Parlamentswahl ist im Herbst 2011 -, um die drängendsten Probleme
Polens anzugehen. Dazu ...
Düsseldorf: Schnell ging's. Nach nur zwei
Verhandlungswochen steht das Konzept, mit dem die rot-grüne
Minderheitsregierung NRW regieren will. Heute werden letzte Details
präsentiert. Auch wenn ihm beide ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Elena:
Die Aussicht, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer könnten in Zukunft auf
viel Menge Papierkram verzichten, weil Behördengänge über das
Internet abgewickelt werd ...
Stuttgart: Die Zeiten sind vorbei, in denen Parteien ihren
Wähler-Milieus programmatische Rundum-sorglos-Pakete anboten. Heute
ist das Leben differenzierter; viele Wähler glauben nicht mehr, dass
sie mit ih ...
Essen: Als Ursula von der Leyen das Karlsruher Urteil zu
den Hartz-IV-Sätzen begriff, da ging ihr kein Licht auf. Nein, es war
wohl eher ein Kronleuchter. Das Gericht eröffnete ihr immerhin die
Chance, s ...
Essen: Rein inne Kartoffeln, raus ausse Kartoffeln. Dieser
Satz mag grammatikalisch etwas daneben sein, dafür beschreibt er aber
anschaulich das, was sich derzeit in der nordrhein-westfälischen
Bildungsp ...
Frankfurt/Oder: Märkische Oderzeitung: Polizeipräsidium
Frankfurt (Oder) wird aufgelöst Liebe Kollegen, wir übermitteln Ihnen
eine Nachricht, die in der Dienstagsausgabe der Märkischen
Oderzeitung (Frankfurt/O ...
Bielefeld: In den vergangenen Monaten hat sich mancher
Schlaumeier an apokalytischen Voraussagen für Europas Währungsunion
berauscht. Für viele war es nur noch eine Frage der Zeit, wann ein
Euro-Land nach ...
Bielefeld: Noch bevor Hannelore Kraft zur
Ministerpräsidentin gewählt und Rot-Grün die Regierung in NRW
übernommen hat, prescht die SPD-Vorsitzende mit überaus unangenehmen
und beunruhigenden Nachrichten ...
Bielefeld: Kaum ein Thema spaltet die deutsche Nation so
sehr wie das Rauchen. Dabei sind die Fakten sehr einfach: "Rauchen
gefährdet die Gesundheit." Dies ist eine wissenschaftliche
Erkenntnis, di ...
Bremen: "Viel zu hohe Kosten, ein unklarer Nutzen und
weiterhin schwerwiegende datenschutzrechtliche Bedenken - schon nach
einem halben Jahr könnte Schluss sein mit der einst als
Vorzeigeprojekt zum ...
Berlin: Eine Warschauer Zeitung brachte es gestern auf den
Punkt: »Ihr habt jetzt alle Macht. Zeigt, was ihr anzubieten habt.«
Ihr, das ist die liberal-konservative Bürgerplattform (PO), die neben
dem Re ...
Essen: Der scheidende NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann
hat sich für eine Arbeitsteilung an der Spitze der Landes-CDU
ausgesprochen. "Ich glaube, wir sind nur dann eine gute Opposition,
wenn wir ...
Frankfurt/Oder: Kosten der Korruption
Korruption ist längst kein Thema mehr, bei dem man mit dem Finger
auf Somalia oder Griechenland zeigen kann. Nicht nur, weil Konzerne
jahrelang Schmiergeld im Ausland aust ...
Frankfurt/Oder: Wieder mal eine aufgeregt
Sozialstaatsdebatte
Noch hat das Bundeskabinett den Etat 2011 nicht beschlossen, schon
prasselt Kritik von Lobbygruppen an den Eckdaten nieder. So daran,
dass Finanzmin ...
Berlin: Zur ersten öffentlichen Anhörung der
Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum Thema
"Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft -
Bestandsaufnahme Zukunftsauss ...