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Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Nichtraucherschutz

Halle: Endlich spricht mal jemand Klartext. Es ist das Volk bei einer Volksbefragung und nicht die Politik. Die Politik nämlich hat einen irrwitzigen Flickenteppich in Deutschland ausgelegt mit den untersc ...

Lausitzer Rundschau: Zu den höheren Beiträgen in der Krankenversicherung

Cottbus: Guido Westerwelle war empört: "Hier wird im Schatten der Fußball-WM ein Abkassieren beschlossen", schimpfte der Chef der FDP. Nach zähem Ringen hatte sich die Regierungskoalition auf e ...

2+Leif: Integrationsbeauftragte Böhmer nimmt Fußball-Nationalspieler im Hymnen-Streit in Schutz

Berlin -: In der Debatte um das Mitsingen der Nationalhymne hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), Fußball-Nationalspieler mit ausländischen Wurzeln verteidigt. In der SWR ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Linke/SPD

Heidelberg: Die Situation ist nicht neu, dass die Schwäche der Anderen einer Regierung das Überleben sichert. Die kürzliche Präsidentenwahl im dritten Anlauf war so eine Situation. Die rot-rot-grüne Optio ...

Frankfurter Neue Presse:Über die Wahl von Bronislaw Komorowski zum neuen Präsidenten Polens. "Ein schmaler Grat" - Leitartikel von Susanne Keeding.

Frankfurt am Main: Das Gespann Komorowski-Tusk muss nun politisch aufdrehen. Ein knappes Jahr bleibt den beiden - die nächste Parlamentswahl ist im Herbst 2011 -, um die drängendsten Probleme Polens anzugehen. Dazu ...

Westdeutsche Zeitung: Koalition in NRW =
von Martin Vogler

Düsseldorf: Schnell ging's. Nach nur zwei Verhandlungswochen steht das Konzept, mit dem die rot-grüne Minderheitsregierung NRW regieren will. Heute werden letzte Details präsentiert. Auch wenn ihm beide ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Elena: Die Aussicht, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer könnten in Zukunft auf viel Menge Papierkram verzichten, weil Behördengänge über das Internet abgewickelt werd ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Volksentscheid

Stuttgart: Die Zeiten sind vorbei, in denen Parteien ihren Wähler-Milieus programmatische Rundum-sorglos-Pakete anboten. Heute ist das Leben differenzierter; viele Wähler glauben nicht mehr, dass sie mit ih ...

WAZ: Von der Leyens Hartz-IV-Pläne -
Mehr als nur Geld
- Leitartikel von Miguel Sanches

Essen: Als Ursula von der Leyen das Karlsruher Urteil zu den Hartz-IV-Sätzen begriff, da ging ihr kein Licht auf. Nein, es war wohl eher ein Kronleuchter. Das Gericht eröffnete ihr immerhin die Chance, s ...

WAZ: Die Bildungspolitik in NRW -
Heute so, morgen so
- Leitartikel von Walter Bau

Essen: Rein inne Kartoffeln, raus ausse Kartoffeln. Dieser Satz mag grammatikalisch etwas daneben sein, dafür beschreibt er aber anschaulich das, was sich derzeit in der nordrhein-westfälischen Bildungsp ...

Märkische Oderzeitung: Agenturfassung der Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder):

Frankfurt/Oder: Märkische Oderzeitung: Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) wird aufgelöst Liebe Kollegen, wir übermitteln Ihnen eine Nachricht, die in der Dienstagsausgabe der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/O ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Euro-Wechselkurs
Untergang verschoben
DETLEF FECHTNER

Bielefeld: In den vergangenen Monaten hat sich mancher Schlaumeier an apokalytischen Voraussagen für Europas Währungsunion berauscht. Für viele war es nur noch eine Frage der Zeit, wann ein Euro-Land nach ...

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und Grüne kündige höhere Neuverschuldung an
Gefährlicher Verdacht
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Bielefeld: Noch bevor Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt und Rot-Grün die Regierung in NRW übernommen hat, prescht die SPD-Vorsitzende mit überaus unangenehmen und beunruhigenden Nachrichten ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Bayern entscheiden sich für strengen Nichtraucherschutz
Nebelkerzen um den blauen Dunst
MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Kaum ein Thema spaltet die deutsche Nation so sehr wie das Rauchen. Dabei sind die Fakten sehr einfach: "Rauchen gefährdet die Gesundheit." Dies ist eine wissenschaftliche Erkenntnis, di ...

Weser-Kurier: Zum möglichen Aus für die Speicherung von Arbeitnehmerdaten:

Bremen: "Viel zu hohe Kosten, ein unklarer Nutzen und weiterhin schwerwiegende datenschutzrechtliche Bedenken - schon nach einem halben Jahr könnte Schluss sein mit der einst als Vorzeigeprojekt zum ...

Neues Deutschland: zum Wahlausgang in Polen

Berlin: Eine Warschauer Zeitung brachte es gestern auf den Punkt: »Ihr habt jetzt alle Macht. Zeigt, was ihr anzubieten habt.« Ihr, das ist die liberal-konservative Bürgerplattform (PO), die neben dem Re ...

WAZ: Laumann für Arbeitsteilung an der Spitze der NRW-CDU.
"Nicht alle Oppositionsämter in eine Hand"

Essen: Der scheidende NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann hat sich für eine Arbeitsteilung an der Spitze der Landes-CDU ausgesprochen. "Ich glaube, wir sind nur dann eine gute Opposition, wenn wir ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Thema Korruption (Dienstagausgabe)

Frankfurt/Oder: Kosten der Korruption Korruption ist längst kein Thema mehr, bei dem man mit dem Finger auf Somalia oder Griechenland zeigen kann. Nicht nur, weil Konzerne jahrelang Schmiergeld im Ausland aust ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Haushaltsentwurf der Bundesregierung (Dienstagausgabe)

Frankfurt/Oder: Wieder mal eine aufgeregt Sozialstaatsdebatte Noch hat das Bundeskabinett den Etat 2011 nicht beschlossen, schon prasselt Kritik von Lobbygruppen an den Eckdaten nieder. So daran, dass Finanzmin ...

Kretschmer/Koeppen: Digitale Gesellschaft gestalten

Berlin: Zur ersten öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum Thema "Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft - Bestandsaufnahme Zukunftsauss ...


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