Politik & Gesellschaft
Essen: Der scheidende NRW-Minister Armin Laschet strebt im
Falle seiner Wahl zum Chef der CDU-Landtagsfraktion eine deutliche
Kurskorrektur an. "Zweifellos wird der CDU-OppositionsfĂŒhrer unsere
Kern ...
DĂŒsseldorf: Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger erwartet von BundesprÀsident Christian
Wulff eine liberale Politik in der TĂŒrkei-Frage. "Ich gehe davon aus,
dass der B ...
Wissen: 40 Millionen Steuer-Mehreinnahmen pro Jahr fĂŒr Niedersachsen durch neuen GlĂŒcksspielstaatsvertrag? - Experten fordern klaren ordnungspolitischen Rahmen ...
Berlin: Die PrÀsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid
Schmidt, hat sich fĂŒr das geplante Arbeitnehmerdatenschutzgesetz
ausgesprochen. Dieser Bereich sei "ein Paradebeispiel fĂŒr ein
Regelungsdef ...
Berlin / SaarbrĂŒcken.: Eine konstruktive Mitarbeit der SPD
bei einer Reform der unterschiedlichen MehrwertsteuersÀtze hat die
Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), angekĂŒndigt
und zugleich Bedingunge ...
Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang SchÀuble
(CDU) hat die Koalition davor gewarnt, sich von einer ĂberprĂŒfung der
MehrwertsteuersĂ€tze deutliche Mehreinnahmen fĂŒr den Staat zu
versprechen. & ...
Wuppertal: Bernhard Simon (CDU): Staatskommissar kann keine Lösung sein ...
Hannover: Hannover. Mit Blick auf die finanziell schwachen
Kommunen fordert Ulrich MÀdge, PrÀsident des Deutschen StÀdtbundes,
einen höheren Spitzensteuersatz. Der LĂŒneburger OberbĂŒrgermeister
sagte de ...
Leipzig: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat
die FĂŒhrung der SPD und die der GrĂŒnen zu einem gemeinsamen
Oppositions-Gipfel als Konsequenz aus den VorgÀngen um die
BundesprÀsidentenwahl un ...
Essen: Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Andreas
Pinkwart sieht seine Partei vor einer langen Wegstrecke, um aus der
tiefen Krise mit Zustimmungswerten unter fĂŒnf Prozent wieder
herauszukommen. ...
Leipzig: BundesprÀsident Christian Wulff sei ein gutes
Angebot, um "Distanzen zu ĂŒberwinden zwischen Politik und vielen
Menschen in diesem Lande", glaubt CDU-GeneralsekretÀr Hermann Gröhe.
In ...
Leipzig: Die schwarz-gelbe Koalition im Bund sollte sich,
nach Meinung von CDU-GeneralsekretÀr Hermann Gröhe, bei ihrer
weiteren Arbeit ein Beispiel am Konzept von Nationaltrainer Jogi Löw
nehmen. In ein ...
Berlin: Bundesminister Westerwelle trifft den PrĂ€sidenten der Dominikanischen Republik, Fernandez, und AuĂenminister Troncoso ...
Leipzig: CDU-GeneralsekretÀr Hermann Gröhe sieht keine
Veranlassung fĂŒr die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin, sich
angesichts der Turbulenzen in der Koalition und der zurĂŒckliegenden
BundesprÀside ...
Berlin: Bundesminister Westerwelle trifft thailĂ€ndischen AuĂenminister ...
Berlin: TĂREN: Der BundesprĂ€sident setzt Schwerpunkt auf Integration ...
Berlin: Deutschlands Millionaere sind krisenfest ...
Berlin: LINDNER: Frau KĂNAST sollte SWIFT-Abkommen begrĂŒĂen ...
Berlin: Wohngeldkuerzung der schwarz-gelben Regierung schadet Geringverdienern und Kommunen ...
DĂŒsseldorf: Der amtierende Familien- und
Integrationsminister Armin Laschet (CDU) hat seinem Kontrahenten
Karl-Josef Laumann "einen fairen Wettbewerb" um den
CDU-Fraktionsvorsitz im NRW-Landtag zuges ...