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Politik & Gesellschaft

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Yoga, Prävention und Umsatzsteuer Teil 1

Wuppertal: Seit dem Urteil des Bundesfinanzhofes im Jahre 2005 VR 23/04 zur Umsatzsteuerpflicht von Ernährungsberatungen im Bereich der Primärprävention hat sich schleichend eine Rechtsentwicklung in Deutschl ...

Vielfalt, Wettbewerb und Wahlfreiheit im Arzneimittelmarkt:
Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz führt nicht zum Ziel

Berlin: Vielfalt, Wettbewerb und Wahlfreiheit im Arzneimittelmarkt: Diese politischen Ziele der Bundesregierung verfolgen auch die 17 im Branchenverband Pro Generika zusammengeschlossenen Generikaherstelle ...

Tietmeyer: Nachhaltig und zukunftsorientiert sparen

Berlin: Der frühere Bundesbankpräsident und Vorsitzende des Kuratoriums der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), Professor Dr. Hans Tietmeyer, hat dazu aufgerufen, die Konsolidierung der öffent ...

Staatsfinanzen nicht durch Sozialabbau sanieren

Berlin: Staatsfinanzen nicht durch Sozialabbau sanieren ...

Russland-Beauftragter Schockenhoff besorgt über geplantes FSB-Gesetz

Berlin: Russland-Beauftragter Schockenhoff besorgt über geplantes FSB-Gesetz ...

Rupprecht/Weinberg: Faire Chancen für Zuwanderer auf dem Arbeitsmarkt

Berlin: Anlässlich des heutigen Fachgesprächs der AG Bildung und Forschung zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Berufsqualifikationen erklären der bildungs- und forschungspolitisc ...

AIDS-Stiftung warnt vor weiterer Verschlechterung der
materiellen Situation bedürftiger HIV-infizierter Menschen/Stiftung stellt Jahresbericht 2009 vor

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 5. Juli 2010. Während die Fortschritte in der medizinischen Thera-pie für viele Betroffene zu einer Verbesserung ihrer gesundheitlichen Situation geführt haben, gibt es eine wa ...

Nichtstun mit System: Bund und Länder vernachlässigen die Kontrolle von Klimaschutzgesetzen

Berlin: Pressemitteilung Klimaschutzgesetze werden vielfach nicht oder mangelhaft umgesetzt, eine Kontrolle durch den Staat findet nur in Ausnahmefällen statt - Umfrage der Deutschen Umwelthilfe in Bu ...

Finanzminister spart Kinder in Armut: Paritätischer verurteilt Etatansatz zu Kinderregelsätzen - Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils kostet mindestens 1,5 Milliarden

Berlin: Als neuerliche Attacke gegen Hartz IV-Bezieher verurteilt der Paritätische Wohlfahrtsverband den heute bekannt gewordenen Etatansatz zur Neugestaltung der Kinderregelsätze. Nach Modellrechnungen ...

BÜNDNIS FÜR KLIMASCHUTZ UND STÄDTE - Gemeinsame Erklärung der Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft (BSI) und der Aktion Impulse für den Wohnungsbau

Berlin: Investitionsanreize in den klimagerechten und altersgerechten Wohnungsbau sind der beste Konjunkturmotor. Darauf verweisen die Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft (BSI) und ...

Stuttgarter Linienbusse verheizen Heimat der Orang-Utans / Greenpeace-Aktivisten demonstrieren gegen klimaschädliches Projekt mit Palmöl-Diesel

Stuttgart: Gegen den Einsatz von Palmöl in Stuttgarter Linienbussen demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute anlässlich des internationalen Kongresses "Cities for Mobility" vor dem Rathaus der Sta ...

Rheinische Post: AOK-Chef: 2011 fehlen Kassen wieder Milliarden

Düsseldorf: Der Chef der AOK Rheinland-Hamburg warnt, die Gesundheitsreform werde die Finanzprobleme der Krankenkassen nicht lösen. "Höchstens ein Jahr, dann werden den Kassen wieder Milliarden fehlen&q ...

Rheinische Post: CSU-Geschäftsführer Müller vermisst Diskussionen in Koalition

Düsseldorf: Der Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, führt das schlechte Erscheinungsbild der Koalition auf eine fehlende Diskussionskultur zurück. "Ich sehe auch, dass wi ...

Rheinische Post: Bundesregierung rückt von Atom-Steuer ab

Düsseldorf: Die Bundesregierung rückt offenbar von der im Sparpaket vorgesehenen Einführung einer Brennelemente-Steuer für die Energiewirtschaft ab. Das Bundesfinanzministerium signalisierte den Vorständen ...

Neue OZ: Kommentar zu Rauchverbot in Bayern

Osnabrück: Wegweiser für einheitliche Regelung Über Sinn und Zweck eines Rauchverbots zu streiten ist müßig. In dieser polarisierenden Frage gibt es nur zwei Meinungen: Sowohl Befürworter als auch Geg ...

Neue OZ: Kommentar zu Geiseldrama im Golf von Guinea

Osnabrück: Gebeutelte Seefahrt Das Geiseldrama im Golf von Guinea wirft ein Schlaglicht auf die teils prekäre Sicherheitslage auf den Weltmeeren: Machten bislang Kaperfahrten somalischer Banden vor der Os ...

Neue OZ: Kommentar zu Präsidentenwahl in Polen

Osnabrück: Man darf gratulieren Man darf den Polen gratulieren. Sie haben mit der Politik der Kaczynski-Ära gebrochen, für klare Verhältnisse und ein besseres Zusammenspiel von Regierung und Staatsspitz ...

Rheinische Post: Bayerische Watschen

Kommentar Von Maximilian Plück

Düsseldorf: Auch wenn sich Bayerns Landesvater Horst Seehofer vor dem Volksentscheid über ein strengeres Rauchverbot betont gelassen gab und jedes Ergebnis als akzeptabel bezeichnete, so ist das Votum der Bür ...

Rheinische Post: Bildungspolitik
nach Kassenlage

Kommentar Von Frank Vollmer

Düsseldorf: Was da in den rot-grünen Verhandlungen zur Debatte steht, erinnert fatal an die Spätphase der rot-grünen Regierung Steinbrück vor 2005: Wieder wird Bildung zur Verfügungsmasse der Haushaltspol ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Gesundheitspolitik der Regierung

Berlin: So dürfte sich kaum ein Wähler schwarz-gelbe Gesundheitspolitik vorgestellt haben. Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, wird die Regierungskoalition in dieser Woche eine Reform festklopfen, die ...


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