Politik & Gesellschaft
Berlin:
Heute (5. Juli) fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des
Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Beschäftigungschancengesetz
statt. Dabei ging es u.a. auch um die Förderung des dritten ...
Berlin: Anlässlich der Forderung von Justizministerin
Leutheusser-Schnarrenberger, homosexuelle Partnerschaften bei
Adoptionen gleichzustellen, erklärt die familienpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundes ...
Berlin: Marianne Tritz, Geschäftsführerin des Deutschen
Zigarettenverband (DZV) kommentiert den Ausgang des Volksentscheids
in Bayern: "Das Ergebnis von 61:39 Prozent zeigt, dass sich auch
Nichtrauc ...
Mainz: Fast 33 Jahre nach der Entführung der
Lufthansa-Maschine "Landshut" wirft eine ARD-Dokumentation neues
Licht auf die damaligen Ereignisse. Anfang September 1977 hatten
Terroristen der Ro ...
Halle (Saale): Nach Ansicht des Landgerichts Bückeburg macht sich auch strafbar, wer amtliche Schriftstücke seines eigenen Strafverfahrens vorschnell der Öffentlichkeit zugänglich macht. ...
: Renaissance liberalen Gedankenguts ...
Wuppertal: Seit dem Urteil des Bundesfinanzhofes im Jahre 2005 VR 23/04 zur Umsatzsteuerpflicht von Ernährungsberatungen im Bereich der Primärprävention hat sich schleichend eine Rechtsentwicklung in Deutschl ...
Berlin: Vielfalt, Wettbewerb und Wahlfreiheit im
Arzneimittelmarkt: Diese politischen Ziele der Bundesregierung
verfolgen auch die 17 im Branchenverband Pro Generika
zusammengeschlossenen Generikaherstelle ...
Berlin: Der frühere Bundesbankpräsident und Vorsitzende des
Kuratoriums der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM),
Professor Dr. Hans Tietmeyer, hat dazu aufgerufen, die Konsolidierung
der öffent ...
Berlin: Staatsfinanzen nicht durch Sozialabbau sanieren ...
Berlin: Russland-Beauftragter Schockenhoff besorgt über geplantes FSB-Gesetz
...
Berlin: Anlässlich des heutigen Fachgesprächs der AG
Bildung und Forschung zur verbesserten Anerkennung ausländischer
Abschlüsse und Berufsqualifikationen erklären der bildungs- und
forschungspolitisc ...
Bonn: Bonn/Düsseldorf, 5. Juli 2010. Während die
Fortschritte in der medizinischen Thera-pie für viele Betroffene zu
einer Verbesserung ihrer gesundheitlichen Situation geführt haben,
gibt es eine wa ...
Berlin: Pressemitteilung
Klimaschutzgesetze werden vielfach nicht oder mangelhaft
umgesetzt, eine Kontrolle durch den Staat findet nur in
Ausnahmefällen statt - Umfrage der Deutschen Umwelthilfe in
Bu ...
Berlin: Als neuerliche Attacke gegen Hartz IV-Bezieher
verurteilt der Paritätische Wohlfahrtsverband den heute bekannt
gewordenen Etatansatz zur Neugestaltung der Kinderregelsätze. Nach
Modellrechnungen ...
Berlin: Investitionsanreize in den klimagerechten und
altersgerechten Wohnungsbau sind der beste Konjunkturmotor. Darauf
verweisen die Bundesvereinigung Spitzenverbände der
Immobilienwirtschaft (BSI) und ...
Stuttgart: Gegen den Einsatz von Palmöl in Stuttgarter
Linienbussen demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute anlässlich des
internationalen Kongresses "Cities for Mobility" vor dem Rathaus der
Sta ...
Düsseldorf: Der Chef der AOK Rheinland-Hamburg warnt, die
Gesundheitsreform werde die Finanzprobleme der Krankenkassen nicht
lösen. "Höchstens ein Jahr, dann werden den Kassen wieder Milliarden
fehlen&q ...
Düsseldorf: Der Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im
Bundestag, Stefan Müller, führt das schlechte Erscheinungsbild der
Koalition auf eine fehlende Diskussionskultur zurück. "Ich sehe auch,
dass wi ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung rückt offenbar von der im
Sparpaket vorgesehenen Einführung einer Brennelemente-Steuer für die
Energiewirtschaft ab. Das Bundesfinanzministerium signalisierte den
Vorständen ...