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Politik & Gesellschaft

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Bleser/Puttrich: Verbraucherinformationsgesetz hat sich bewÀhrt

Berlin: AnlĂ€sslich der Anhörung im Ausschuss fĂŒr ErnĂ€hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zum Verbraucherinformationsgesetz erklĂ€ren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnĂ€hrung, Landwirtschaft ...

Rupprecht/Schummer: Akademische und berufliche Bildung gleichstellen

Berlin: AnlÀsslich der heutigen Anhörung zum Thema EuropÀischer Qualifikationsrahmen/Deutscher Qualifikationsrahmen erklÀren der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Union im Deutschen Bundes ...

VPK: Ausbau der Kindertagesbetreuung muss forciert werden

Berlin: LĂ€ndermonitor FrĂŒhkindliche Bildungssysteme belegt die Notwendigkeit einer gleichberechtigten Beteiligung privat-wirtschaftlicher TrĂ€ger ...

Flachsbarth/Spahn/Henke: Menschliches Leben uneingeschrĂ€nkt schĂŒtzenswert

Berlin: AnlĂ€sslich des Urteils des Bundesgerichtshofs ĂŒber die Strafbarkeit von Gentests an Embryonen erklĂ€ren die Beauftragte fĂŒr Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth MdB, der ge ...

Michalk: Ausbildung fĂŒr Jugendliche mit Behinderung sichern

Berlin: AnlÀsslich der Debatte zum Berufsbildungsbericht 2010 erklÀrt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk MdB: Der aktuelle Berufsbildungsbericht 2010 stellt unter ...

Anhörung im Deutschen Bundestag / VKU erlĂ€utert Rolle der Stadtwerke fĂŒr Umbau des Energiemarktes

Berlin: In einer öffentlichen Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages machte der PrĂ€sident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hannovers OberbĂŒrgermeister Stephan Weil, deutlich, ...

Fischbach/BĂ€r: Aussortieren von Embryonen verstĂ¶ĂŸt gegen die MenschenwĂŒrde

Berlin: AnlÀsslich der Entscheidung des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zur PrÀimplantationsdiagnostik vom 6. Juli 2010 erklÀren die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ing ...

Kalb: Finanzielle HandlungsfÀhigkeit sichern

Berlin: Zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2011 und der Finanzplanung des Bundes bis 2014, erklÀrt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, BartholomÀus ...

stern-RTL-Wahltrend: Schlappe bei Wulff-Wahl fĂŒr politische Stimmung ohne Folgen - FDP bleibt unter 5 Prozent

Hamburg: Die Schlappe fĂŒr Union und FDP bei der Wahl von BundesprĂ€sident Christian Wulff hat auf die politische Stimmung in Deutschland kaum Auswirkungen gehabt. Wulff war vergangene Woche trotz eines kom ...

Mitteldeutsche Zeitung: Justiz
Unions-Innenpolitiker Uhl besteht auf nachtrÀglicher Sicherungsverwahrung

Halle: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) davor gewarnt, einen Gesetzentwurf zur Sicherungsverw ...

Bitte an den neuen BundesprĂ€sidenten: Zeichen setzen fĂŒr den Schutz von MĂ€dchen vor GenitalverstĂŒmmelung

Hamburg: Hamburg, den 06.07.2010. Vertreter des bundesweiten „BĂŒndnis zum Schutz von MĂ€dchen vor GenitalverstĂŒmmelung“ baten den neuen BundesprĂ€sidenten heute in einem offenen Brief, ein Zeichen fĂŒr d ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zur Reform der KrankenkassenbeitrÀge

Rostock: Operation gelungen, Patient gerettet, aber noch lange nicht gesund. So lÀsst sich der jetzt gefundene Kompromiss zur Finanzreform im Gesundheitswesen zusammenfassen. Wenn keine neue internationale ...

Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Medizin / Ethik

OsnabrĂŒck: Lebensbejahend Die GrĂŒnde der Kirchenvertreter fĂŒr ihre heftige Kritik in Ehren: Der Bundesgerichtshof hat ein sorgfĂ€ltig abgewogenes und lebensbejahendes Urteil zum heiklen Thema PrĂ€implant ...

Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Parteien / Nordrhein-Westfalen

OsnabrĂŒck: Rot-GrĂŒn wartet auf oppositionelle Kampfansage Das Credo der noch zu bestĂ€tigenden rot-grĂŒnen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen steht auf dem Einband des Koalitionsvertrages: Gemeins ...

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen / Koalition

OsnabrĂŒck: Koalition hat kapituliert Es ist schon unverfroren, wie Philipp Rösler versucht, den schwarz-gelben Gesundheitskompromiss als Erfolg zu verkaufen. Der Minister mag die vermeintlichen VorzĂŒge d ...

Neue OZ: Kommentar zu USA / Israel / Konflikte / Nahost

OsnabrĂŒck: Beton-MentalitĂ€t Siedlungsausbau, Gaza-Blockade, stockende Friedensverhandlungen: Das VerhĂ€ltnis zwischen den USA und Israel war selten so frostig wie in den vergangenen Monaten. PrĂ€sident Ob ...

Neuen Pflegebeduerftigkeitsbegriff einfuehren

Berlin: Neuen Pflegebeduerftigkeitsbegriff einfuehren ...

HÖFERLIN: De-Mail dank kritischer Begleitung auf gutem Weg

Berlin: HÖFERLIN: De-Mail dank kritischer Begleitung auf gutem Weg ...

Wieder nur eine freiwillige Vereinbarung im Jugendschutz

Berlin: Wieder nur eine freiwillige Vereinbarung im Jugendschutz ...

Sicherheitskonzept zur Fußball WM

MĂŒnchen: Sicherheitskonzept zur Fußball WM ...


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