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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Ampelkoalition beim LWL stellt ihr Programm vor
Ermutigendes Signal
MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Die Lage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ist alles andere als rosig, wenn man die Finanzen betrachtet. Die Ausgaben für den Sozialbereich betragen schon jetzt 85 Prozent des Jahrese ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Haushalt

Heidelberg: Als Tigerente ist die schwarz-gelbe Koalition gestartet - mit dem großen Versprechen, es sollten vor allem die hart arbeitenden Menschen wieder mehr Netto vom Brutto haben. Doch spätestens jetzt, ...

BDH: Moderne Heiztechnik mit erneuerbaren Energien wird wieder gefördert

Köln: Mit großer Erleichterung nimmt die deutsche Heizungsindustrie den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages auf, die Fördermittel für erneuerbare Wärme wieder freizugeben. &quo ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Klage des Karstadt-Insolvenzverwalters Görg gegen Ex-Arcandor-Chef Middelhoff:

Frankfurt/Oder: Es ist gut, dass der Arcandor-Insolvenzverwalter den Ex-Chef Middelhoff auf Schadenersatz verklagt. Middelhof war ein besonders krasser Fall: Ließ sich als Arcandor-Retter feiern, dabei setzte er ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert das Treffen von Israels Regierungschef Netanjahu mit US-Präsident Obama:

Frankfurt/Oder: Die Phase ist vorbei, in der Washington glaubte, die Regierung Netanjahu unter Druck setzen zu können. Israel besitzt in den Vereinigten Staaten eine starke Lobby. Da erscheint es angesichts der Kon ...

WAZ: Neuer Moped-Führerschein -
Freiheit mit 45 km/h
- Leitartikel von Matthias Korfmann

Essen: Ich geb Gas, ich will Spaß - Der Spaß am Fahren beginnt bald ein Jahr früher. Mit 15, mit einem "richtigen" Zweirad und nicht mit einem entschleunigten Mofaroller. Für 15-Jährige ist ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Moped-Führerschein

Rostock: Das Argument von Schwarz-Gelb, mit dem Vorstoß dem Beispiel Österreichs folgen zu wollen, ist geradezu grotesk. Dort formiert sich nach explodierenden Unfallzahlen 15-jähriger Rollerfahrer der Wi ...

WAZ: Wende in der Braunkohle -
Der Sprengsatz
- Leitartikel von David Schraven

Essen: Der von SPD und Grünen im Koalitionsvertrag festgelegte Angriff auf die heimische Kohle legt direkt zu Beginn der rot-grünen Regierung eine Bombe unter den Düsseldorfer Kabinettstisch. Es geht vo ...

Neues Deutschland: zum Integrationsbericht der Bundesregierung

Berlin: Schwarz auf Weiß liegt er nun vor, der Bericht zur Lage der Ausländer in Deutschland. Durch ihn wird der gesamten Integrationspolitik der vergangenen Jahre ein miserables Zeugnis ausgestellt. Den ...

Die SKD Kinder-Umwelt-Werkstatt macht weiter - Umweltministerium stoppt Marktanreizprogramm und Klimaschutzinitiative
/ Die Fördertöpfe des Staates sind fast leer

Frankfurt a. M.: Ab sofort soll es keine Zuschüsse mehr für Solar, Biomasse & Co. geben. Doch die SKD Kinder-Umwelt-Werkstatt lässt sich davon nicht beirren. Auch in Zukunft wird sie sich dafür einsetzen, da ...

Barthle: Marktanreizprogramm läuft weiter

Berlin: Anlässlich der Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle MdB: Die Haushälter der Union hab ...

Weser-Kurier: zum Bundeshaushalt

Bremen: Man muss ja nicht so weit gehen wie der katholische Sozialethiker Friedhelm Hengsbach, der der Regierung Merkel-Westerwelle vorwirft, sie spare nicht, um den Etat zu retten, ihr gehe es vielmehr um ...

Börnsen/Wöhrl: EU-Grünbuch ist ein Schwungrad für die Kreativindustrien

Berlin: Zum Grünbuch der EU-Kommission "Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfga ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Guantánamo- Häftlinge: Syrer und Palästinser nach Deutschland

Köln: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger Bei den zwei Guantánamo-Häftlingen, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Deutschland aufnehmen will, handelt es sich um einen Syrer und einen ...

Belarus: Steigender Druck auf Online-Journalisten und Internetnutzer

Berlin: Mit Sorge beobachtet Reporter ohne Grenzen (ROG) die wachsenden Beschränkungen der Meinungsfreiheit im Internet in Belarus. Repressionen gegen kritische Online-Journalisten und Internetnutzer habe ...

"Erfolg für Klimaschutz im Wärmemarkt"

Sankt Augustin: Sperre des Marktanreizprogramms aufgehoben - SHK-Handwerk wirbt weiter um Effizienzfonds Die am Mittwoch beschlossene Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm wertet der Zentral ...

Riegert: Für einen europäischen Mehrwert im Sport

Berlin: Anlässlich der Sitzung des Sportausschusses erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB: Durch den Reformvertrag von Lissabon hat die EU Kompetenzen i ...

Kauder/Mißfelder: Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern

Berlin: Anlässlich des heutigen Kongresses "Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern" und der Vorstellung des Strategiepapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären der Vorsitzende ...

Dött/Nüßlein/Paul: Sachverständigenanhörung ergibt: Laufzeitverlängerung ist sinnvoll und behindert den Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht

Berlin: Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU- ...

Frankfurter Neue Presse: Hessen will sparen. Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) greift zwar wieder in die Schuldenkiste, fährt jedoch einen Sparkurs. "Die Rückkehr zur Vernunft" betitelt FNP-Redakteur Georg Haupt den Leitartikel.

Frankfurt am Main: Man kann ja gegen den hessischen Finanzminister Karlheinz Weimar sagen, was man will, aber was er tut, das macht er gründlich. Zehn Jahre lange hatte es der CDU-Mann, der in der gesamten Ära Koch ...


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