Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt gibt der
deutschen Politik Mitschuld an der schlechten Integration vieler
Migranten. "Die deutsche Integrationspolitik der Vergangenheit war
verheerend&qu ...
Düsseldorf: Mit einem eigenen Energiekonzept bezieht die
NRW-CDU Stellung im bundespolitischen Energiestreit. Das Konzept der
Parteispitze, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mo ...
Bielefeld: Bielefeld. Jürgen Trittin (Grüne) schließt nach
der Diskussion um die Veröffentlichung von Thilo Sarrazins Buch nicht
aus, dass sich auch in Deutschland neue rechtspopulistische Parteien
gründe ...
Köln: Der Bonner Politologe und stellvertretende
Vorsitzende der SPD-Grundsatzkommission, Thomas Meyer, fordert ein
"neues, auf die Erfordernisse der Immigranten zugeschnittenes
Vorschulsystem" ...
Osnabrück: Wenn Verträge gebrochen werden
Pacta sunt servanda - Verträge müssen eingehalten werden. So
lautet ein nicht nur moralischer Leitsatz im öffentlichen und
privaten Recht. Politik und Energiek ...
Osnabrück: Nicht stehen bleiben
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist im Kampf gegen den
Missbrauch von Zeitarbeit auf dem richtigen Weg. Jetzt darf sie nur
nicht zu früh stehen bleiben.
Es war à ...
Osnabrück: Ende mit Schrecken
Die geschwächten Christdemokraten (CDA) waren bei der
Regierungsbildung in den Niederlanden von vornherein das Zünglein an
der Waage - diese Funktion haben sie verantwortung ...
Bielefeld: Gutachten, Untergutachten, Unterstellungen und
Dementis: Im schwarz-gelben Atomstreit wurde bis zum Schluss mit
Haken und Ösen gearbeitet. Am Ende war absehbar, dass es so kommen
würde, wie es Bu ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning:
Viele Wirtschaftskrisen haben wenigstens ein Gutes: Die Preisen
bleiben stabil oder fallen sogar, was die Verbraucher freut. Nun aber
ist die jüngste, historisch ...
Bielefeld: Bei aller anhaltenden Hysterie um Thilo Sarrazin
scheint die Bereitschaft zur Sachdebatte zu reifen. Nicht die Details
seine Abberufung oder das dünne Eis, auf dem SPD-Chef Sigmar Gabriel
derzeit wa ...
Frankfurt/Oder: Die Basis spielt nicht mit
Die Koalition aus Liberalen und Konservativen - inklusive Duldung
durch Wilders' Rechtspopulisten - ist geplatzt. Dabei hatte sie doch
in Rekordzeit stehen sollen ...
Frankfurt/Oder: Angebot aus dem Untergrund
Die Botschaft vernimmt man wohl. Doch ist ihr auch zu trauen? Es
ist nicht das erste Mal, dass die ETA eine Waffenruhe verkündet - um
dann doch wieder das Bomben fort ...
Düsseldorf: Unionsfraktionvize Michael Fuchs hat eine
härtere Gangart gegenüber integrationsunwilligen Migranten gefordert.
Die Koalition müsse "in der Integrationspolitik das eine oder andere
überprü ...
Cottbus: Friedensbeteuerungen seitens der baskischen
Terrorgruppe Eta gab es bereits viele, wahren Friedenwillen hingegen
nicht. Auch die jüngste Erklärung der letzten westeuropäischen
Terrorbande muss w ...
Cottbus: Es wird niemandem mehr nützen, wenn jetzt mit Tilo
Sarrazin der Mann kaltgestellt werden soll, der endlich das Problem
der missratenen Integration vieler Nachkommen von Einwanderern zum
großen The ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Atomkraft:
Merkel hatte bis zur NRW-Wahl eine Mehrheit im Bundesrat und so
die Chance, im Alleingang und verfassungspolitisch koscher die
Laufzeiten der Kraftwerke ...
Ulm: Der Streit um die Zukunft der Kernenergie in
Deutschland wird auf vielen Ebenen ausgetragen. Das macht ihn für die
Bundesregierung so kompliziert wie risikoreich. Selbst wenn die
Koalition ihre Dif ...
Halle: Die Möglichkeit prominenter Beschuldigter, sich
einen Medienanwalt zu leisten, ändert daran wenig. Denn erst im
Nachhinein, wenn Enthüllungen schon veröffentlicht sind, kann
gerichtlich eine We ...
Essen: So wie es war, kann und darf es nicht bleiben. Das
war Bundeskanzlerin Angela Merkels Einsicht. Es war ihr
Erkenntnisgewinn im Urlaub. In der Atomdebatte spürt man die
Entschlossenheit der Kanzler ...
Essen: Es ist schon atemberaubend, wie Sarrazins Buch die
Integrationsdebatte verändert. Offenbar ist die Politik perplex über
den Zuspruch, den Sarrazin in der Bevölkerung erfährt. Nach dem
jahrelang ...