Politik & Gesellschaft
Berlin: In einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich ein
Pflegeheim gegen eine von der bundesweit geltenden Form abweichende
Veröffentlichung des Transparenzberichtes im AOK-Pflegenavigator zur
Wehr setz ...
Hamburg: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der
nach der Nierenspende für seine Frau Anfang der Woche wieder seine
Arbeit aufgenommen hat, bleibt als potentieller Kanzlerkandidat
seiner Partei im R ...
Berlin: Die Opposition hat gestern im Umweltausschuss des
Deutschen Bundestages skandalös agiert. Hierzu erklärt die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött:
&qu ...
Köln: Leutnant Simone Rausch ist die erste Frau, die in der
Bundeswehr ein Jagdflugzeug steuert. Am 9. März 2010 begann Rausch
zusammen mit drei weiteren Kameraden die Waffensystemausbildung F-4F
Phantom ...
Berlin: Am 9. November 2010 wird der Präsident des
Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, im Pergamonmuseum die erste
Berliner "Europa-Rede" halten. Die "Europa-Rede" ist eine künftig ...
Berlin: Bundesminister Dirk Niebel trifft Pascal Lamy
...
Wiesbaden: Zahl der Verurteilten im Jahr 2009 weiter rückläufig
...
Zurich: "In den letzten drei Monaten
habe ich sehr viel über verschiedene Kulturen, Sprachen und Formen
des geschäftlichen Umgangs gelernt", sagt Anna Bulycheva, Gewinnerin
des internationalen Pra ...
Freiburg: Einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel zur Reform
des Stabilitätspaktes präsentiert das Centrum für Europäische Politik
(CEP) eine Expertise mit fünf zentralen Vorgaben für diese Reform:
I. ...
Hamburg: Mehr die Hälfte der Deutschen (52 Prozent) findet,
dass Bettina Wulff, die Frau des Bundespräsidenten, bisher eine gute
Figur gemacht hat. Das ergab eine Umfrage für das Hamburger Magazin
stern. ...
Hamburg: Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt verharrt die
Regierung Merkel/Westerwelle im Stimmungstief. Laut
stern-RTL-Wahltrend wollen derzeit nur 35 Prozent der Wähler für die
schwarz-gelbe Koalition stimm ...
Leipzig: Weil die Bundeswehr an der Spitze über viele Jahre
hinweg "ein Managementproblem" gehabt habe, setzt das Mitglied der
Reformkommission zur Neustrukturierung der Bundeswehr, der Präsident ...
Halle: Dem Bauministerium Sachsen-Anhalts wird vorgeworfen,
Wahlkampf für die CDU zu organisieren. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Auslöser für
die Krit ...
Halle: Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages,
Hellmut Königshaus (FDP), hat dazu aufgerufen, bei der anstehenden
Reform der Bundeswehr auf die Soldatinnen und Soldaten Rücksicht zu
nehmen. &quo ...
Berlin: Das europäische Leuchtturmprojekt Galileo erreicht wichtigen Meilenstein ...
Düsseldorf: Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger
kündigt noch dieses Jahr einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung des
Steuerrechts an. "Es wird es noch im Dezember einen Gesetzesentwurf
geben" ...
Düsseldorf: Vor der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
im Bundestag zum EU-Stabilitätspakt hat die FDP-Fraktionsvorsitzende
Birgit Homburger die harte Haltung der Liberalen bekräftigt. "Für die
FDP ...
Düsseldorf: Die von britischen Reedern und
Schiffsversicherern geplante private Schnellboot-Flotte gegen
Piratenüberfälle vor Somalia ist beim Verband Deutscher Reeder (VDR)
in Hamburg auf große Skepsis ges ...
Düsseldorf: Das Essener Wirtschaftsforschungsinstitut RWI
hält die Sieben-Prozent-Lohnforderung des Beamtenbundes für den
öffentlichen Dienst für stark überhöht. "Angemessen sind im
Durchschnitt der ...
Düsseldorf: Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der
Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke, will die
Tabaksteuer aus gesundheitspolitischen Gründen in nur einem Schritt
erhöhen. "Eine spà ...