Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Der Tagesspiegel: Hamburgs Grüne: SPD auf Hafen fixiert
Berlin: Berlin - Die Hamburger Spitzenkandidatin der Grünen, Anja Hajduk, hat im Wahlkampf ihren potenziellen Koalitionspartner SPD angegriffen. Dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe) sagte sie: "Es ist ...Der Tagesspiegel: Steinmeier: Keine Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene, wenn sich ihre Führung zum Kommunismus bekennt
Berlin: Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene für den Fall aus, dass sich deren Führungskräfte weiter zum Kommunismus bekennen. ...Der Tagesspiegel: Steinmeier: Keine Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene, wenn sich ihre Führung zum Kommunismus bekennt
Berlin: Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene für den Fall aus, dass sich deren Führungskräfte weiter zum Kommunismus bekennen. ...Der Tagesspiegel: Steinmeier fordert CDU-Chefin Angela Merkel zur Verteidigung der Pressefreiheit in Ungarn auf
Berlin: Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der Bundesregierung vorgeworfen, sich in der Debatte um das umstrittene ungarische Mediengesetz wegzuducken. "Bundeskanzlerin Merkel und ...Der Tagesspiegel: Steinmeier warnt SPD vor programmatischen Verengung auf soziale Fragen:
Sozialdemokraten sollen sich nicht nur um Umverteilung, sondern auch um die Zukunft der Wirtschaft kümmern
Berlin: Berlin - Unmittelbar vor der Klausur des
SPD-Parteivorstands am Montag hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier seine Partei davor gewarnt, sich programmatisch auf
soziale Fragen zu verengen. ...Gerichte halten Baupreise in Deutschland für sittenwidrig
Gauting: Selten hat ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) so hohe Wellen geschlagen, wie das Diktum des obersten deutschen Zivilgerichts zu sittenwidrigen Preisen am Bau. In der Zwischenzeit sind einige Obe ...Oskar Lafontaine auf stern.de: Linke "keine kommunistische Partei" -Äußerung von Parteichefin Lötzsch "unglücklich"
Hamburg: In der derzeitigen heftigen Kommunismus-Debatte in der Linkspartei hat sich jetzt Oskar Lafontaine eindeutig positioniert. In einem Interview mit dem Online-Magazin stern.de beantwortete er die Frag ...Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Finanzen
Notprogramm für Straßen - Landesregierung will Kommunen in Sachsen-Anhalt helfen
Halle: Das Land Sachsen-Anhalt will ein
Schlagloch-Notprogramm auflegen, um den finanziell klammen Städten,
Gemeinden und Kreisen bei der Beseitigung der Winterschäden unter die
Arme zu greifen. Das beri ...Mitteldeutsche Zeitung: Christsoziale
Parlamentarischer Finanz-Staatssekretär Koschyk sieht nur begrenzte Spielräume für Steuersenkung
Halle: Der Parlamentarische Staatssekretär im
Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk (CSU), hält weitere
Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode nur unter bestimmten
Bedingungen für möglich. &qu ...Rheinische Post: Möllring: Steuereinnahmen sprechen für Nullrunde im öffentlichen Dienst
Düsseldorf: Angesichts der angespannten Haushaltslage hat der Verhandlungsführer der Länder, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring, Hoffnungen auf Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst einen Däm ...Rheinische Post: NRW-Arbeitsminister Schneider sieht bei Hartz-IV-Verhandlungen keine Einigungschance bei Mindestlohn
Düsseldorf: Bei den Verhandlungen um die Hartz-IV-Reformen sieht NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) keine Einigungschance beim Mindestlohn. "Der Vorschlag von Union und FDP zum Mindestlohn und zu ...Rheinische Post: Verbraucherschutz-Chef Billen fordert schärferes Futtermittel-Gesetze
Düsseldorf: Als Konsequenz aus dem Dioxinskandal hat der Chef des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Gerd Billen, ein schärferes Futtermittelgesetz gefordert. "Was für ein Futtermittel verwendet ...Rheinische Post: Sarrazin wehrt sich gegen Rauswurf aus der SPD
Düsseldorf: Der frühere Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) wehrt sich gegen den drohenden Parteiausschluss. Sarrazins Rechtsbeistand, Hamburgs früherer SPD-Bürgermeister K ...Rheinische Post: SPD plant grundlegende Erneuerung der Parteistruktur
Düsseldorf: Die SPD plant eine grundlegende Reform ihrer Parteistruktur. Sie will sich öffnen und ihren Mitgliedern mehr Einfluss geben. "Wir brauchen ein neues Organisationsverständnis und einen Kultur ...Rheinische Post: Ramsauer will Spielräume mutig für Steuerentlastung nutzen
Düsseldorf: Die CSU besteht darauf, bei günstiger Entwicklung der Steuereinnahmen schon 2012, spätestens aber 2013 die Bürger zu entlasten. "Ich trete mit aller Überzeugung dafür ein, dass wir Spielrà ...Rheinische Post: US-Bankrott
Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning: Die Drohung von US-Finanzminister Timothy Geithner klingt dramatisch: Wenn der Kongress der Regierung nicht erlaube, höhere Schulden zu machen, drohe der Staats ...Rheinische Post: Realist Möllring
Düsseldorf: Ein Kommentar von Maximilian Plück: Die Akteure im wiederkehrenden Tarif-Theater laufen sich warm: Erst haben Verdi und Beamtenbund ihre Forderung von satten fünf Prozent für die Länderbesch ...Rheinische Post: Was uns das Essen wert ist
Düsseldorf: Ein Kommentar von Klaus-Peter Kühn: Das Misstrauen ist wieder da. Es hat eiförmige Gestalt und steht auf dem Frühstückstisch. Immer dann, wenn ein Lebensmittelskandal die Republik in Aufregun ...RNZ: Wunschkonzert - Kommentar zu CSU/Steuern
Heidelberg: Für den Abschluss ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth hatte die CSU noch einen Paukenschlag vorbereitet. Fast sechs Milliarden Euro Steuerentlastung sind ein Wort. Schaut man jedoch genauer hin, ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum ungarischen Mediengesetz
Bielefeld: Auf dieses Signal hat Europa lange warten müssen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will nicht länger mit dem Kopf durch die Wand. Allein seine Regierung war davon überzeugt, dass das unga ...Seite 4335 von 5357: 1 «Â ..  4334 4335 4336  4337  4338  4339  4340  4341  4342  4343  .. » 5357