Politik & Gesellschaft
Essen: Eine Partei kann einen angeschossenen Parteichef nur
stützen oder stürzen. Da Guido Westerwelles Rivalen nicht einmal
wissen, ob es gut für sie wäre, ihn zu stürzen, hat die Partei sich
entschl ...
Frankfurt/Oder: Für die EU steht eine Menge auf dem Spiel.
Die Frage nämlich, ob sie die gemeinsamen Werte der Demokratie und
der bürgerlichen Freiheiten noch ernst nimmt und notfalls verteidigen
kann. Wie glaub ...
Berlin: "Dank ihres Generalsekretärs erinnert sich die FDP
des Begriffs Liberalismus. Guido Westerwelle kann dankbar sein, dass
Christian Lindner eine Rede unter seinem möglichen Niveau gehalten
hat ...
Wentorf bei Hamburg: Versorgungslücke im Alter wird mit jedem inaktiven Jahr größer, warnt Tarifcheck24.de ...
Gauting: Einen nicht alltäglichen Fall hatte im Jahr 2010 das Amtsgericht Bonn (Az.: 6 C 598/08) zu entscheiden. Ein Mieter beklagte all nächtliche Schnarchgeräusche aus der Nachbarwohnung, die die eigene N ...
Essen: Der Bund und die Länder sollen nach dem Willen des
SPD-Verkehrsexperten Uwe Beckmeyer einen Hilfstopf einrichten, damit
die Kommunen die Winterschäden auf den Straßen beheben können. "Das
...
Essen: 3800 Beamte und Angestellte in den 52 deutschen
Kreiswehrersatzämtern sind seit dem Jahresbeginn weitgehend ohne
Arbeit. Die erst Mitte Dezember beschlossene Aussetzung der
Wehrpflicht hat dazu ge ...
Berlin: Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt ...
Berlin: Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
...
Bielefeld: Mehrere Menschen, die beim Bombenanschlag auf
eine koptische Kirche in Alexandria schwer verletzt worden sind,
sollen in Kürze in Deutschland medizinisch behandelt werden. Das hat
der niedersächs ...
Hamburg: Hamburg/Lürschau. Wo war Gott, als Guido Westerwelle Außenminister wurde? Diese Frage kann nicht einmal die Bild-Zeitung beantworten. Alle anderen bedeutenden Fragen des dritten Jahrtausends - abges ...
Köln: Aus einem Beratungsvertrag ist eine Bank verpflichtet, eine Kapitalanlage, die sie empfehlen will, mit banküblichem kritischen Sachverstand zu prüfen. ...
Gauting: Wieder einmal mussten sich die Gerichte mit einem Testament beschäftigen, das den Formerfordernissen des Gesetzes nicht entsprach. Die Benennung von Erben auf einer dem eigentlichen letzten Willen be ...
Köln: Kündigt der Arbeitgeber wegen dringender betrieblicher Erfordernisse und erhebt der Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Drei-Wochen-Frist keine Klage auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis durch d ...
Köln: Ist mit einem Erbvertrag, durch den der Erblasser den Bedachten zum Erben bestimmt, ein gegenseitiger Vertrag unter Lebenden verbunden, in dem der Bedachte sich zum Erbringen von Pflegeleistungen verp ...
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat das jüngste Plädoyer
der Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch für den Kommunismus
scharf kritisiert. " ...
Köln: Köln. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im
Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat betont, dass die Entscheidung
über die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geplante
Fusion von Bu ...
Düsseldorf: Der von der SPD in den Hartz-IV-Verhandlungen
geforderte flächendeckende Ausbau der Schulsozialarbeit würde den
Staat nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums 2,7 Milliarden
Euro pro Jahr ...
Düsseldorf: Als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal fordern
die Grünen ein neues Gesetz zur Herstellung von Futtermitteln. "Ohne
neues Gesetz bekommen wir die Futtermittelindustrie nicht in den
Griff" ...
Düsseldorf: Der aus Bayern stammende Papst Benedikt XVI.
hat acht führende CSU-Bundestagsabgeordnete zu einer Privataudienz in
den Vatikan eingeladen. Das erfuhr die "Rheinische Post"
(Donnerstagsaus ...