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WAZ: Eine verpasste Chance. Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Eine Partei kann einen angeschossenen Parteichef nur stützen oder stürzen. Da Guido Westerwelles Rivalen nicht einmal wissen, ob es gut für sie wäre, ihn zu stürzen, hat die Partei sich entschl ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Orban/EU

Frankfurt/Oder: Für die EU steht eine Menge auf dem Spiel. Die Frage nämlich, ob sie die gemeinsamen Werte der Demokratie und der bürgerlichen Freiheiten noch ernst nimmt und notfalls verteidigen kann. Wie glaub ...

Der Tagesspiegel: Zum FDP-Parteitag meint der Tagesspiegel:

Berlin: "Dank ihres Generalsekretärs erinnert sich die FDP des Begriffs Liberalismus. Guido Westerwelle kann dankbar sein, dass Christian Lindner eine Rede unter seinem möglichen Niveau gehalten hat ...

Mietminderung wegen Schnarchen des Nachbarn

Gauting: Einen nicht alltäglichen Fall hatte im Jahr 2010 das Amtsgericht Bonn (Az.: 6 C 598/08) zu entscheiden. Ein Mieter beklagte all nächtliche Schnarchgeräusche aus der Nachbarwohnung, die die eigene N ...

WAZ: SPD-Verkehrsexperte fordert Hilfstopf für Kommunen gegen Straßenschäden

Essen: Der Bund und die Länder sollen nach dem Willen des SPD-Verkehrsexperten Uwe Beckmeyer einen Hilfstopf einrichten, damit die Kommunen die Winterschäden auf den Straßen beheben können. "Das ...

WAZ: Wehrpflicht-Aussetzung führt zu Arbeitslosigkeit in Kreiswehrersatzämtern

Essen: 3800 Beamte und Angestellte in den 52 deutschen Kreiswehrersatzämtern sind seit dem Jahresbeginn weitgehend ohne Arbeit. Die erst Mitte Dezember beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht hat dazu ge ...

Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt

Berlin: Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt ...

Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter

Berlin: Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Westfälische, Bielefeld:
Kopten-Bischof Damian: McAllister sagt Kooperation bei Behandlung von Anschlagsopfern aus Ägypten in Deutschland zu

Bielefeld: Mehrere Menschen, die beim Bombenanschlag auf eine koptische Kirche in Alexandria schwer verletzt worden sind, sollen in Kürze in Deutschland medizinisch behandelt werden. Das hat der niedersächs ...

Neu erschienen: Das Buch zur Krise!"Ich, Rex Guido I. - Vizekönig von Deutschland"

Hamburg: Hamburg/Lürschau. Wo war Gott, als Guido Westerwelle Außenminister wurde? Diese Frage kann nicht einmal die Bild-Zeitung beantworten. Alle anderen bedeutenden Fragen des dritten Jahrtausends - abges ...

Aufklärungspflicht einer Bank zu Branchenkritik bei Finanzanlageberatung

Köln: Aus einem Beratungsvertrag ist eine Bank verpflichtet, eine Kapitalanlage, die sie empfehlen will, mit banküblichem kritischen Sachverstand zu prüfen. ...

Wieder scheitert Erbeinsetzung an formunwirksamem Testament

Gauting: Wieder einmal mussten sich die Gerichte mit einem Testament beschäftigen, das den Formerfordernissen des Gesetzes nicht entsprach. Die Benennung von Erben auf einer dem eigentlichen letzten Willen be ...

Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung

Köln: Kündigt der Arbeitgeber wegen dringender betrieblicher Erfordernisse und erhebt der Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Drei-Wochen-Frist keine Klage auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis durch d ...

Rücktritt vom Erbvertrag

Köln: Ist mit einem Erbvertrag, durch den der Erblasser den Bedachten zum Erben bestimmt, ein gegenseitiger Vertrag unter Lebenden verbunden, in dem der Bedachte sich zum Erbringen von Pflegeleistungen verp ...

Mitteldeutsche Zeitung: Gesine Lötzsch und die Kommunismus-Debatte
Unionsfraktionsvize Vaatz: Die Linke hat nie mit PDS und SED gebrochen

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat das jüngste Plädoyer der Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch für den Kommunismus scharf kritisiert. " ...

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU: Entscheidung über Fusion von BKA und Bundespolizei ist offen

Köln: Köln. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat betont, dass die Entscheidung über die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geplante Fusion von Bu ...

Rheinische Post: Von der Leyen rechnet mit 2,7 Milliarden Euro Kosten für Ausbau der Schulsozialarbeit

Düsseldorf: Der von der SPD in den Hartz-IV-Verhandlungen geforderte flächendeckende Ausbau der Schulsozialarbeit würde den Staat nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums 2,7 Milliarden Euro pro Jahr ...

Rheinische Post: Grüne fordern neues Gesetz für Futtermittelherstellung

Düsseldorf: Als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal fordern die Grünen ein neues Gesetz zur Herstellung von Futtermitteln. "Ohne neues Gesetz bekommen wir die Futtermittelindustrie nicht in den Griff" ...

Rheinische Post: Papst lädt acht CSU-Abgeordnete zu Privataudienz

Düsseldorf: Der aus Bayern stammende Papst Benedikt XVI. hat acht führende CSU-Bundestagsabgeordnete zu einer Privataudienz in den Vatikan eingeladen. Das erfuhr die "Rheinische Post" (Donnerstagsaus ...


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