Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die SPD plant eine grundlegende Reform ihrer
Parteistruktur. Sie will sich öffnen und ihren Mitgliedern mehr
Einfluss geben. "Wir brauchen ein neues Organisationsverständnis und
einen Kultur ...
Düsseldorf: Die CSU besteht darauf, bei günstiger
Entwicklung der Steuereinnahmen schon 2012, spätestens aber 2013 die
Bürger zu entlasten. "Ich trete mit aller Überzeugung dafür ein, dass
wir Spielrà ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning:
Die Drohung von US-Finanzminister Timothy Geithner klingt
dramatisch: Wenn der Kongress der Regierung nicht erlaube, höhere
Schulden zu machen, drohe der Staats ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Maximilian Plück:
Die Akteure im wiederkehrenden Tarif-Theater laufen sich warm:
Erst haben Verdi und Beamtenbund ihre Forderung von satten fünf
Prozent für die Länderbesch ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Klaus-Peter Kühn:
Das Misstrauen ist wieder da. Es hat eiförmige Gestalt und steht
auf dem Frühstückstisch. Immer dann, wenn ein Lebensmittelskandal die
Republik in Aufregun ...
Heidelberg: Für den Abschluss ihrer Klausurtagung in
Wildbad Kreuth hatte die CSU noch einen Paukenschlag vorbereitet.
Fast sechs Milliarden Euro Steuerentlastung sind ein Wort. Schaut man
jedoch genauer hin, ...
Bielefeld: Auf dieses Signal hat Europa lange warten
müssen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will nicht länger mit
dem Kopf durch die Wand. Allein seine Regierung war davon überzeugt,
dass das unga ...
Bielefeld: Viele Politiker und selbsternannte Experten
fordern eine lückenlose Aufklärung des Dioxinskandals und eine harte
Bestrafung der Täter. Dies alles sind im Hinblick auf die geltenden
gesetzlichen ...
Bielefeld: Mehr Sozialarbeiter für die Schulen! Mit dieser
Forderung im Poker um die Hartz-IV-Reform will die SPD ihr
sozialpolitisches Profil schärfen. Die Erfolgsaussichten sind gut -
auch aus der CDU gib ...
Halle: Gemeinsam haben die Liberalen mit ihrem Chef auch
eine große Ratlosigkeit, die mit der Pose der Entschlossenheit oder
einem Feintuning in Richtung "netter und sozialer" nicht einmal
ober ...
Stuttgart: Ob die starke Nachfrage anhält, hängt von der
PS-Verliebtheit der Chinesen ab. Denn das Plus beim Absatz wurde vor
allem in Asien und den USA erzielt (...) Hierzulande und im übrigen
Europa gilt ...
Bielefeld: Am Ende ist alles wieder nur ein bedauerlicher
Unfall gewesen. Die Litanei der ertappten Panscher in der
Lebensmittelbranche ist immer die gleiche. Da war dann eine alte
Maschine defekt oder eine n ...
Düsseldorf: Ministerin Löhrmann: "Wir vereinfachen den Übergang vom Berufskolleg zur Hochschule" ...
Ulm: Jetzt fängt auch noch die CSU an, große Pläne für
Steuersenkungen vorzulegen. Um 5,8 Milliarden Euro will der
bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon die Bürger entlasten,
weil es sein Par ...
Berlin: Einem solchen Machtmenschen sollte man sich nicht in den Weg stellen oder zum Feinde machen, was 2001 Wolfgang Gerhardt, als damaliger Nachfolger von Klaus Kinkel, im Parteivorsitz der FDP, tat. Er w ...
Essen: Die CSU ist nicht grantig. Ruhe, nicht Kraftmeierei
ist ihr Gebot der Stunde. Der FDP hat man in Kreuth - nahezu lautlos
- das Thema Steuersenkung geklaut. Die SPD und die Grünen wurden
nicht zur ...
Düsseldorf: Das Unappetitliche am jüngsten
Lebensmittelskandal ist nicht nur das Dioxin im Tierfutter. Auch
nicht, dass die Giftmischerei bereits im März nachgewiesen und
seitdem vertuscht worden ist. Wüten ...
Essen: Natürlich will Gesine Lötzsch nicht die al-te DDR
samt Unrechtsstaat zurück. Aber es gibt Reiz-Vokabeln, von denen
lässt man besser die Finger, wenn man politische Visionen an den Mann
bringen w ...
Essen: Straftäter, die aus der Sicherungsverwahrung
entlassen wurden, müssen in speziellen Therapieeinrichtungen
untergebracht werden. Das ist die Konsequenz aus einer Entscheidung
des Europäischen Ger ...
Berlin: Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse
...