Politik & Gesellschaft
Bielefeld: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht
die rot-grüne Koalitionsvariante durch jüngste Umfragen auch für den
Bund bestätigt. Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen
sagte d ...
Saarbrücken: Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat die
SPD wegen ihrer ablehnenden Haltung zu einem Untersuchungsauschuss
über die aktuellen Vorgänge in der Bundeswehr kritisiert. "Das kann
ich nicht ...
Bielefeld: Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef im
Bundestag, glaubt in NRW nicht an Neuwahlen - trotz des Dämpfers
durch das Landes-Verfassungsgericht für die rot-grüne Koalition in
Düsseldorf. De ...
Essen: Scharfe Attacke aus Stuttgart Richtung NRW:
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat seiner
Düsseldorfer Amtskollegin Hannelore Kraft (SPD) Verschwendung von
Steuergeldern au ...
Köln: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des
Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat die USA aufgefordert, der
deutschen Botschaft in Kabul Zugang zu dem im US-Militärgefängnis
Bagram festsi ...
Halle: Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat den
bisherigen Leiter der Justizvollzugsanstalt Burg, Holger Lüth,
strafversetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Donnerstag-A ...
Halle: Vor dem Hintergrund des extremen Grundwasseranstiegs
in ganz Sachsen-Anhalt hat das Land eingeräumt, in den vergangenen
Jahren zu wenig für die Freihaltung von Flüssen, Bächen und Gräben
getan ...
Berlin: Jahresabruestungsbericht: Westerwelles deplatzierter Zweckoptimismus ...
Düsseldorf: Wegen der Suspendierung von
"Gorch-Fock"-Kapitän Norbert Schatz wachsen nach Beobachtungen des
Bundeswehrverbandes in der Marine die Zweifel am Vorgehen von
Verteidigungsminister Karl-Th ...
Düsseldorf: Der Staatsekretär im Gesundheitsministerium,
Daniel Bahr (FDP), hat Forderungen der SPD nach einer Absenkungen
des Beitragssatzes für die gesetzliche Krankenkasse eine Absage
erteilt. "Rese ...
Düsseldorf: Die Länder wollen die möglichen Auswirkungen
der geplanten Reform der Grundsteuer zunächst ein Jahr lang testen.
Das geht aus dem Bericht einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe zur
Reform der ...
Berlin: LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds ? Niebel reagiert richtig und besonnen (26.01.2011) ...
Berlin: Niebel behindert den Kampf gegen Aids ...
Berlin: Aegypten: Bevoelkerung braucht verantwortungsvolles Zeichen der Regierung ...
Berlin: Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen und gemeinsame Werte stärken
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Berlin: Der Holocaust mahnt
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Berlin: MÜLLER: Altschuldenhilfe muss neue Wege gehen (26.01.2011)
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Berlin: Der Erhalt des Kulturguts der früheren deutschen Siedler in Osteuropa fördert interkulturelle Begegnungen ...
Karlsruhe: Verfahren unter Mitwirkung einer nicht deutsch sprechenden Schöffin muss neu verhandelt werden ...
Berlin: Solidarische Bürgerversicherung statt unsozialem Schnellschuss
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