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Neue Westfälische (Bielefeld): ACHTUNG - KORRIGIERTE FASSUNG:
SPD-Fraktionschef Steinmeier: Merkel muss sich in Hartz-IV-Debatte einschalten

Bielefeld: Frank-Walter Steinmeier, Chef der SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich in die stockenden Verhandlungen  um die Hartz -IV-Reform im Vermittlungsausschuss einzuscha ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren gegen "Richter Gaspedal" eingestellt

Bielefeld: Das Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen den Herforder Richter Helmut Knöner ist eingestellt. Das berichtet die in Bielefeld erscheinenede Neue Westfälische (Mittwochsausgabe). Knöner, der als &quo ...

Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-Fraktionschef Steinmeier: Merkel muss sich in Hartz-IV-Debatte einschalten

Bielefeld: Frank-Walter Steinmeier, Chef der SPD-Bundestagsfraktion fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich in die stockenden Verhandlungen  um die Hartz -IV-Reform im Vermittlungsausschuss einzuscha ...

Quantenphysiker Michael König am 01.02.2011 in Dresden

München: Das Urwort Gottes im Filmtheater Schauburg ...

U18 startet in Berlin

Berlin: Eigene Abgeordnetenhauswahl für Kinder und Jugendliche unter 18 ...

Trierischer Volksfreund: Gröhe nennt Klöckners Schritt "eindrucksvoll"

Trier: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat das vorzeitige Ausscheiden der Spitzenkandidatin der Union in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, aus der Bundesregierung als "eindrucksvollen Schritt" ...

Erster Gleichstellungsbericht der Bundesregierung wichtiger Schritt

Berlin: Erster Gleichstellungsbericht der Bundesregierung wichtiger Schritt ...

Armutsgefährdung und Einkommensungleichheit 2008: Deutschland im EU-Vergleich

Wiesbaden: Armutsgefährdung und Einkommensungleichheit 2008: Deutschland im EU-Vergleich ...

SCHÄFFLER: Anlegerschutz signifikant verbessert

Berlin: SCHÄFFLER: Anlegerschutz signifikant verbessert ...

Die Deutsche Kinderhilfe e.V. begrüßt das Aachener Urteil zur 24-Stunden-Überwachung von Rückfalltätern - Signalwirkung für ganz Deutschland

Berlin: "Die Deutsche Kinderhilfe begrüßt das Urteil des Aachener Verwaltungsgerichtes, das die 24-Stunden-Überwachung des Heinsberger Sexualstraftäters für rechtmäßig erklärt hat. Auch wenn das ...

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht

München: DSL-Anschluss bei Umzug nicht vorzeitig kündbar ...

Fehmarnbeltquerung: Ramsauer rechnet falsch / Aktionsbündnis weist völlig überhöhtes Nutzen-Kosten-Verhältnis nach

Berlin/Fehmarn: Das Aktionsbündnis hat das vom Bundesverkehrsministerium (BMVBS) vorgelegte Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von 6,7 zu 1 bei der Fehmarnbeltquerung überprüfen lassen. Das tatsächliche NKV liege ...

Der Tagesspiegel: Ost-Ministerpräsidenten sehen keinen Anlass für Änderung des Finanzausgleichs

Berlin: Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Matthais Platzeck und Erwin Sellering (beide SPD) haben sich kritisch zur Position der drei Länder Bayern, Baden-Württemberg u ...

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zum Länderfinanzausgleich:

Berlin: Berlin ist Hauptempfängerin im Finanzausgleich, weil man relativ wenig Steuern einnimmt. Dank des Finanzausgleichs macht das aber nichts, das Geld kommt ja aus dem Süden. Das Irrwitzige am besteh ...

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD gründet Johannes-Rau-Gesellschaft

Bielefeld: Bielefeld/Berlin. Führende SPD-Politiker geben heute die Gründung einer Johannes-Rau-Gesellschaft bekannt. Wie die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische (Dienstagausgabe) beri ...

Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl
SPD will den Kultusminister

Halle: Acht Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt setzt SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn die CDU unter Druck - und beansprucht das Kultusministerium für seine Partei. "In unserer Partei h ...

Rheinische Post: Alice Schwarzer mahnt Aufklärungsbedarf beim Islam an

Düsseldorf: Der Islam hat nach den Worten von Alice Schwarzer in Sachen Aufklärung "einen Nachholbedarf". "Es ist an den Muslimen, ihre Religion zu reformieren", sagte die Frauenrechtler ...

Rheinische Post: Verbraucherminister Remmel kritisiertüberzogene Anzahlungen für Pauschalreisen

Düsseldorf: NRW-Verbraucherminister Johannes Remmel (Grüne) kritisiert die hohen Anzahlungen, die Reiseveranstalter inzwischen von ihren Kunden für Pauschalreisen verlangen. Forderungen von 30 bis 40 Prozent A ...

Rheinische Post: CDU-Fraktionsvize will Solarförderung deckeln / Kritik an Röttgen

Düsseldorf: In der Koalition ist ein Streit um die Solarförderung entbrannt. Der Vize-Chef der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU), hält die Kürzungspläne von Umweltminister Norbert Röttgen (CD ...

Rheinische Post: Wachsender Widerstand gegen Merkels Euro-Pläne

Düsseldorf: In der Union und in der FDP wächst der Widerstand gegen Pläne der Bundesregierung und der übrigen EU-Regierungen, die Kapazität des Euro-Rettungsschirms auszuweiten. "Ich gehe davon aus, ...


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