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Politik & Gesellschaft

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Südwest-SPD/Parteitag

Stuttgart: Nein, es läuft nicht gut zurzeit für die SDP, allen Jubelfeiern für eine gelungene Parteitagsrede zum Trotz. Selbst ihre Paradedisziplin, die soziale Gerechtigkeit, kommt derzeit angesichts der h ...

Märkische Oderzeitung: Zu den gescheiterten Atomgesprächen mit dem Iran meint die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) in ihrer Montagsausgabe am 24. Januar 2011:

Frankfurt/Oder: Der Vorschlag liegt unverändert auf dem Tisch, den Iran mit angereichertem Uran für seinen Bedarf zu versorgen. Dies ist der Zielkorridor, in dem das Thema landen muss. Bis dies erreicht ist, geh ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Bundeswehr

Halle: Guttenberg ist da angekommen, wo sein glückloser Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) aufgehört hat. Verteidigungsministerium und Bundeswehr bleiben Festungen hartnäckig gepflegter Sachzwänge, Tra ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Verteidigungsminister und Bundeswehr in der Kritik
Rituale und Traditionen
STEFAN BOSCHER

Bielefeld: Er wollte Offenheit und Transparenz, er wollte Soldaten, die ihre Wünsche mitteilen und die sagen, wenn sie etwas stört. Aber nach dem mysteriösen Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Atomgespräche mit dem Iran
Kontrolle ist gut, Attacke ist besser
THOMAS SEIBERT,ISTANBUL

Bielefeld: Die internationalen Gespräche über das iranische Atomprogramm in Istanbul sind ohne Ergebnis beendet worden, einen neuen Termin gibt es nicht. Der Iran stellte sich quer und verlangte von der inte ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Politische Koalitionen
CDU in der Klemme
CARSTEN HEIL

Bielefeld: Die CDU hat ein Problem: Ihr fehlen bei Wahlen die alternativen Koalitionspartner. Die Konservativen sind allein auf die FDP angewiesen. Der neue CDU-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Norber ...

WAZ: Hauruck-Methode
- Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen: Verteidigungsminister Guttenberg bleibt sich treu. Leider. Anstatt die Geschehnisse auf der Gorch Fock in Sorgfalt aufzuarbeiten, gerade weil Drangsalieren, Erniedrigen und Nötigen schwere Vorwür ...

Der Tagesspiegel: Muslime und Juden zufriedenüber erstes Gespräch auf Führungsebene

Berlin: Berlin. Die Spitzenleute des Zentralrats der Juden in Deutschland und des Zentralrats der Muslime, Dieter Graumann und Aiman Mazyek, haben sich positiv über ihre Gespräche an diesem Sonntag gezei ...

WAZ: Chinas Verantwortung
- Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Irans Präsident Ahmadinedschad treibt sein Land in einen ruinösen Wettlauf: Er will so schnell wie möglich eine Atombombe bauen, bevor der Staat wirtschaftlich zusammenbricht. Das Wissen hat sic ...

Angst vor Inflation - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: So einfach wäre die Angst vor Inflation zu beenden, wenn es da nicht die Geldhaie gäbe, die diese Welt regieren und mit Hilfe von Heeren von Ökonomen, die das bestehende Desaster erfunden haben und ...

Makomukapalismus MKK - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: Hätte eine Globalisierung der Menschlichkeit, also unter Menschen und Sozialstandards an erster Stelle gestanden, was in den Menschenrechten angedeutet wird und die Wirtschaft hätte sich dem, vielle ...

Westdeutsche Zeitung: Guttenberg reagiert zu hektisch auf den zunehmenden Druck - Ein Kapitän als Bauernopfer?
Ein Kommentar von Martin Vogler =

Düsseldorf: Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Zuneigung seines Führungspersonals verloren. Zumindest Marineoffiziere werfen ihm vor, den Kommandanten der Gorch Fock übereilt entlassen zu haben. Die Militärs ...

Saarbrücker Zeitung: Politikwissenschaftler Lösche hält Wechsel Müllers nach Karlsruhe für problematisch - Lob für Nachfolgerin

Saarbrücken: Der Politikwissenschaftler Peter Lösche hält einen möglichen Wechsel des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) an das Karlsruher Bundesverfassungsgericht für problematisch. & ...

Der Tagesspiegel: Wolfgang Schäuble: Die Koalition einig über effektive Ausgestaltung des 750 Milliarden-Euro-Rettungsschirmes

Berlin: Berlin - Die schwarz-gelbe Regierungskoalition ist grundsätzlich zu einer effektiveren Ausgestaltung des Euro-Rettungsschirmes bereit. "Wir sind einig darüber, dass wir in den nächsten Woch ...

Der Tagesspiegel: Finanzminister Schäuble bezeichnet Koalitionsentscheidung zur Steuervereinfachung "nur begrenzt klug"

Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt bei seiner Kritik an der Entscheidung der Koalition, wesentliche Teile der beschlossenen Steuervereinfachungen bereits 2011 wirksam wer ...

Der Tagesspiegel: Ilse Aigner will Verbraucher künftig besser informieren

Berlin: Berlin - Verbraucher sollen bei Lebensmittelskandalen schneller informiert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) zum Lebensmittel- und Futtergesetzbuch vor ...

Ein deutscher al-Qaida-Aussteiger und die Justiz
ARD radiofeature "Inside al-Qaida" / SWR2, 26. Januar, 22.05 Uhr / SWR-Produktion auch als Download auf www.radiofeature.ARD.de

Baden-Baden: Der 23-jährige Yannick Nasir erzählt in "Inside al-Qaida" exklusiv von seinen Kontakten zu dem Terrornetzwerk von Osama bin Laden und von den negativen Folgen seines Ausstiegs. Der SWR-R ...

LVZ: CDU-Fraktionschef verlangt von Bundespartei neue bildungspolitische
Begrifflichkeit und einheitliche Schulstandards

Leipzig: Um in der Bildungspolitik in Zukunft zu punkten, müsse die CDU eine neue organisatorische und inhaltliche Linie auf ihrem im November bevorstehenden Bundesparteitag in Leipzig entwickeln. Das verl ...

Lübecker Nachrichten: Christian von Boetticher: CDU beansprucht bei Regierungsbeteiligung das Bildungsministerium

Lübeck: Vor dem Hintergrund anhaltender Demonstrationen für einen neunjährigen Bildungsweg an schleswig-holsteinischen Gymnasien hat sich der CDU-Landesvorsitzende Christian von Boetticher zum Turbo-Abi b ...

Der Tagesspiegel: Desertec-Initiative sieht Chance in Tunesien-Umbruch

Berlin: Berlin - Die Organisatoren des Wüstenstromprojektes Desertec begreifen den politischen Umbruch in Tunesien weniger als Gefahr für ihr Projekt, sondern als Chance. Allerdings müsse man deutlich ma ...


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