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Politik & Gesellschaft

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Westdeutsche Zeitung: Libyen =
Von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Das Missliche am Libyen-Einsatz unter Führung der Nato ist, dass sich Deutschland ihm nicht mehr wird entziehen können. Wenn die EU-Granden eine militärische Hilfsaktion beschließen, sitzen auc ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Atompolitik
Erschreckend leichtfertig
CARSTEN HEIL

Bielefeld: So einfach und flott, wie es sich viele Atomkraftgegner vorgestellt haben, wird es mit dem Ausstieg aus der Kernkraft in Deutschland wohl doch nicht gehen. Zum einen wehren sich die Stromkonzerne mà ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Informationen über Japans Katastrophen
Die entmündigten Bürger
MARTIN KÖLLING

Bielefeld: Seit vier Wochen balanciert Japan am Rand des Super-GAUs. Doch noch immer gewähren die amtlichen Stellen den Japanern im Umkreis der havarierten Meiler vom Atomkraftwerkspark Fukushima keine Hilfe ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Guttenberg schaltet Anwälte ein
Dr. Demut
JOHANN VOLLMER

Bielefeld: Über Demut hat Karl-Theodor zu Guttenberg so oft gesprochen. Demut vor dem Amt, Demut vor der Popularität, Demut vor der eigenen Herkunft - manchmal äußerte sich der Baron in Talkshows so salbun ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zur deutschen Libyenpolitik

Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler Zweierlei hätten der Westen im Allgemeinen und die deutsche Regierung im Besonderen aus ihrem bisherigen Afghanistan-Engagement lernen können: Erstens lassen ...

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/
Der Tagesspiegel Berlin meint zu Schwarz-Gelb:

Berlin: Sprache ist das Element des Politikers, der seit alters her darauf angewiesen ist, über Erklärungen Menschen zu gewinnen, sie im Forum der Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass es richtig se ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Berlusconis Vorhaben, Visa an tunesische Flüchtlinge zu verteilen:

Frankfurt/Oder: Das ist natürlich keine Lösung. Eher ein Umverteilen, Weiterreichen der Problematik, wie man mit Menschen umgeht, die in Europa ein besseres Leben erhoffen. Der Aufschrei der Union darüber hierz ...

Neues Deutschland: LINKE-Reformer für Kompetenzerweiterung

Berlin: Für eine Erweiterung der Kompetenzfelder der Linkspartei haben sich namhafte Politiker des Reformerflügels ausgesprochen. Wie die Tageszeitung Neues Deutschland (Montagausgabe) berichtet, plädier ...

Der Tagesspiegel: CSU-Landesgruppenvorsitzende Hasselfeldt besorgtüber Zustand der FDP

Berlin: Berlin - Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat sich besorgt über den Zustand des Koalitionspartners FDP geäußert. Die FDP befinde sich in einer "überaus ...

Der Tagesspiegel: Noch 47 ehemalige MfS-Mitarbeiter in Stasiaktenbehörde / Bundesbeauftragter Jahn lässt arbeitsrechtliche Möglichkeiten prüfen

Berlin: Berlin - 47 ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit sind nach Angaben des neuen Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, noch in seiner Behörde b ...

Saarbrücker Zeitung: Regierung kann Virenangriffe auf AKW derzeit nicht ausschließen - Überprüfung läuft

Berlin / Saarbrücken.: Die Bundesregierung hat derzeit keinerlei Hinweise auf eine Infektion von sicherheitstechnischen Systemen deutscher Kernkraftwerke mit Computerviren wie "stuxnet". Die Möglichkeit eines ...

Extremwetter nimmt zu

Wiesbaden: In den letzten Jahren häufen sich Berichteüber Tornados,Überschwemmungen, Hagelunwetter, Kälte- und Hitzewellen. Diplom-Meteorologe und Klimaexperte Dominik Jung: Auch Deutschland ist davon immer ...

Der Tagesspiegel: FDP: Seehofer-Äußerungen sind "Frechheit"

Berlin: Berlin - In scharfer Form hat die FDP Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer zurückgewiesen, wonach die Union sich davor hüten muss, von der Schwäche der Liberalen infiziert zu werden. "Di ...

NRW Kongress 2010 steht für Gedenken und Bestreben

47798 Krefeld: Die Jahreszahl 2010 ist der Ursprung unseres Handelns und das Bestreben nicht zu vergessen Die Nordrheinwestfälische Entwicklungsgesellschaft für innovatives Regional- und Industrie-Marketing - k ...

LVZ: Kauder: Libyen-Einsatz war von Anfang an nicht genug durchdacht / "Es gibt nur den Einsatz der Bundeswehr für Hilfsaktionen"

Leipzig: Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat jegliches militärische Engagement der Bundeswehr im Libyen-Konflikt mit Ausnahme von konkreten Hilfsaktionen ausgeschlossen. In einem Video-Interview mit de ...

Saarbrücker Zeitung: Steinmeier sieht bei FDP Klärungsbedarf für mögliche sozialliberale Koalitionen - "Geschäftsgrundlage der Regierung entfallen"

Berlin / Saarbrücken.: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht für die Frage möglicher sozialliberaler Koalitionen die FDP am Zuge. "Die FDP muss klären, ob sie sich aus der selbst gewählten schwarz-gelb ...

Mitteldeutsche Zeitung: Amtsantritt am 19. April
Neue Minister bekommen bereits volles Monatsgehalt

Halle: Sachsen-Anhalts neue Minister bekommen für den April bereits ihr volles Gehalt, obwohl sie ihr Amt voraussichtlich erst am 19. April antreten werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mittelde ...

Mitteldeutsche Zeitung: Nordafrika
Ex-Generalinspekteur Kujat warnt vor Einsatz von Bundeswehr-Bodentruppen in Libyen

Halle: Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat hat vor dem Einsatz von Bodentruppen in Libyen unter deutscher Beteiligung gewarnt. "Wenn man Bodentruppen zum Schutz humanitärer Konvois einsetzt, ...

Mitteldeutsche Zeitung: Nordafrika
Unionsinnenpolitiker Uhl will Schengen-Raum für Einreisende aus Italien schließen

Halle: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat dafür plädiert, für aus Italien einreisende Menschen die bislang offenen Grenzen des Schengen-Raumes zu schließe ...

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD lehnt EU-Pläne für höhere Dieselpreise ab

Köln: Köln. Das Vorhaben der EU-Kommission, die Dieselpreise durch eine Neuregelung der Besteuerung drastisch zu erhöhen, stößt bei der SPD auf Ablehnung. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-B ...


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