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Politik & Gesellschaft

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Ruck/Pfeiffer: Entwicklungspolitik muss in der arabischen Welt stärker Flagge zeigen

Berlin: Nach dem Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion am 6. April 2011 "Nordafrika und der Nahe Osten im Umbruch: Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik" erklären der stellvertretende Vor ...

Europa-Terminvorschau vom 11. April bis zum 17. April 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der ...

BPI: Richtigen Ansatz konsequent umsetzen

Berlin: Nach Auffassung des BPI ist die Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligungsrechten bei Entscheidungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ein richtiger Ansatz im Eckpunktepapier zum Versor ...

Bundesregierung täuscht über Bundeswehreinsatz in Libyen

Berlin: Bundesregierung täuscht über Bundeswehreinsatz in Libyen ...

Jenaer Holzspektakulum lockt thüringenweit Besucher

Erfurt: Jenaer Holzspektakulum lockt thüringenweit Besucher ...

Kristina Schröder: 'Vielen Dank für 50 Jahre Zivildienst - herzlich willkommen, liebe Freiwillige!'

Berlin: Kristina Schröder: "Vielen Dank für 50 Jahre Zivildienst - herzlich willkommen, liebe Freiwillige!" ...

Uhl: Italien muss die illegale Weiterreise von Flüchtlingen aus Afrika unterbinden

Berlin: Die italienische Regierung hat angekündigt, nationale Aufenthaltstitel für afrikanische Flüchtlinge auszustellen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-P ...

Singhammer:Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum nachhaltig verbessert

Berlin: Die Koalition hat Eckpunkte zu einem geplanten Versorgungsgesetz vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer: "Die ambulante ...

Menschenrechts¬beauftragter zur erfolgreichen Arbeit von Detlef Mehlis auf den Philippinen

Berlin: Menschenrechts¬beauftragter zur erfolgreichen Arbeit von Detlef Mehlis auf den Philippinen ...

Minister Remmel weiht den 20.000 Holzpelletkessel in NRW ein: Pellets für die Burbacher Pänze

Wuppertal: Minister Remmel weiht den 20.000 Holzpelletkessel in NRW ein: Pellets für die Burbacher Pänze ...

Innovationsdialog beschließt 'High-Tech Gründerfonds II'

Berlin: Innovationsdialog beschließt "High-Tech Gründerfonds II" ...

Silberhorn: Abrüstung mit Realitätssinn und Augenmaß

Berlin: Der Deutsche Bundestag berät heute über den Jahresabrüstungsbericht 2010 der Bundesregierung. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silbe ...

Schiewerling: Wege zu tariflichen Mindestlöhnen erleichtern

Berlin: Der schleswig-holsteinische Arbeitsminister Heiner Garg von der FDP hat seine Partei aufgefordert, sich für Lohnuntergrenzen zu öffnen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprech ...

Glücksspielstaatsvertrag wird erneut scheitern / Vernichtung der Rennwette durch protektionistische Besteuerung wird in Kauf genommen

Essen: In Ihrem Bemühen, den Lottogesellschaften mit der Sportwette "Oddset" eine möglichst gute Ausgangsposition für den vermeintlichen Wettbewerb mit privaten Sportwettanbietern zu verschaf ...

Jenaer Holzspektakulum lockt thüringenweit Besucher

Erfurt: Jenaer Holzspektakulum lockt thüringenweit Besucher ...

Deutschland nimmt nordafrikanische Flücht-linge aus Malta auf

Berlin: Deutschland nimmt nordafrikanische Flüchtlinge aus Malta auf ...

Sitzungswoche des Landtags 12. ? 14. April - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Wiesbaden: Sitzungswoche des Landtags 12. ? 14. April - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet ...

Kirsch: Keine militärischen Abenteuer!

Berlin: BundeswehrVerband verlangt Klarheit über Libyen-Pläne Zu den Plänen für ein mögliches Mandat für einen Libyen-Einsatz der Bundeswehr fordert der Deutsche BundeswehrVerband umfassende ...

Saarbrücker Zeitung: Steinmeier will schnell Klarheit über Libyen-Mandat und signalisiert Zustimmung - Massive Kritik an Nordafrika-Politik der Bundesregierung

Berlin / Saarbrücken.: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Zustimmung seiner Fraktion zu einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einem humanitären Einsatz in Libyen signalisiert. Steinmeier sagte de ...

Der Tagesspiegel: Lötzsch rügt Gysi wegen Personaldebatte in der Linkspartei

Berlin: Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi wegen der von ihm befeuerten Gerüchte über ein Comeback von Oskar Lafontaine scharf kritisiert. Sie sagte dem in Ber ...


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