Politik & Gesellschaft
Berlin: Die Voraussetzungen für einen Ausbau des
Wandertourismus in Deutschland sind gut: Schon heute beschreibt sich
mehr als jeder Zweite in unserem Land als aktiven Wanderer. Das geht
aus der ersten Gr ...
Hannover: Bei beim Ausschalten von bestimmten technischen Geräten sollte man als Arbeitnehmer lieber aufpassen. Bei dem Druck auf den falschen Knopf kann es schnell teuer werden. ...
Berlin: Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim
Kallas, diskutiert heute mit Parlamentariern im Ausschuss für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Weißbuch der Europäischen Union
für einen ...
Berlin: Die Ankündigung der Regierung, das bereits vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zum Sperren sog. "kinderpornographischer" Seiten im Internet zurückzunehmen, zeigt aus Sicht der Deut ...
Halle: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von
Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hat sich kritisch zur Erklärung von
Linksfraktionschef Gregor Gysi geäußert, wonach Oskar Lafontaine eine
Rückkehr ...
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am Mittwoch einen Antrag der Grünen, der eine
Überprüfung der intensiven Nutztierhaltung verlangt, abgelehnt. Dazu
erklär ...
Berlin: Der langjährige FDP-Chef und Außenminister
Hans-Dietrich Genscher geht mit dem Zustand seiner Partei hart ins
Gericht. Die FDP stecke "in der schwersten strukturellen Krise seit
ihrem Besteh ...
Berlin: Von der Leyen darf Bundesagentur fuer Arbeit nicht aushungern ...
Karlsruhe: Zur polizeilichen Ingewahrsamnahme eines Beschuldigten zwecks Feststellung seiner Identität und Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen ...
Köln: Betrieblich oder beruflich veranlasste Bewirtungsaufwendungen stellen grundsätzlich Betriebsausgaben dar. Wegen des untrennbaren Bezuges zur privaten Lebensführung sind sie jedoch nur zu 70 % steuer ...
Köln: Werden Gebäudereinigungsleistungen von einem im Inland ansässigen Unternehmer nach dem 31.12.2010 im Inland erbracht, ist der Leistungsempfänger nur dann Steuerschuldner der Umsatzsteuer, wenn er U ...
München: Keine kommunalen Gelder für Linksextreme ...
Berlin: Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik führen nicht zu besserer Vermittlung ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch nimmt die Staatsministerin im
Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, an der Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Medien teil. Dort sollen zentrale Fragen der Auswärtigen
Kultur ...
Brüssel / Berlin: Die Europäische Kommission und die
deutsche Kultusministerkonferenz setzen sich gemeinsam für mehr
Europa im Unterricht ein. "Die Stärkung der Europaorientierung gehört
in Schule und Unterr ...
Berlin: Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige
Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet
(Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für kommunale
Unternehmen). Daz ...
Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
heute die Verordnung der Bundesregierung zur Bankenabgabe zur
Kenntnis genommen. Änderungen wurden nicht beschlossen. Hierzu
erklären der finanzp ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch, dem 06.04.2011, findet im
Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Wandel in der arabischen Welt
statt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt anschließend zu einem
Fachgesprä ...
Berlin: Fischer/Holmeier: Streckennetz für LKW-Maut
reduziert - Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der
Verkehrsinfrastruktur Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die
LKW-Maut auf vierspur ...
Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Umsetzung der novellierten
europäischen Investmentfondsrichtlinie beschlossen
(OGAW-IV-Umsetzungsgesetz). Hier ...