Politik & Gesellschaft
Berlin: Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik führen nicht zu besserer Vermittlung ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch nimmt die Staatsministerin im
Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, an der Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Medien teil. Dort sollen zentrale Fragen der Auswärtigen
Kultur ...
Brüssel / Berlin: Die Europäische Kommission und die
deutsche Kultusministerkonferenz setzen sich gemeinsam für mehr
Europa im Unterricht ein. "Die Stärkung der Europaorientierung gehört
in Schule und Unterr ...
Berlin: Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige
Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet
(Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für kommunale
Unternehmen). Daz ...
Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
heute die Verordnung der Bundesregierung zur Bankenabgabe zur
Kenntnis genommen. Änderungen wurden nicht beschlossen. Hierzu
erklären der finanzp ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch, dem 06.04.2011, findet im
Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Wandel in der arabischen Welt
statt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt anschließend zu einem
Fachgesprä ...
Berlin: Fischer/Holmeier: Streckennetz für LKW-Maut
reduziert - Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der
Verkehrsinfrastruktur Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die
LKW-Maut auf vierspur ...
Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Umsetzung der novellierten
europäischen Investmentfondsrichtlinie beschlossen
(OGAW-IV-Umsetzungsgesetz). Hier ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin-Mitte ...
München: Kostenpflicht für Falschalarme ...
Berlin: Bundesminister Westerwelle trifft israelischen Außenminister Liebermann ...
Düsseldorf: Finanzminister Walter-Borjans: CDU legt Sparliste voller Luftbuchungen vor ...
Halle: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Neuordnung
der FDP-Parteispitze begrüßt. "Mit Philipp Rösler hat die FDP einen
überzeugenden Kandidaten für den Parteivorsitz präsentiert", ...
Berlin: Vor dem umstrittenen Geburtstagsessen für
Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im April 2008 hatte das Kanzleramt
offenbar Bedenken angemeldet. Dies geht aus internen Dokumenten
hervor, die die Bunde ...
Halle: Im sachsen-anhaltischen Verkehrsministerium trifft
der Vorstoß, den Moped-Führerschein ab 15 einzuführen, auf
Widerstand: "Ich bin nicht begeistert und gegen eine weitere
Verjüngung bei de ...
Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses,
Winfried Hermann (Grüne), hat vor der Einführung eines
Moped-Führerscheins für 15-Jährige gewarnt. "Ich bin da aus
Sicherheitserwägung ...
Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat der
neuen FDP-Führung mit Blick auf zurückliegenden Streitereien um die
Gesundheitsreform einen Neuanfang angeboten. "Jeder Anfang bietet
eine neu ...
Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich
für einen Atomausstieg in dem noch von der rot-grünen Bundesregierung
ausgehandelten Zeitplan bis 2020 ausgesprochen. "Wenn wir den Aufbau
der ...
Düsseldorf: Vor dem Treffen der Gesundheitsminister von
Bund und Ländern am Mittwoch in Berlin hat der Chef der
Gesundheitsministerkonferenz, der niedersächsische
Gesundheitsminister Stefan Grüttner (CDU), ...