PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4132

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik führen nicht zu besserer Vermittlung

Berlin: Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik führen nicht zu besserer Vermittlung ...

Börnsen/Grütters: Kulturpolitik ist zentraler Teil deutscher Außenpolitik

Berlin: Am heutigen Mittwoch nimmt die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, an der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien teil. Dort sollen zentrale Fragen der Auswärtigen Kultur ...

Mehr Europa im Unterricht / Kultusministerkonferenz und EU-Kommission ziehen an einem Strang

Brüssel / Berlin: Die Europäische Kommission und die deutsche Kultusministerkonferenz setzen sich gemeinsam für mehr Europa im Unterricht ein. "Die Stärkung der Europaorientierung gehört in Schule und Unterr ...

Götz: Neues KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung

Berlin: Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet (Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für kommunale Unternehmen). Daz ...

Flosbach/Brinkhaus: Koalition beteiligt Banken an den Kosten von Finanzkrisen

Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Verordnung der Bundesregierung zur Bankenabgabe zur Kenntnis genommen. Änderungen wurden nicht beschlossen. Hierzu erklären der finanzp ...

Ruck/Mißfelder: Arabische Welt - mutige Angebote machen

Berlin: Am heutigen Mittwoch, dem 06.04.2011, findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Wandel in der arabischen Welt statt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt anschließend zu einem Fachgesprä ...

Fischer/Holmeier: Streckennetz für LKW-Maut reduziert - Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der Verkehrsinfrastruktur

Berlin: Fischer/Holmeier: Streckennetz für LKW-Maut reduziert - Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der Verkehrsinfrastruktur Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die LKW-Maut auf vierspur ...

Flosbach/Brinkhaus: Koalition verbessert Wettbewerbsbedingungen für Investmentfonds und erhöht Transparenz für Investmentfondsanleger

Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Umsetzung der novellierten europäischen Investmentfondsrichtlinie beschlossen (OGAW-IV-Umsetzungsgesetz). Hier ...

Kostenpflicht für Falschalarme

München: Kostenpflicht für Falschalarme ...

Bundesminister Westerwelle trifft israelischen Außenminister Liebermann

Berlin: Bundesminister Westerwelle trifft israelischen Außenminister Liebermann ...

Finanzminister Walter-Borjans: CDU legt Sparliste voller Luftbuchungen vor

Düsseldorf: Finanzminister Walter-Borjans: CDU legt Sparliste voller Luftbuchungen vor ...

Mitteldeutsche Zeitung: FDP-Spitze
CDU-Generalsekretär begrüßt Entscheidung für Rösler

Halle: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Neuordnung der FDP-Parteispitze begrüßt. "Mit Philipp Rösler hat die FDP einen überzeugenden Kandidaten für den Parteivorsitz präsentiert", ...

Der Tagesspiegel: Kanzleramt warnte Merkel vor Ackermann-Essen

Berlin: Vor dem umstrittenen Geburtstagsessen für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im April 2008 hatte das Kanzleramt offenbar Bedenken angemeldet. Dies geht aus internen Dokumenten hervor, die die Bunde ...

Mitteldeutsche Zeitung: Moped-Führerschein mit 15
Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Daehre lehnt den Vorstoß ab

Halle: Im sachsen-anhaltischen Verkehrsministerium trifft der Vorstoß, den Moped-Führerschein ab 15 einzuführen, auf Widerstand: "Ich bin nicht begeistert und gegen eine weitere Verjüngung bei de ...

Mitteldeutsche Zeitung: Moped-Führerschein mit 15
Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses strikt dagegen

Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne), hat vor der Einführung eines Moped-Führerscheins für 15-Jährige gewarnt. "Ich bin da aus Sicherheitserwägung ...

Rheinische Post: CSU bietet Neuanfang im Verhältnis zur FDP / Vizekanzler kaum Bedeutung

Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat der neuen FDP-Führung mit Blick auf zurückliegenden Streitereien um die Gesundheitsreform einen Neuanfang angeboten. "Jeder Anfang bietet eine neu ...

Rheinische Post: CSU wirbt für Atomausstieg bis 2020 /Abgrenzung zu Grünen muss bleiben

Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich für einen Atomausstieg in dem noch von der rot-grünen Bundesregierung ausgehandelten Zeitplan bis 2020 ausgesprochen. "Wenn wir den Aufbau der ...

Rheinische Post: Chef der Gesundheitsministerkonferenz Grüttner will Arztmangel bekämpfen

Düsseldorf: Vor dem Treffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Mittwoch in Berlin hat der Chef der Gesundheitsministerkonferenz, der niedersächsische Gesundheitsminister Stefan Grüttner (CDU), ...


Seite 4132 von 5357:  1 « ..  4131 4132 4133  4134  4135  4136  4137  4138  4139  4140  .. » 5357