Politik & Gesellschaft
Berlin: Nach dem Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg
kann sich der Ex-Parteichef und Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer
auch grün-schwarze Bündnisse vorstellen. "Das Spannende am
Stuttgart ...
Düsseldorf: Die Neuverschuldung des Landes
Nordrhein-Westfalen soll im Haushalt 2011 deutlich geringer ausfallen
als bisher geplant. In einem internen Arbeitspapier geht
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjan ...
Berlin: FDP-Chef Guido Westerwelle findet parteiintern
immer weniger Unterstützer. Der Chef der Stuttgarter
FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, sagte dem Berliner
"Tagesspiegel" (Samstagsa ...
Halle: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von
Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hat sich kritisch zur Lage der
Linkspartei nach den Wahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
geäußert. Zwar ...
Halle: Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes,
Ulrich Kirsch, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
davor gewarnt, die Bundeswehr noch weiter zu verkleinern als von
seinem Vorgän ...
Düsseldorf: Der japanische Botschafter in Berlin, Takahiro
Shinyo, hat die Angst der Deutschen vor dem Atomunfall in Japan als
unbegründet bezeichnet. Dass etwa die Lufthansa Tokio nicht mehr
anfliege, halte ...
Düsseldorf: Die Strompreise könnten als Folge des
Atommoratoriums der Bundesregierung nach Auffassung des
Energiekonzerns RWE um bis zu fünf Prozent für Privatkunden steigen.
"Für Kunden von Versorger ...
Bielefeld: Frankfurt. Mehr Eintracht Frankfurt war selten.
Zuletzt lenkten die Hessen 1992 die Aufmerksamkeit so stark auf sich.
Damals zelebrierte das Team von Dragoslav Stepanovic "Fußball 2000".
...
Bielefeld: Der Generationenwechsel kommt. Nicht in allen
Parteien, aber die Zahl junger Politiker, die mit völlig anderem Stil
von hinten nachdrängen, wächst. Die FDP mit Generalsekretär Christian
Lindner u ...
Cottbus: Niemand konnte wohl im Ernst glauben, dass die
Atomwirtschaft den Ausstieg aus dem Ausstieg vom Ausstieg
widerstandslos hinnimmt. So ist die Klage des Energiekonzerns RWE
gegen die Abschaltung sein ...
Cottbus: Brandenburg wagt sich zumindest auf dem Gebiet der
Ordnungshüter an eines der großen ostdeutschen Polittabus. Denn was
in den neuen Bundesländern in vielen Bereichen des öffentlichen
Dienstes no ...
Bielefeld: Die befürchtete Pattsituation ist da. Die
libyschen Rebellen müssen eingestehen, dass sie den Kämpfern des
Gaddafi-Regimes militärisch unterlegen sind. Die geforderte
Waffenhilfe von der Nato u ...
Bielefeld: Die Demonstranten, die 2010 gegen die
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke protestierten, zeigten immer
wieder dieses Foto: Angela Merkel und RWE-Chef Jürgen Großmann
entspannt lächelnd mit ...
Saarbrücken: Ministerium gibt Gutachten zur Bewertung und Weiterentwicklung der vorhandenen Strukturen in Auftrag ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Das neue Jahrzehnt bringt offenbar einen neuen Typus Politiker
hervor. Früher konnte die Teilhabe an der Macht nicht lang genug
sein, heute zucken sie eher davo ...
Stuttgart: Freilich hat sich auch die Politik beim
Moratorium für die Laufzeitverlängerung nicht gerade mit Ruhm
bekleckert. Sie hat den Energiekonzernen zwar eine Weisung zum
Herunterfahren der Meiler zuge ...
Berlin: Staatsministerin Pieper besorgt über Situation in Simbabwe ...
Halle: Dass mit der verfügbaren Summe zudem zuverlässig die
Hysterie steigt, zeugt von einem konstituierenden Charakterzug der
Menschen_- der Gier. Selbst ausgeglichene Zeitgenossen bekommen
angesichts d ...
Halle: Hamburg hat gezeigt, dass die SPD auch noch gewinnen
kann. Sachsen-Anhalt demonstriert, dass Sozialdemokraten nicht bereit
sind, einen linken Ministerpräsidenten zu wählen. Baden-Württemberg
und R ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Ulli Tückmantel:
Mit der Anklageerhebung hat die Staatsanwaltschaft zugleich das
Ziel des Verfahrens gegen den mutmaßlichen Mörder des zehnjährigen
Mirco aus Grefrath festg ...