Politik & Gesellschaft
Berlin: Berlin - Wenige Tage vor dem 1. Mai werden nach
Tagesspiegel-Informationen die Ermittlungen nach den Ausschreitungen
des Jahres 2009 neu aufgerollt. Am Abend des 1. Mai 2009 waren die
zwei Schüler ...
Berlin: Ausschuss für Gesundheit ruft zur Teilnahme an den Sozialwahlen 2011 auf ...
Berlin: Berlin - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im
Stuttgarter Landtag, Peter Hauk, hat den grün-roten Koalitionsvertrag
als "Flickschusterei mit ideologischen Fragmenten,
planwirtschaftlichen Ansä ...
Essen: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat
sich für einen schnellen Ausbau umweltfreundlicher Energien und
gleichzeitig einen Verzicht auf Kernkraft und Kohleenergie
ausgesprochen. "D ...
Berlin: Berlin - Im Streit um die Einstellung des
Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator Thilo
Sarrazin hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Generalsekretärin Andrea
Nahles gegen heftig ...
Bottrop: Der Tod ist nicht umsonst und stellt die Angehörigen auch vor finanzielle Probleme, wenn keine Vorsorge getroffen wurde. Besser, man denkt zu Lebzeitenüber eine Sterbegeldversicherung nach. ...
Berlin: Lieber friedlich isoliert als in den Krieg verstrickt ...
Berlin: Für eine gerechte Rente in Ost und West und gegen grüne Kürzungsphantasien ...
Berlin: Darf ein Vermieter fristlos kündigen wenn der Mieter die vereinbarte Kaution nicht zahlt? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung jüngeren Datums (BGH Urteil v. 21.03.2007, Az. X ...
Berlin: Mehr Europa braucht mehr Demokratie ...
Berlin: SCHUSTER: Syrische Regierung muss Gewalt gegen die Bevölkerung unverzüglich beenden (27.04.2011)
...
Berlin: Mit Grün-Rot in die bildungspolitische Steinzeit ...
Berlin: Reflexartige Forderung nach Strafverschärfungen ist unsachlich
...
Köln:
Am 28. April 2011 wird die Verantwortung zur Überwachung des
Luftraums über Estland, Lettland und Litauen im Rahmen einer
feierlichen Zeremonie an Frankreich übergeben. Damit beendet die
Luf ...
Köln: Nach Ansicht der Europäischen Kommission stehen einige deutsche Regelungen zur Erbschaftssteuer nicht in Einklang mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht. Die Bundesrepublik wurde seitens der Kommis ...
Köln: Mitte März 2011 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder zu, das den Bundestag bereits Ende Februar passiert hatte. Durch dieses Gesetz fällt der Stic ...
Köln: Mit Urteil vom 15.06.2010 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass Erstattungszinsen beim Empfänger nicht der Besteuerung unterliegen, soweit sie auf Steuern entfallen, die nicht abziehbar sin ...
Berlin: Union garantiert verfassungsfeindlicher NPD Parteien-Privileg ...