Politik & Gesellschaft
Berlin: Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Warschau ...
Berlin: KURTH / DEUTSCHMANN: Neuer Stasifall bekräftigt Vorwürfe gegen Verwaltung der Stasi-Unterlagen-Behörde ...
Berlin: Offener Dialog nützt China und Deutschland
China-Reise des Fraktionsvorsitzenden ...
Berlin: LINDNER: Keine Profilbildung auf Kosten der Bürgerrechte ...
Bielefeld: Sechs Wochen nach der Atomkatastrophe von
Fukushima ist kein anderes Land der Welt so von der Energiedebatte
ergriffen wie Deutschland. Auch die Ostermärsche an diesem Wochenende
werden davon ein Z ...
Bielefeld: Ein klares Dementi sieht anders aus. Deshalb
spricht viel dafür, dass tatsächlich Fachleute aus dem
Verteidigungsministerium den Brandbrief geschrieben haben. Egal, wer
das Ressort führt, die Bu ...
Berlin: von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Berlin ...
Köln: Für fast 60 Prozent der Online-Händler bedeutet die
Umsetzung einer geplanten Regelung zum Schutz der Verbraucher vor
Kostenfallen im Internet einen zusätzlichen finanziellen Aufwand. Das
ist das ...
München: ACC Europe diskutiert die Bedeutung des Anwaltsgeheimnisses im heutigen Rechtssystem ...
Magdeburg: Patient des Maßregelvollzugs missbrauchte Lockerungsstufe ...
Berlin: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder, hat von Montag bis zum heutigen Donnerstag zum zweiten
Mal China besucht. In Peking führte Kauder politische Gespräche, bei
denen er ...
Köln: Spätestens beim Verkauf der Gesellschaftsanteile einer GmbH stellt sich regelmäßig die Frage, wie mit bestehenden Pensionszusagen zu verfahren ist. Häufig wird der Erwerber der GmbH nicht bereit ...
Köln: Grundsätzlich benachteiligt eine Farbwahlklausel den Mieter (nur) dann nicht unangemessen, wenn sie ausschließlich für den Zeitpunkt der Rückgabe gilt und dem Mieter noch einen gewissen Spielraum ...
Berlin: Entsendet eine Baufirma einen Bauarbeiter zum Arbeitseinsatz ins Ausland, ohne dass der Lohn für die Arbeit konkret vereinbart wird, schuldet der Arbeitgeber nach §612 BGB die übliche Vergütung. D ...
Köln: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 2.9.2010 entschieden, dass Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie steuerlich als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden können ...
Berlin: Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches.
Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundest ...
Bielefeld: Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf
Jäger (SPD) will sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die
Blutproben bei Alkoholsündern im Straßenverkehr abgeschafft werden.
Moderne Atem-A ...
Halle: Der Wohnungsleerstand in Sachsen-Anhalt wird sich
nach Ansicht von Experten verschärfen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). "In den
nächsten ...
Saarbrücken: Die Mieter in Deutschland müssen sich erneut
auf erheblich steigende Wohnkosten einstellen. Der Mieterbund
prognostiziert für das laufende Abrechnungsjahr allein bei den
Nebenkosten einen Anstieg ...