Politik & Gesellschaft
Berlin: Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den
fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen - Verantwortung
aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der
außenpol ...
Berlin: Heute debattiert der Deutsche Bundestag über
Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter
Götz:
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Berlin: - Von Jack Russell bis Pitbull: Bundesweit keine einheitlichen Regelungen zur Versicherungspflicht- Preisunterschiede von bis zu 80 Euro zwischen den einzelnen Versicherungen ...
Berlin: Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder,
wird am kommenden Montag und Dienstag Japan besuchen. Angesichts der
...
Berlin: Häufige Fragen von Arbeitnehmern bei Erhalt einer Kündigung beantwortet für Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin ...
Berlin: Die Deutsche Rentenversicherungsträger stießen 2009
und 2010 für ihre Versicherten im Bereich der Rehabilitation an die
Grenzen des finanziell Machbaren. Die Ausgaben sind gesetzlich mit
einer Bu ...
Berlin: LINDNER zu SEEHOFER (01.06.2011) ...
Alt Rehse: Grundeinkommens-Pilotprojekt 2011/2012, für das noch interessierte Menschen gesucht werden: die an praktischer Umsetzung mitwirken oder finanziell mittragen wollen. ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat sich gestern in einer
Plenardebatte mit dem Thema "Barrierefreier Tourismus für alle"
beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CS ...
München: Gewalt gegen Polizeibeamte ...
Erfurt: RUN 2011: Bündnis "Wald und Holz" will Titel verteidigen
...
Berlin: Zum Abschluss des "Hochrangigen Treffens" der
Vereinten Nationen wird heute eine Politische Deklaration zu HIV und
Aids beschlossen. Dazu erklären das Aktionsbündnis gegen AIDS und die
D ...
Berlin: Die Unionsfraktion hat Überlegungen von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Entsendung von
deutschen Soldaten nach Libyen in der Zeit nach dem Sturz von
Machthaber Muammar al Gadda ...
Bottrop: Eine Privathaftpflicht kann längst mehr, als nur die Schäden Dritter zu regulieren. Mit der Forderungsausfalldeckung werden auch die eigenen Schäden gedeckt, falls beim Schädiger nichts zu holen i ...
Berlin: Das Verbot der Sterbehilfe in der Berufsordnung der
Ärzte verstößt nach Ansicht der Sterbeberatungsorganisation Dignitas
gegen das Grundgesetz. Es bestehe "eine äußerst hohe
Wahrscheinlic ...
Berlin: Heute endet der 100. Bibliothekartag in Berlin. Zu
ihm erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die
zuständige Berichte ...
Berlin: Die FDP hält es nicht für ausgeschlossen, dass
Griechenland trotz eines Ende Juni zu beschließenden Hilfspaketes der
EU nicht auf die Beine kommt. Auf die Frage, ob nach den aktuell
diskutierten ...
Halle: SPD und Grüne wollen die von der schwarz-gelben
Koalition geplante Ausweitung von Stasi-Überprüfungen im öffentlichen
Dienst nicht ohne weiteres mitmachen und haben einen entsprechenden
Antrag i ...
Halle: Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi
Lemke, hat betont, dass die Grünen die wachsende politische Bedeutung
der Partei auch organisatorisch bewältigen können. "Die Bedeutung der
G ...
Halle: Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels
sieht nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen des
letzten Todesfalles auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" keinen
Grund, es n ...