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Politik & Gesellschaft

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Mißfelder: Verantwortung und Zukunft - 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag

Berlin: Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen - Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außenpol ...

Götz: Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang

Berlin: Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: &quo ...

Rund 1,6 Millionen Hunde nicht versichert: Hundehalter-Haftpflicht schützt bei Schäden durch die Vierbeiner

Berlin: - Von Jack Russell bis Pitbull: Bundesweit keine einheitlichen Regelungen zur Versicherungspflicht- Preisunterschiede von bis zu 80 Euro zwischen den einzelnen Versicherungen ...

Kauder reist zu Gesprächen nach Japan

Berlin: Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, wird am kommenden Montag und Dienstag Japan besuchen. Angesichts der ...

Kündigung erhalten- was nun? Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung?

Berlin: Häufige Fragen von Arbeitnehmern bei Erhalt einer Kündigung beantwortet für Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin ...

Schiewerling: Reha-Budget den neuen Notwendigkeiten anpassen

Berlin: Die Deutsche Rentenversicherungsträger stießen 2009 und 2010 für ihre Versicherten im Bereich der Rehabilitation an die Grenzen des finanziell Machbaren. Die Ausgaben sind gesetzlich mit einer Bu ...

LINDNER zu SEEHOFER (01.06.2011)

Berlin: LINDNER zu SEEHOFER (01.06.2011) ...

Pilot-Grundeinkommen in Mecklenburg-Vorpommern – „ Wie wir wirklich leben wollen“

Alt Rehse: Grundeinkommens-Pilotprojekt 2011/2012, für das noch interessierte Menschen gesucht werden: die an praktischer Umsetzung mitwirken oder finanziell mittragen wollen. ...

Mortler: Barrierefreies Reisen weiter fördern

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat sich gestern in einer Plenardebatte mit dem Thema "Barrierefreier Tourismus für alle" beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CS ...

Gewalt gegen Polizeibeamte

München: Gewalt gegen Polizeibeamte ...

RUN 2011: Bündnis ?Wald und Holz? will Titel verteidigen

Erfurt: RUN 2011: Bündnis "Wald und Holz" will Titel verteidigen ...

Deutsche AIDS-Hilfe/Aktionsbündnis gegen AIDS: Politischer Deklaration der Vereinten Nationen zu HIV/Aids 2011 fehlt Entschlossenheit

Berlin: Zum Abschluss des "Hochrangigen Treffens" der Vereinten Nationen wird heute eine Politische Deklaration zu HIV und Aids beschlossen. Dazu erklären das Aktionsbündnis gegen AIDS und die D ...

Der Tagesspiegel: CDU-Fraktion offen für Entsendung deutscher Soldaten nach Libyen

Berlin: Die Unionsfraktion hat Überlegungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Entsendung von deutschen Soldaten nach Libyen in der Zeit nach dem Sturz von Machthaber Muammar al Gadda ...

Privathaftpflicht: Eintrittspflicht bei Eingehungsbetrug durch Dritte

Bottrop: Eine Privathaftpflicht kann längst mehr, als nur die Schäden Dritter zu regulieren. Mit der Forderungsausfalldeckung werden auch die eigenen Schäden gedeckt, falls beim Schädiger nichts zu holen i ...

Der Tagesspiegel: Dignitas-Chef: Sterbehilfe-Verbot desÄrztetages verfassungswidrig

Berlin: Das Verbot der Sterbehilfe in der Berufsordnung der Ärzte verstößt nach Ansicht der Sterbeberatungsorganisation Dignitas gegen das Grundgesetz. Es bestehe "eine äußerst hohe Wahrscheinlic ...

Börnsen/Bär: Bibliotheken sind Fundamente des Kulturstandortes Deutschland

Berlin: Heute endet der 100. Bibliothekartag in Berlin. Zu ihm erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichte ...

Der Tagesspiegel: FDP warnt: Griechenland könnte ein Faß ohne Boden werden

Berlin: Die FDP hält es nicht für ausgeschlossen, dass Griechenland trotz eines Ende Juni zu beschließenden Hilfspaketes der EU nicht auf die Beine kommt. Auf die Frage, ob nach den aktuell diskutierten ...

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi/Öffentlicher Dienst
SPD und Grüne wollen Überprüfung nur bei konkretem Verdacht

Halle: SPD und Grüne wollen die von der schwarz-gelben Koalition geplante Ausweitung von Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst nicht ohne weiteres mitmachen und haben einen entsprechenden Antrag i ...

Mitteldeutsche Zeitung: Grüne
Bundesgeschäftsführerin Lemke: Partei kann Mitgliederansturm organisatorisch bewältigen

Halle: Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, hat betont, dass die Grünen die wachsende politische Bedeutung der Partei auch organisatorisch bewältigen können. "Die Bedeutung der G ...

Mitteldeutsche Zeitung: Gorch Fock
SPD-Verteidigungsexperte: Gorch Fock weiter nutzen

Halle: Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sieht nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen des letzten Todesfalles auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" keinen Grund, es n ...


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