Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Die Mehrheit will den Atomausstieg, glaubt man
den Umfragen. Wenn die Energiewende aber den Strompreis treiben
sollte, nimmt die Begeisterung schon ab. Das wird in NRW auch die
Landesregierung spü ...
Gera: Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu
EU-Finanzminister: Zwar müssen europäische Politiker eine Krise im
Euro-Währungsraum eindämmen, die bis vor kurzem kaum jemand für
möglich gehalten hatt ...
Halle: Die Universität Halle kooperiert mit Gymnasien, um
Werbung für ein Studium an der Saale zu machen. Die Schüler erhalten
im Gegenzug Orientierung in Sachen Studienfachwahl. Und - wenn sie
besonde ...
Halle: Wer freilich Banken verstaatlichen will, der macht
nicht eben den Eindruck, als habe er aus dem Staatssozialismus Marke
DDR viel gelernt. Dass Teile der Partei nicht "unwiderruflich" mit
...
Halle: Angesichts knapp 70_000 abgerissener Wohnungen in
den vergangenen zehn Jahren ist der Leerstand sogar erschreckend
hoch. Besserung ist nicht in Sicht. Bis zum Jahr 2025 wird die
Bevölkerung im Lan ...
Stuttgart: So sehr sich Grün-Rot bemüht, die Vorschläge des
Rechnungshofs umzusetzen: Mit ihrer eigenen Personalpolitik
torpediert die Regierung das Ziel der Haushaltskonsolidierung.
Zugegeben: Die Personal ...
Berlin: Die Konstruktion der Währungsunion mit dem
Grundsatz, dass kein Land für ein anderes einstehen darf, ist
fehlerhaft. Der Euro macht alle Länder verletzlich, da er eine
Fremdwährung bleibt, die ...
Berlin: Wüsste man nicht, unter welchen Umständen es
entstanden ist, könnte man das fast fertige Parteiprogramm der Linken
mal ganz ohne Mäkelei begrüßen. Stellt es doch Fragen, die im
politischen Spe ...
Bielefeld: Auslandsreisen haben für Regierungschefs oft
ihre eigenen Tücken. So muss Angela Merkel bei ihrer aktuellen
Afrikareise höchst sensibel vorgehen. Denn einerseits ist klar, dass
Deutschland massi ...
Bielefeld: An ihren Fahrzeugen benutzen sie Tarnkennzeichen
und bei ihren Operationen Decknamen. Sie werben allerlei verdeckte
Informanten, um sicherheits- und außenpolitisch relevante
Erkenntnisse aus dem Au ...
Essen: Das alljährlich vom Landesrechnungshof vorgelegte
Sündenregister über Geldverschwendung in Behörden und Ministerien ist
ein schönes Ritual. Staunend kann man nachlesen, wo genau die
Millionen d ...
Rostock: Die schmerzhafte Herabstufung der italienischen
Kreditwürdigkeit ist nur noch eine Frage der Zeit. Dann aber wäre die
ganze bisherige EU-Rettungsstrategie, die darauf ausgerichtet ist,
die Finanzm ...
Frankfurt/Oder: Eine Mitarbeiterin des Jugendamtes vom
Landkreis Oder-Spree soll eine sechsstellige Summe veruntreut haben.
Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe.
Die Staatsanwaltschaf ...
München: Jetzt also Italien. Wieder gibt es
EU-Krisengipfel, die nicht so genannt werden dürfen, weil das die
Krise weiter anheizen würde. Und wieder gibt es Scheingefechte, die
vom eigentlichen Problem a ...
Essen: Fast ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe hat
Adolf Sauerland seine Sprachlosigkeit überwunden. Doch seine
Entschuldigung kommt zu spät. Erst fand der glücklose
Oberbürgermeister keine Wort ...
Berlin: Nach wie vor halten die Angriffe von Piraten auch
auf deutsche Schiffe an. Dazu erklären der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Ernst-Reinhard Beck und der
innenpolitische Sprec ...
Zug: Erfolg: LV-Doktor-Anspruchsgemeinschaft erreicht Anerkenntnisurteil vor dem Landgericht Berlin. Kunde erhält dank LV-Doktor (ein Projekt der proConcept AG) alle eingezahlten Beiträge plus Zinsen von ...
Saarbrücken: In der Debatte über die Macht von
Rating-Agenturen mahnt der Vorsitzende des Finanzausschusses des
Bundestages, Volker Wissing (FDP), mehr Sachlichkeit an. Wissing
sagte der "Saarbrücker Zei ...
Saarbrücken: Der Vorsitzende des
Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Spitze
des Bundesnachrichtendienstes (BND) aufgefordert, in der Affäre um
verschwundene Baupläne unverzüglich fü ...
Berlin: Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit dem Regierungssprecher,
Staatssekretär Seibert, zu einem medienpolitischen Gespräch
getroffen. Dazu erklärt der ku ...