Politik & Gesellschaft
München: Angela Merkel hat es geschafft, einige der
Abweichler in den eigenen Reihen auf Kurs zu bringen - aber wirklich
gesichert ist ihre Macht dadurch noch lange nicht. Die FDP wird in
der Euro-Frage imm ...
Berlin: FDP-Schattenboxen bei Anti-Terror-Gesetzen ...
Berlin: KURTH: SPD-Kampagne geschmacklos (29.09.2011) ...
Berlin: Bundesregierung versagt bei Reform der Umsatzsteuer ...
Berlin: Staatsminister Hoyer verurteilt Fortdauer politischer Gefangenschaft in Weißrussland
...
Wiesbaden: Finanzsituation der Städte, Gemeinden und Kreise - GRÜNE: Finanzminister darf Notsignale nicht weiter ignorieren ...
Berlin: "Guter Arbeitsmarkt ist kein Selbstläufer" ...
Berlin: Sanktionen gegen Syrien ...
Berlin: Der Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur
verbesserten Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen.
Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Micha ...
Berlin: Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und
Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklären
der kultur- und medienpolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolf ...
Berlin: KAUCH: FDP begrüßt Regenwaldschutz-Politik von Entwicklungsminister Dirk Niebel (29.09.2011)
...
Berlin: Wir schaffen Rechtsschutz gegen überlange Verfahrensdauern bei Gerichten ...
Berlin: Arbeitsmarkt in guter Verfassung - Chance zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit ...
Berlin: Nachhaltigkeitsstrategie muss konsequent weiter entwickelt werden ...
Berlin: Guter Tag für Kommunen ...
Berlin: Armutszeugnis für den Verbraucherschutz ...
Hamburg: Internationaler Tag der älteren Menschen – auf deren Leistungsfähigkeit aufmerksam machen ...
Berlin: Die Bundesregierung plant, die Kommunen allein bis
2015 in einer Größenordnung von mehr als zwölf Milliarden Euro zu
entlasten. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird
an dies ...
Berlin: Der Bundestag debattiert am heutigen
Donnerstagabend die Fortentwicklung der nationalen
Nachhaltigkeitsstrategie. Sie hat das Ziel, Leitlinien für die
Politik festzulegen, mit denen auch die Inter ...
Berlin: Lutz Goebel: Einheit von Risiko und Haftung zerstört - Bessere Struktur für ESM-Vertrag nötig - Kein erneuter Druckaufbau durchübertriebene Eile bei ESM-Verhandlungen ...