Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Wenn es das Bundesverfassungsgericht nicht gäbe,
man müsste es erfinden. Völlig zu Recht ist "Karlsruhe", wie das
Gericht wegen seines Standortes oft abgekürzt genannt wird, eine der
I ...
Regensburg: Vom Mut machenden "Barroso Löwenherz" bis zum
scherzhaften "Mein Name ist Bond, Euro-Bond" gaben die
Europaabgeordneten José Manuel Barroso gestern alle möglichen Titel
als R ...
Leutkirch: Mag die Opposition hadern oder auch nicht: Die
Volksabstimmung zu Stuttgart 21 rückt näher. Im Landtag lief für
Grün-Rot alles nach Plan. Das sogenannte Kündigungsgesetz ist weder
plötzlich n ...
Leutkirch: Washington und Brüssel bemühen sich nach
Kräften, Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch
zu bringen - und dann das. Die Jerusalemer Planungsbehörde mit einem
untrüglichen ...
Bielefeld: Die ersten sieben Millionen Krankenversicherten
erhalten noch in diesem Jahr die neue elektronische Gesundheitskarte.
Das wird die Empfänger freuen, denn fortan können sie bei jedem
Arztbesuch ihr ...
Halle: Die NPD kann in wenigen Tagen ihren Bundesparteitag
in Dessau-Roßlau abhalten. Das ist alles andere als ein Grund zur
Freude und für das Ansehen Sachsen-Anhalts im Kampf gegen
Rechtsextremismus u ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Die Tinte unter dem neuen Verhandlungsfahrplan für Nahost ist noch
nicht trocken, da verkündet Israel den Bau neuer Wohnungen in
Ost-Jerusalem. Aus innenpol ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Zweimal schon in der nordrhein-westfälischen Geschichte ist die
FDP außerparlamentarische Opposition gewesen. 1980 und 1995 war sie
an der Fünf-Prozent-Hürde ...
Heidelberg: Sensible Daten
Von Alexander R. Wenisch Ist die elektronische Gesundheitskarte
wirklich nötig? Sie kostete bisher rund 600 Millionen Euro und wird
in ihrer Weiterentwicklung noch teurer werden. ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler:
Die heutige Abstimmung im Bundestag ist eine der wichtigsten im
politischen Leben der Kanzlerin. Denn wenn sie die in den vergangenen
Tagen so häufig zitierte K ...
Halle: Europa geht in die Offensive.
Finanztransaktionssteuer, verschärfter Euro-Pakt, der Rettungsschirm
mit achtfacher Feuerkraft - endlich ist die Führungsriege der EU aus
ihrem Sommerschlaf erwacht. ...
Halle: Falls die Karte jemals mit ihren vollen Funktionen
wie etwa der elektronischen Patientenakte eingeführt werden sollte,
werden Versicherte bald erleben, was ein informationeller Super-GAU
ist: wenn ...
Rostock: Nur wenige Tage nach Vorlage eines neuen Fahrplans
für Nahost-Gespräche, der die palästinensischen Hoffnungen auf einen
Staat um über ein Jahr vertrösten wird, hat Israel den Bau von 1100
Wohnu ...
Rostock: Die neue Gesundheitskarte, sie ist ein
Paradebeispiel für die Reformresistenz des Gesundheitssystems. Dabei
liegt ihr eine überzeugende Idee zugrunde. Bislang muss jeder Patient
beim ersten Arztbe ...
Bremen: Zwar ist jeder Verfassungsstreit auch ein
politischer Streit, hat ein Karlsruher Urteil immer politische
Auswirkungen, wie sich gerade beim Euro-Urteil mit der Stzärkung der
Parlamentsrechte gegen ...
Düsseldorf: Die Gesundheitskarte gilt als schlau, wird aber
leider in eine dumme Welt hineingeboren. So ähnlich bringt ein
Experte das Dilemma auf den Punkt. Denn eigentlich kann das neue
Wunderding ganz viel, ...
Berlin: Falls die Karte jemals mit ihren vollen Funktionen
wie etwa der elektronischen Patientenakte eingeführt werden sollte,
werden Versicherte bald erleben, was ein informationeller Super-GAU
ist: wenn ...
Berlin: Schutz von Kindern und Jugendlichen: Aktionsplan bleibt unkonkret ...
Berlin: BUSCHMANN: Herzkammer des Verfassungsstaates wird 60 (28.09.2011) ...
Berlin: Bundesminister Westerwelle trifft Unicef-Exekutivdirektor Anthony Lake ...