Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes,
Christoph Frank, lehnt die vom Präsidenten des
Bundesverfassungsgerichts geforderte Gebühr gegen mutwillig erhobene
Verfassungsbeschwerden ab. Frank s ...
Leutkirch: Was für ein Glück für Deutschland, dass es das
Bundesverfassungsgericht gibt. Ohne Karlsruhe wäre Deutschland als
Demokratie weniger stabil und als Rechtsstaat weniger liberal. Vor
allem im let ...
Leutkirch: Es ist die Krise der Schuldzuweisungen - und das
seit Jahren. Nur Lösungen, die Bestand haben, lassen auf sich warten.
Und es ist die Krise, die alle Handelnden nervös macht. Einen Beleg
dafür lie ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Die Piraten in Berlin sind angetreten, die Kultur des
Parlamentarismus zu reformieren. Dafür halten sie ihre Sitzungen
öffentlich ab und übertragen sie zugleic ...
Flensburg: Die USA sind im freien Fall: 14 Billionen Dollar
Staatsschulden, schwache Konjunkturdaten und die hohe
Arbeitslosigkeit beschämen ein Land, das seinen Zenit überschritten
hat. Doch Schadenfreude i ...
Halle: Die Gleichberechtigung der Frauen, die
Gleichbehandlung nichtehelicher Kinder, Hafterleichterungen für
Strafgefangene, die Anerkennung der Homo-Ehe, etc. - ohne die
Entscheidungen aus Karlsruhe wà ...
Halle: Hat Baden-Württemberg das wirklich nötig? Das
Musterländle wirbt in einer breiten bundesweiten Anzeigenkampagne mit
vielen guten Zahlen und Fakten um Zuwanderer. Und es scheut dabei
auch nicht da ...
Ulm: KOMMENTAR zu SCHULDENKRISE
Ausgabe vom 28.09.2011
Im griechischen Drama beginnt der nächste Akt. Der Premier gibt
sich optimistisch, die "Troika" der Staatskontrolleure scheint ju ...
Frankfurt am Main: Natürlich versucht Griechenlands
Ministerpräsident Jiorgos Papandreou in Berlin, das Bild seines hoch
verschuldeten Landes in möglichst freundlichen Farben zu zeichnen.
Schließlich weiß er, da ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning:
Der griechische Ministerpräsident Papandreou weiß, dass das
Schicksal seines Landes in Berlin entschieden wird. Wenn der
Bundestag morgen nicht für eine Auswe ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Matthias Beermann:
In den EU-Staaten kommen jedes Jahr 35 000 Menschen im
Straßenverkehr ums Leben, weitere 1,5 Millionen werden verletzt. Das
ist schon ein guter Grund, um si ...
Berlin: Keine Videoueberwachung und Bespitzelung am Arbeitsplatz ...
Magdeburg: Bischoff: Investitionen in Kitas sind Investitionen in die Zukunft ...
Berlin: Durch Anerkennung zur Integration ...
Berlin: Beschluss des SPD-Parteivorstandes zur Änderung des Vertrages über die "European Financial Stability Facility" (EFSF) im Deutschen Bundestag am 29. September 2011 ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt/Oder. Der Vizevorsitzende des
Bundestags-Sportausschusses, Joachim Günther (FDP) sieht keinen
Anlass, die neuen Erkenntnisse der Studie "Doping in Deutschland"
parlamentarisch ...
Berlin: Allem grünen Gerede von der "Augenhöhe" zum Trotz:
sie sind schlicht die wesentlich kleinere Partei, was nachweislich
auch mit ultimativem Auftreten nicht zu ändern ist. Genüsslich
kn ...
Frankfurt/Oder: Man sollte als Bürger eigentlich wissen,
dass Worte, die vor der Wahl gefallen sind, sofort nach der Wahl an
Bedeutung verlieren. Ohne A100 keine Koalition, versprach der
Dauerregierende von Berli ...
Bielefeld: Die Idee ist gut und bleibt gut: Der Hausarzt,
der seine Patienten und ihre Wehwehchen lange kennt. Dieser Arzt oder
auch diese Ärztin sind die richtigen Partner auf dem weiteren Weg,
die Gesundhei ...
Bielefeld: Es gab eine Zeit, da wäre es in Deutschland kaum
möglich gewesen, mitten in ein idyllisches Waldgebiet eine
gigantische Auto-Rennstrecke bauen. Umweltschützer, grüne Politiker
und andere Aktivis ...