Politik & Gesellschaft
Berlin: PRESSEBRIEFING - Wichtiger Terminhinweis!
Symposion "Verantwortung für Europa: Wege aus der Schuldenkrise"
des Wirtschaftsrates der CDU e.V. heute
von 14.30 Uhr bis 18.40 Uhr
im Mari ...
Nürnberg: Zahlt ein Arbeitgeber mehrere Jahre eine nicht vereinbarte Sonderzahlung an seineArbeitnehmer, ohne deutlich zu machen, dass er sich nicht für die Zukunft binden will, kann der Arbeitnehmer davon aus ...
Berlin:
Programm
10. November 2011
19.00 Uhr, (me Collectors Room,Berlin)
Jürgen Stark Mitglied des Direktoriums, Europäische Zentralbank,
Frankfurt am Main (gesonderte Anmeldung erforderlich)
11. ...
Berlin: Ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist mit Inkrafttreten
der "Initiative Inklusion" für die Integration schwerbehinderter
Menschen in d ...
Düsseldorf: Die Grünen fordern die Einsetzung einer
Kommission des Bundestages zur Regulierung von Großbanken. Die
Kommission "soll für Deutschland Vorschläge entwickeln, die geeignet
sind, das Gefäh ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag beschließt heute das Gesetz
zur Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege
(Familienpflegezeitgesetz). Dazu erklären die familienpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundesta ...
Berlin: Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert Freilassung von Menschenrechtlern im Iran ...
Wiesbaden: Sozialhilfeausgaben in 2010 um 3,9 % gestiegen ...
Hamburg: FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat der
Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin damit gedroht, dass sie bei
der nächsten Europawahl nicht wieder aufgestellt wird. Im
ARD-Politikmagazin " ...
Essen: Benefizkonzert musikbegeisterter Juristen in der Bonner Kreuzkirche ...
Berlin / Würzburg.: Der Präsident der in London ansässigen
"Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung" (Osteuropabank),
der Deutsche Thomas Mirow, hat einen sofortigen Schuldenschnitt für
Griech ...
Halle: Der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, hat die geplante
Hebelung des Euro-Rettungsschirms EFSF mittels einer Teilversicherung
von Staatsanleihen begrüßt. ...
Halle: Der Bund will bei der heutigen
Telefon-Schaltkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern auf
die Entwicklung von Trojanern durch den Staat drängen. Das kündigte
der innenpolitische Sprecher ...
Halle: Die Veröffentlichung des Quellcodes des sogenannten
Staatstrojaners durch den Chaos Computer Club war möglicherweise
rechtswidrig. Das geht nach einem Bericht der in Halle erscheinenden
"Mit ...
Düsseldorf: Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit,
Heinrich Alt, will Langzeitarbeitslose auch nach einer erfolgreichen
Vermittlung von Mitarbeitern der Jobcenter betreuen lassen. "Wir
brauchen bei d ...
Düsseldorf: Der Rückzug der Düsseldorfer Bank HSBC Trinkaus
aus dem Bieterverfahren um das Firmenkundengeschäft der WestLB kommt
den Steuerzahler teuer zu stehen. "Das wird den Steuerzahler einen
zweist ...
Düsseldorf: FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat im
Streit um Regulierungen der Finanzmärkte einen Börsenzwang für alle
Finanztransaktionen gefordert. "Der Handel aller Finanzprodukte muss
transp ...
Düsseldorf: FDP-Generalsekretär Christian Lindner rechnet
bei dem Spitzentreffen der Koalition am Freitag mit einer
Verständigung auf ein Wachstumspaket. "Ich gehe davon aus, dass die
Koalition ein Maß ...
Düsseldorf: Der Vizechef der Bundesagentur für Arbeit (BA),
Heinrich Alt, hat sich für eine Pauschalisierung der
Hartz-IV-Leistungen ausgesprochen. "Da gibt es durchaus
Handlungsspielraum. Wenn ich sehe, ...
Bielefeld: Mit dem Schulkonsens, den CDU, SPD und Grüne in
NRW verabschiedet haben, sind die Arbeiten auf der Großbaustelle
Schule noch lange nicht abgeschlossen. Die nächste Aufgabe wurde der
Regierung be ...