Politik & Gesellschaft
Berlin: Der Reiseanbieter L'TUR hat eine Anzeige mit dem
Bild der 85-jährigen Herzogin von Alba und ihrem 25 Jahre jüngeren
Ehemann Alfonso Diez geschaltet. Der Slogan lautet: "Ihre Baut ist
no ...
Berlin: FDP-Finanzexperte Frank Schäffler sieht das
Parlament durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
getäuscht. "Schäuble hat vor der EFSF-Abstimmung von einem
effizienten Einsatz der ...
Berlin: "Nur Berufsoptimisten glauben an die behaupteten
Versorgungsverbesserungen und an die Ausgabenneutralität des
Gesetzes." So fasste Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des
AOK-Bundesve ...
Berlin: Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH ...
Berlin: Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat am
gestrigen Dienstag der Öffentlichkeit sein Begleitprogramm zur
Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher ...
Berlin: Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Haushalt des
Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Jahr 2012 abschließend
beraten. Dazu erklärt der V ...
Berlin: Regierung heuchelt beim Fachkräftemangel und beschneidet Weiterbildungsmaßnahmen ...
München: München, 19.10.2011 - Im Zusammenhang mit den jüngsten Ankäufen von Daten-CDs durch die Steuerfahndungen, bei denen es zuletzt um deutsches Anlagekapital in Luxemburg ging, wird immer wieder berich ...
Saarbrücken: Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages
wird in seiner Sitzung an diesem Donnerstag noch keine Entscheidung
darüber fällen, ob das Vorgehen von Bundestagspräsident Norbert
Lammert (CDU) r ...
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss eine
dauerhafte Fortführung der erhöhten Ist-Versteuerungsgrenze von
500.000 Euro bei der Umsatzsteuer beschlossen. Hierzu erklären der
finanzpolitisch ...
Berlin: Oder kann sie auch von Freien Mitarbeitern auf der Basis eines Honorarvertrages geleistet werden? Welche Nachteile sind im Falle einer Vertretung durch Freie Mitarbeiter denkbar? ...
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss das
Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und
Vermögensanlagenrechts beschlossen. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/C ...
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss die
Begrenzung der Vermittlerprovisionen in der privaten Kranken- und
Lebensversicherung beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische
Sprecher der C ...
Düsseldorf: Der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Norbert
Barthle, hat einen Kredithebel für den Euro-Rettungsschirm in Form
einer Versicherungslösung als machbar bezeichnet. "Eine
Versicherungslösun ...
Berlin: Mit Urteil vom 18.10.2011 hat der Europaische
Gerichtshof entschieden, dass ein Verfahren zur Entnahme menschlicher
embryonaler Stammzellen nicht für Forschungszwecke patentierbar.
Hierzu erklärt ...
Nairobi/Berlin: Nach der Entführung zweier Mitarbeiterinnen
in Kenia distanziert sich die Nothilfeorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN
entschieden von jeglicher Gewaltanwendung sowie derartigen
Ankündigungen. Die Orga ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute Verordnungen über die
Anhebung von Mindestlöhnen in drei Branchen beschlossen. Hierzu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin: Morgen findet die 2./3. Lesung des
interfraktionellen Antrages "Das Reformationsjubiläum im Jahr 2017 -
Ein Ereignis von Weltrang" statt. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische ...
Berlin: Und kann er anschließend vom Vermieter hierfür Kostenerstattung verlangen? (Minderungsrecht, Zahlung unter Vorbehalt) ...
Berlin: Serviceabbau bei Deutscher Bahn stoppen! ...