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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Beck: Individuelle Hilfen und Sozialverträglichkeit sind unerlässlich
Berlin: Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat am gestrigen Dienstag der Öffentlichkeit sein Begleitprogramm zur Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher ...Holzenkamp: Deutsche Veredelungswirtschaft soll modernste und tierfreundlichste in Europa werden
Berlin: Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Jahr 2012 abschließend beraten. Dazu erklärt der V ...Regierung heuchelt beim Fachkräftemangel und beschneidet Weiterbildungsmaßnahmen
Berlin: Regierung heuchelt beim Fachkräftemangel und beschneidet Weiterbildungsmaßnahmen ...Ankauf neuer Steuer-CDs: Selbstanzeige nach wie vor möglich und sinnvoll
München: München, 19.10.2011 - Im Zusammenhang mit den jüngsten Ankäufen von Daten-CDs durch die Steuerfahndungen, bei denen es zuletzt um deutsches Anlagekapital in Luxemburg ging, wird immer wieder berich ...Saarbrücker Zeitung: Noch keine Entscheidung im "Fall" Lammert
Saarbrücken: Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages wird in seiner Sitzung an diesem Donnerstag noch keine Entscheidung darüber fällen, ob das Vorgehen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) r ...Flosbach/Kolbe: Die Koalition sorgt dafür, dass kleineren und mittleren Unternehmen Liquidität erhalten bleibt
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss eine dauerhafte Fortführung der erhöhten Ist-Versteuerungsgrenze von 500.000 Euro bei der Umsatzsteuer beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitisch ...Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?
Berlin: Oder kann sie auch von Freien Mitarbeitern auf der Basis eines Honorarvertrages geleistet werden? Welche Nachteile sind im Falle einer Vertretung durch Freie Mitarbeiter denkbar? ...Flosbach/Brinkhaus: Die Koalition greift bei der Regulierung des grauen Kapitalmarktes durch
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/C ...Flosbach/Brinkhaus: Die Koalition bekämpft Missbrauch bei der Vermittlung von privaten Kranken- und Lebensversicherungen
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss die Begrenzung der Vermittlerprovisionen in der privaten Kranken- und Lebensversicherung beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der C ...Rheinische Post: Chefhaushälter der Union unterstützt EFSF-Kredithebel als Versicherungslösung
Düsseldorf: Der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Norbert Barthle, hat einen Kredithebel für den Euro-Rettungsschirm in Form einer Versicherungslösung als machbar bezeichnet. "Eine Versicherungslösun ...Krings: Schutz des Lebens von Anfang an durch das deutsche Embryonenschutzgesetz vom Europäischen Gerichtshof bestätigt
Berlin: Mit Urteil vom 18.10.2011 hat der Europaische Gerichtshof entschieden, dass ein Verfahren zur Entnahme menschlicher embryonaler Stammzellen nicht für Forschungszwecke patentierbar. Hierzu erklärt ...Kenia:ÄRZTE OHNE GRENZEN strebt gewaltfreie Freilassung der entführten Mitarbeiterinnen an
Nairobi/Berlin: Nach der Entführung zweier Mitarbeiterinnen in Kenia distanziert sich die Nothilfeorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN entschieden von jeglicher Gewaltanwendung sowie derartigen Ankündigungen. Die Orga ...Weiß: Fortführung der Branchen-Mindestlöhne konsequent
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute Verordnungen über die Anhebung von Mindestlöhnen in drei Branchen beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...Börnsen/Kretschmer: Das Reformationsjubiläum 2017 ist ein Ereignis von Weltrang
Berlin: Morgen findet die 2./3. Lesung des interfraktionellen Antrages "Das Reformationsjubiläum im Jahr 2017 - Ein Ereignis von Weltrang" statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische ...Mängel der Mietsache: Darf der Mieter vorhandene Mängel in den Mieträumen einfach selbst beseitigen?
Berlin: Und kann er anschließend vom Vermieter hierfür Kostenerstattung verlangen? (Minderungsrecht, Zahlung unter Vorbehalt) ...Serviceabbau bei Deutscher Bahn stoppen!
Berlin: Serviceabbau bei Deutscher Bahn stoppen! ...Aktionsrat Bildung fordert gemeinsames Kernabitur aller Bundesländer in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch - Prof. Randolf Rodenstock: "Müssen den Bildungsföderalismus zukunftsfähig machen"
München: Der Aktionsrat Bildung fordert für alle Bundesländer eine gemeinsame schriftliche Abiturprüfung in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Englisch. Das ist das Ergebnis des neuen Gutachtens ...Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Minderung und zum Zurückbehaltungsrecht am Mietzins im Fall von Mietmängeln
Berlin: Manch ein Mieter zahlt aufgrund von Mängeln einen Teil der Miete nicht. ...Der Tagesspiegel: Zur Stammzellen-Entscheidung
Berlin: Auch in der Stammzellforschung gibt es ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Hier die dynamischen Nationen wie Großbritannien, die Niederlande oder die skandinavischen Länder, in denen der Wisse ...Bayern-Partei: Nicht nur bayern-domains
Koeln: Bayerische Partei fordert .schwaben und .franken ...Seite 3684 von 5356: 1 «Â ..  3683 3684 3685  3686  3687  3688  3689  3690  3691  3692  .. » 5356