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tz München: 10 Prozent für Piraten-Partei: Ein Schuss vor den Bug
München: Nach ihrem erfolgreichen Beutezug bei der Wahl in Berlin streiten sich die Piraten auf ihrem Schiff über die Zukunft: Politisch Backbord oder Steuerbord? Mit oder ohne Ex-NPD-Mitgliedern als Manda ...Fuchs: Infrastrukturmodernisierung zügig vorantreiben und Deutschland zukunftsfest gestalten
Berlin: Deutschland hat alle Chancen, seinen Platz unter den großen Wirtschaftsnationen auf Dauer zu verteidigen. Unverzichtbar dafür ist eine leistungsfähige, hochmoderne Infrastruktur, die Investoren ...Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheit im Internet BKA-Chef Ziercke: Bundeskriminalamt kennt die Quellcodes der eigenen Trojaner nicht
Halle: Das Bundeskriminalamt hat keine Kenntnis von den Quellcodes der Trojaner, die es einsetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Beru ...Riegert: Automatische Steigerungen der Beiträge zur Welt-Anti-Doping-Agentur nicht gerechtfertigt
Berlin: Am heutigen Mittwoch diskutierte der Sportausschuss über den Sporthaushalt 2012, über den nationalen und internationalen Kampf gegen Doping im Sport sowie über die damit verbundenen Beiträge des ...AXA Immoselect - Fonds wird abgewickelt, Anleger sollten ihre Schadensersatzansprücheüberprüfen lassen, Verjährung
Lahr: Abwicklung des AXA Immoselect, Anleger müssen nun mit langen Wartezeiten und Verlusten rechnen, jetzt muss gehandelt werden. ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach fordert Bundestagsabstimmung über Hebel für Euro-Schirm
Köln: Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die beabsichtigte Hebelung des Euro-Rettungsschirms EFSF kritisiert. "Formal wird der Haftungsrahmen von 211 ...Lehmer: Vorschläge zur EU-Agrarpolitik genau prüfen
Berlin: Der Ausschuss des Bundestages für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat heute die EU-Agrarpolitik nach 2013 diskutiert. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgrup ...Rheinische Post: Piratenpartei: Umgang des Bundestags mit der Euro-Krise macht uns stark
Düsseldorf: Die Piratenpartei führt ihr Umfragehoch auch auf den Umgang der Bundestagsparteien mit der Euro-Krise zurück. "Die Leute verlieren das Vertrauen in die Politik, sie wollen wieder Ehrlichkeit ...Pawelski: L'TUR-Anzeige mit Herzogin von Alba diskriminiert und verletztältere Frauen
Berlin: Der Reiseanbieter L'TUR hat eine Anzeige mit dem Bild der 85-jährigen Herzogin von Alba und ihrem 25 Jahre jüngeren Ehemann Alfonso Diez geschaltet. Der Slogan lautet: "Ihre Baut ist no ...Der Tagesspiegel: Schäffler sieht Parlament durch Schäuble getäuscht
Berlin: FDP-Finanzexperte Frank Schäffler sieht das Parlament durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) getäuscht. "Schäuble hat vor der EFSF-Abstimmung von einem effizienten Einsatz der ...Anhörung zum Versorgungsstruktur-Gesetz - AOK: Nur Berufsoptimisten glauben an Versorgungsverbesserungen und Kostenneutralität
Berlin: "Nur Berufsoptimisten glauben an die behaupteten Versorgungsverbesserungen und an die Ausgabenneutralität des Gesetzes." So fasste Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Bundesve ...Kann der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen?
Berlin: Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH ...Beck: Individuelle Hilfen und Sozialverträglichkeit sind unerlässlich
Berlin: Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat am gestrigen Dienstag der Öffentlichkeit sein Begleitprogramm zur Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher ...Holzenkamp: Deutsche Veredelungswirtschaft soll modernste und tierfreundlichste in Europa werden
Berlin: Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums für das Jahr 2012 abschließend beraten. Dazu erklärt der V ...Regierung heuchelt beim Fachkräftemangel und beschneidet Weiterbildungsmaßnahmen
Berlin: Regierung heuchelt beim Fachkräftemangel und beschneidet Weiterbildungsmaßnahmen ...Ankauf neuer Steuer-CDs: Selbstanzeige nach wie vor möglich und sinnvoll
München: München, 19.10.2011 - Im Zusammenhang mit den jüngsten Ankäufen von Daten-CDs durch die Steuerfahndungen, bei denen es zuletzt um deutsches Anlagekapital in Luxemburg ging, wird immer wieder berich ...Saarbrücker Zeitung: Noch keine Entscheidung im "Fall" Lammert
Saarbrücken: Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages wird in seiner Sitzung an diesem Donnerstag noch keine Entscheidung darüber fällen, ob das Vorgehen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) r ...Flosbach/Kolbe: Die Koalition sorgt dafür, dass kleineren und mittleren Unternehmen Liquidität erhalten bleibt
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss eine dauerhafte Fortführung der erhöhten Ist-Versteuerungsgrenze von 500.000 Euro bei der Umsatzsteuer beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitisch ...Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?
Berlin: Oder kann sie auch von Freien Mitarbeitern auf der Basis eines Honorarvertrages geleistet werden? Welche Nachteile sind im Falle einer Vertretung durch Freie Mitarbeiter denkbar? ...Flosbach/Brinkhaus: Die Koalition greift bei der Regulierung des grauen Kapitalmarktes durch
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/C ...Seite 3684 von 5357: 1 «Â ..  3683 3684 3685  3686  3687  3688  3689  3690  3691  3692  .. » 5357