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Politik & Gesellschaft

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Mittelbayerische Zeitung: Traurige Saga

Regensburg: Von Jochen Wittmann Großbritannien und Europa, das war schon immer eine schwierige Beziehung: ein Verhältnis, das sich nicht gebessert, sondern stetig verschlechtert hat. In den letzten zehn J ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur lage in der FDP

Berlin: Etwas muss Patrick Döring falsch verstanden haben. Ja, es stimmt, dass FDP-Chef Philipp Rösler nach dem Abgang seines alten Generalsekretärs versicherte: "Jetzt werden wir nach vorne sch ...

Glücksspielstaatsvertrag ? Licht und Schatten

Berlin: Glücksspielstaatsvertrag ? Licht und Schatten ...

Änderung der Anreizregulierungsverordnung weitet den Flaschenhals bei Investitionen in den Übertragungsnetzausbau

Berlin: Änderung der Anreizregulierungsverordnung weitet den Flaschenhals bei Investitionen in den Übertragungsnetzausbau ...

Bareiß: Änderung der Anreizregulierungsverordnung weitet den Flaschenhals bei Investitionen in den Übertragungsnetzausbau

Berlin: Das Bundeskabinett hat eine Änderung zum Zeitverzug in der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: ...

Fischer/Schnieder: Entwurf des Investitionsrahmenplans ist eine ehrliche Grundlage

Berlin: Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer, MdB ...

Justizminister Kutschaty: Neue Jugend-Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf eingeweiht

Düsseldorf: Justizminister Kutschaty: Neue Jugend-Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf eingeweiht ...

3. Lesung des Haushalt 2012 - GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Wiesbaden: 3. Lesung des Haushalt 2012 - GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung ...

Saarbrücker Zeitung: Altmaier fordert jetzt Ende der Debatte um den Bundespräsidenten

Saarbrücken.: Nach der Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff zur Kredit-Affäre hat der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), ein Ende der Diskussion gefordert. A ...

Glücksspielstaatsvertrag: Klagen vorprogrammiert / 15 Länder stellen sich gegen Recht und Gesetz

Berlin: BETFAIR PLC. Mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag, den 15 Ministerpräsidenten am Donnerstag in Berlin unterzeichnet haben, wird keine einheitliche und verfassungskonforme Regulierung des Glücks ...

SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei

Berlin: SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei ...

Bundes­regierung mahnt Ver­bes­serung der Men­schen­rechts­situa­tion in Äthiopien an

Berlin: Bundes­regierung mahnt Ver­bes­serung der Men­schen­rechts­situa­tion in Äthiopien an ...

Solidaritätsversprechen von Bonn halten

Berlin: Solidaritätsversprechen von Bonn halten ...

Julia Timoschenko sofort freilassen

Berlin: Julia Timoschenko sofort freilassen ...

Schiewerling: Rente mit 67 ist richtig und notwendig

Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag über die Rente mit 67 debattiert, Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Rent ...

Mißfelder: Solidaritätsversprechen von Bonn halten

Berlin: Der Bundestag berät heute in erster Lesung über das Mandat zur Fortsetzung des ISAF-Einsatzes in Afghanistan. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mi ...

junge Welt: Wir verändern die Welt / Am 14. Januar 2012 findet in Berlin die XVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz statt

Berlin: Unter dem Motto "Wir verändern die Welt" veranstaltet die Tageszeitung "junge Welt", unterstützt von über 20 Organisationen, am 14. Januar 2012 die XVII. Internationale Rosa- ...

Steinbach/Granold: Julia Timoschenko sofort freilassen

Berlin: Ein Kiewer Gericht lehnte gestern die Umwandlung der Gefängnishaft in einen Hausarrest für die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko trotz ihrer schwerwiegenden Erkrankung ab. Dazu erkl ...

Bundespräsident ist in der Bringpflicht

Berlin: Bundespräsident ist in der Bringpflicht ...


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