Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Wie sich die Fälle gleichen: Vor einem Jahr hat
sich der junge Tunesier Mohamed Bouazizi selbst verbrannt, als die
Behörden seinen Obststand und damit seine Existenz vernichteten. Im
Süden China ...
Bielefeld: Nach einer anstrengenden Nahost-Reise hat auch
ein Bundespräsident ein Recht auf Ruhe. Deshalb sind zwei Tage des
Abwartens gerade noch erträglich, bevor Christian Wulff Worte des
Bedauerns finde ...
Düsseldorf: Es hat lange gedauert, bis Bundespräsident
Christian Wulff seine irreführenden Aussagen vor dem
niedersächsischen Landtag eingestanden hat. Mit dem Schritt an die
Öffentlichkeit und dem Verspre ...
Düsseldorf: Ein Drehbuchautor hätte wahre Freude an der
Freien Demokratischen Partei. Das Stück, das die Liberalen derzeit
aufführen, ist eine tragikomische Satire. Ein Landeschef wechselt mal
eben seine Par ...
Düsseldorf: Zwei Jahre Haft auf Bewährung ist an sich ein
mildes Urteil für Veruntreuung öffentlicher Gelder und
Vetternwirtschaft. Und doch ist das Urteil gegen den langjährigen
französischen Staatschef ...
Bielefeld: Die Entscheidung des
NRW-Oberverwaltungsgerichts, dass in Dortmund die Ratswahl wiederholt
werden muss, ist von Bedeutung weit über die Abläufe in der
westfälischen Metropole hinaus. Denn das Ger ...
Bielefeld: Dieses Urteil trifft die politische Landschaft
Frankreichs wie ein Erdbeben. Gleichzeitig zeigt es, wie unabhängig
die Justiz erstmals ein Verfahren gegen einen Ex-Präsidenten geführt
hat, der z ...
Bielefeld: Es ist so ähnlich wie bei einer Kette: Eine
Regierung kann nur so stark sein wie ihr schwächstes Glied.
Entsprechend angeschlagen kommt die schwarz-gelbe Bundesregierung in
diesen Tagen daher. Di ...
Regensburg: Von Reinhard Zweigler
Als Peter Ramsauer 2009, eher widerwillig, das Amt des
Bundesverkehrsministers übernahm, konnte er sich noch über den
größten Investitionsetat aller Bundesminister freu ...
Essen: Gestern wurden in Berlin die letzten
Zivildienstleistenden offiziell verabschiedet und das könnte man nun
das Ende vom Ende einer Ära nennen. Begonnen hat dieses Ende am 1.
Juli: Da wurde die Weh ...
Düsseldorf: Nein, eine Amigo-Affäre war es zweifelsohne
nicht, was da seinerzeit zwischen dem damaligen niedersächsischen
Ministerpräsidenten Christian Wulff und dem Unternehmer-Ehepaar
Geerkens abgelaufen ...
Essen: Das nennt man klassisch eine Flucht nach vorn.
Christian Wulff bereut und macht sich sogar zum gläsernen
Präsidenten, indem er nun alle Details des viel diskutierten Kredits
offenlegt. Warum nich ...
Essen: In der Fußballersprache könnte man sagen: Zuerst
hatten sie kein Glück und dann kam auch noch das Pech hinzu. Gerade
wurde Patrick Döring, ein eingefleischter Fußball-Fan, als künftiger
FDP-G ...
Essen: Dortmund muss seinen Stadtrat neu wählen. Und das
ist gut so. Denn die Bedingungen, unter denen er 2009 gewählt wurde,
sie waren unsauber. Wer zur Urne geht, will vorher korrekt informiert
werden. ...
Halle: Ein NPD-Verbot hätte die jetzt bekannt gewordenen
Morde nicht verhindert. Es ist oder war eben eine eigenständige
Untergrundorganisation. Und die Terroristen schlugen zu, obwohl auf
Mord die Höc ...
Halle: Ohnehin dürften die Verbraucher in Deutschland und
der Welt so aufgeklärt sein, dass sie Produkte nicht allein wegen der
Marke "Made in Germany" kaufen. Viel wichtiger ist der Firmenname ...
Halle: Wulff bedauert den falschen Schein zu Lasten des
eigenen Rufs. Dass er durch eine bewusst unzureichende Information
dem Niedersächsischen Landtag, einem Verfassungsorgan also,
mindestens nicht den ...
Lüneburg: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die
Eurozone auf dem "unumkehrbaren Weg zu einer Fiskalunion". Doch die
Finanzmärkte haben immer noch kein Vertrauen, das Gros der Ökonomen
hä ...
Ulm: Reuiger Sünder
Christian Wulff hat sich, wenn auch mit Verzögerung, in die Rolle
des reuigen Sünders begeben. Das ist, zumal für einen
Bundespräsidenten, kein leichter Schritt, denn er gest ...