Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Es ist so ähnlich wie bei einer Kette: Eine
Regierung kann nur so stark sein wie ihr schwächstes Glied.
Entsprechend angeschlagen kommt die schwarz-gelbe Bundesregierung in
diesen Tagen daher. Di ...
Regensburg: Von Reinhard Zweigler
Als Peter Ramsauer 2009, eher widerwillig, das Amt des
Bundesverkehrsministers übernahm, konnte er sich noch über den
größten Investitionsetat aller Bundesminister freu ...
Essen: Gestern wurden in Berlin die letzten
Zivildienstleistenden offiziell verabschiedet und das könnte man nun
das Ende vom Ende einer Ära nennen. Begonnen hat dieses Ende am 1.
Juli: Da wurde die Weh ...
Düsseldorf: Nein, eine Amigo-Affäre war es zweifelsohne
nicht, was da seinerzeit zwischen dem damaligen niedersächsischen
Ministerpräsidenten Christian Wulff und dem Unternehmer-Ehepaar
Geerkens abgelaufen ...
Essen: Das nennt man klassisch eine Flucht nach vorn.
Christian Wulff bereut und macht sich sogar zum gläsernen
Präsidenten, indem er nun alle Details des viel diskutierten Kredits
offenlegt. Warum nich ...
Essen: In der Fußballersprache könnte man sagen: Zuerst
hatten sie kein Glück und dann kam auch noch das Pech hinzu. Gerade
wurde Patrick Döring, ein eingefleischter Fußball-Fan, als künftiger
FDP-G ...
Essen: Dortmund muss seinen Stadtrat neu wählen. Und das
ist gut so. Denn die Bedingungen, unter denen er 2009 gewählt wurde,
sie waren unsauber. Wer zur Urne geht, will vorher korrekt informiert
werden. ...
Halle: Ein NPD-Verbot hätte die jetzt bekannt gewordenen
Morde nicht verhindert. Es ist oder war eben eine eigenständige
Untergrundorganisation. Und die Terroristen schlugen zu, obwohl auf
Mord die Höc ...
Halle: Ohnehin dürften die Verbraucher in Deutschland und
der Welt so aufgeklärt sein, dass sie Produkte nicht allein wegen der
Marke "Made in Germany" kaufen. Viel wichtiger ist der Firmenname ...
Halle: Wulff bedauert den falschen Schein zu Lasten des
eigenen Rufs. Dass er durch eine bewusst unzureichende Information
dem Niedersächsischen Landtag, einem Verfassungsorgan also,
mindestens nicht den ...
Lüneburg: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die
Eurozone auf dem "unumkehrbaren Weg zu einer Fiskalunion". Doch die
Finanzmärkte haben immer noch kein Vertrauen, das Gros der Ökonomen
hä ...
Ulm: Reuiger Sünder
Christian Wulff hat sich, wenn auch mit Verzögerung, in die Rolle
des reuigen Sünders begeben. Das ist, zumal für einen
Bundespräsidenten, kein leichter Schritt, denn er gest ...
Regensburg: Von Jochen Wittmann
Großbritannien und Europa, das war schon immer eine schwierige
Beziehung: ein Verhältnis, das sich nicht gebessert, sondern stetig
verschlechtert hat. In den letzten zehn J ...
Berlin: Etwas muss Patrick Döring falsch verstanden
haben. Ja, es stimmt, dass FDP-Chef Philipp Rösler nach dem Abgang
seines alten Generalsekretärs versicherte: "Jetzt werden wir nach
vorne sch ...
Berlin: Glücksspielstaatsvertrag ? Licht und Schatten ...
Berlin: Änderung der Anreizregulierungsverordnung weitet den Flaschenhals bei Investitionen in den Übertragungsnetzausbau ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat eine Änderung zum Zeitverzug
in der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas
Bareiß: ...
Brüssel: Abstimmungüber das"Weißbuch Verkehr" ...
Berlin: Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015
für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Dirk Fischer, MdB ...
Düsseldorf: Justizminister Kutschaty: Neue Jugend-Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf eingeweiht ...