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Politik & Gesellschaft

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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Bundesregierung ohne Kraft FDP als Mühlstein CARSTEN HEIL

Bielefeld: Es ist so ähnlich wie bei einer Kette: Eine Regierung kann nur so stark sein wie ihr schwächstes Glied. Entsprechend angeschlagen kommt die schwarz-gelbe Bundesregierung in diesen Tagen daher. Di ...

Mittelbayerische Zeitung: Armer Milliardenmann

Regensburg: Von Reinhard Zweigler Als Peter Ramsauer 2009, eher widerwillig, das Amt des Bundesverkehrsministers übernahm, konnte er sich noch über den größten Investitionsetat aller Bundesminister freu ...

WAZ:Ära der Freiwilligkeit. Kommentar von Achim Beer

Essen: Gestern wurden in Berlin die letzten Zivildienstleistenden offiziell verabschiedet und das könnte man nun das Ende vom Ende einer Ära nennen. Begonnen hat dieses Ende am 1. Juli: Da wurde die Weh ...

Westdeutsche Zeitung: Christian Wulff = von Horst Kuhnes

Düsseldorf: Nein, eine Amigo-Affäre war es zweifelsohne nicht, was da seinerzeit zwischen dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff und dem Unternehmer-Ehepaar Geerkens abgelaufen ...

WAZ: Flucht nach vorn. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Das nennt man klassisch eine Flucht nach vorn. Christian Wulff bereut und macht sich sogar zum gläsernen Präsidenten, indem er nun alle Details des viel diskutierten Kredits offenlegt. Warum nich ...

WAZ: Dörings Fehlstart. Kommentar von Walter Bau

Essen: In der Fußballersprache könnte man sagen: Zuerst hatten sie kein Glück und dann kam auch noch das Pech hinzu. Gerade wurde Patrick Döring, ein eingefleischter Fußball-Fan, als künftiger FDP-G ...

WAZ: Neuwahl - späte Genugtuung. Kommentar von Frank Preuß

Essen: Dortmund muss seinen Stadtrat neu wählen. Und das ist gut so. Denn die Bedingungen, unter denen er 2009 gewählt wurde, sie waren unsauber. Wer zur Urne geht, will vorher korrekt informiert werden. ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu NPD

Halle: Ein NPD-Verbot hätte die jetzt bekannt gewordenen Morde nicht verhindert. Es ist oder war eben eine eigenständige Untergrundorganisation. Und die Terroristen schlugen zu, obwohl auf Mord die Höc ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Made-in-Germany-Entscheidung

Halle: Ohnehin dürften die Verbraucher in Deutschland und der Welt so aufgeklärt sein, dass sie Produkte nicht allein wegen der Marke "Made in Germany" kaufen. Viel wichtiger ist der Firmenname ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wulff

Halle: Wulff bedauert den falschen Schein zu Lasten des eigenen Rufs. Dass er durch eine bewusst unzureichende Information dem Niedersächsischen Landtag, einem Verfassungsorgan also, mindestens nicht den ...

Landeszeitung Lüneburg: "Das missglückte Abenteuer Euro" / Prof. Dr. Wilhelm Nölling fordert eine Neuausrichtung der Gemeinschaftswährung mit Kernländern

Lüneburg: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Eurozone auf dem "unumkehrbaren Weg zu einer Fiskalunion". Doch die Finanzmärkte haben immer noch kein Vertrauen, das Gros der Ökonomen hä ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESPRÄSIDENT

Ulm: Reuiger Sünder Christian Wulff hat sich, wenn auch mit Verzögerung, in die Rolle des reuigen Sünders begeben. Das ist, zumal für einen Bundespräsidenten, kein leichter Schritt, denn er gest ...

Mittelbayerische Zeitung: Traurige Saga

Regensburg: Von Jochen Wittmann Großbritannien und Europa, das war schon immer eine schwierige Beziehung: ein Verhältnis, das sich nicht gebessert, sondern stetig verschlechtert hat. In den letzten zehn J ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur lage in der FDP

Berlin: Etwas muss Patrick Döring falsch verstanden haben. Ja, es stimmt, dass FDP-Chef Philipp Rösler nach dem Abgang seines alten Generalsekretärs versicherte: "Jetzt werden wir nach vorne sch ...

Glücksspielstaatsvertrag ? Licht und Schatten

Berlin: Glücksspielstaatsvertrag ? Licht und Schatten ...

Änderung der Anreizregulierungsverordnung weitet den Flaschenhals bei Investitionen in den Übertragungsnetzausbau

Berlin: Änderung der Anreizregulierungsverordnung weitet den Flaschenhals bei Investitionen in den Übertragungsnetzausbau ...

Bareiß: Änderung der Anreizregulierungsverordnung weitet den Flaschenhals bei Investitionen in den Übertragungsnetzausbau

Berlin: Das Bundeskabinett hat eine Änderung zum Zeitverzug in der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: ...

Fischer/Schnieder: Entwurf des Investitionsrahmenplans ist eine ehrliche Grundlage

Berlin: Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer, MdB ...

Justizminister Kutschaty: Neue Jugend-Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf eingeweiht

Düsseldorf: Justizminister Kutschaty: Neue Jugend-Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf eingeweiht ...


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