Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning:
Keine Steuer entzweit die Deutschen so wie die auf Erbschaften.
Gestern befeuerte das Statistische Bundesamt die Debatte mit neuen
Zahlen: Danach vererben die De ...
Halle: 4,6 Milliarden Euro Erbschafts- und
Schenkungssteuern hier, 160 Milliarden Lohnsteuer da. Wer arbeitet,
zahlt, wer erbt, zahlt zwar auch, wird aber vom Fiskus sehr
zuvorkommend behandelt. Schon ri ...
Bielefeld: Angela Merkel, so wird uns glaubhaft versichert,
kann in China über alles reden - aber nicht mit jedem. Die als »Große
Schwester« respektierte, wenn nicht gar gefeierte Deutsche bekam am
Freitag ...
Halle: Die Fälle Kurt Beck und Cem Özdemir zeigen freilich,
dass nicht alle anderen in der politischen Klasse so sauber sind, wie
sie tun. Da ist, CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat es richtig
festge ...
Halle: Nach dem 7. Januar jagte ein Sturm der Entrüstung
durch die Politik, weil Beamte bei einer Gedenk-Demo für den in
einer Polizeizelle ums Leben gekommenen Asylbewerber Oury Jalloh
massiv eingegri ...
Essen: Was ist los mit Johannes Remmel? Der grüne
Landesumweltminister schwächelt - und das ausgerechnet bei einem
umweltpolitischen Thema, das wie kein anderes mit seiner Person
verbunden wird. Er bloc ...
Ulm: Also sprach Konfuzius
Nicht nur für chinesische Karikaturisten kam Angela Merkel als
Bittstellerin ins "Reich der Mittel", als vermeintlich mächtige
Galionsfigur einer kränkelnden W ...
Essen: Bei ihrer China-Reise wiederholte Kanzlerin Angela
Merkel ihre Botschaft: Die Eurokrise lässt sich lösen, auch wenn es
Zeit braucht. Merkel verhehlte nicht, dass die Europäer selbst dafür
sorge ...
Essen: Das dicht befahrene NRW-Schienennetz ist nach wie
vor anfällig für Störungen. Es gibt zwar etliche zusätzliche beheizte
Weichen, aber die geben dann doch den Geist auf, wenn die
Temperaturen ric ...
Berlin: Offenbarlässt sich Niebel von zwei Einsichten
leiten. Erstens: Das zu erwartende Ende der FDP zumindest als
Regierungspartei legt nahe, mit "warmer Hand" zu schenken, denn mit
"kalt ...
Düsseldorf: Hätte das Gericht anders entschieden, so wäre
dies das Signal für eine endlose Reihe von Klagen gewesen. Jedes
Opfer jedes anderen Militäreinsatzes auf der Welt hätte gegen den
jeweils verantw ...
Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag
eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen
veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfrak ...
Berlin: Russlandkoordinator für freie und faire Wahlen in Russland ...
Berlin: LINDNER: Hochwertige Druckmaschinen der manroland-Werke auch in Zukunft auf dem Weltmarkt ...
München: Huber: Erdwärme in ganz Bayern nutzen ...
Berlin: KAUCH: FDP begrüßt Verbesserungen bei der Medikamentenvergabe für sterbende Patienten ...
Berlin: Außenminister Westerwelle zum IGH-Urteil in Sachen Deutschland/Italien ...
Berlin: Zur EU-Datenschutzverordnung erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Kretschmer, aus netzpolitischer Perspektive:
"Eine intensivere Harmonisierung ...
Berlin: Auswärtige Ausschüsse von Bundestag und Knesset vereinbaren engere Zusammenarbeit / Polenz: "Zeichen des Vertrauens und der Freundschaft" ...
Berlin: MEIERHOFER: Tourismus leistet beeindruckenden Beitrag zum wirtschaftlichen Wachstum ...