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Rheinische Post: Unionsfraktion fordert für Griechenland ein "EU-Beitrittsverfahren reloaded"

Düsseldorf: Die Unionsfraktion im Bundestag hat die EU-Kommission aufgefordert, Griechenland einem Anpassungsverfahren wie einem EU-Beitrittskandidaten zu unterziehen. "Für Griechenland brauchen wir jetz ...

Rheinische Post: Trittin fordert Beteiligung der EZB am Schuldenschnitt für Griechenland

Düsseldorf: Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat eine Beteiligung der öffentlichen Gläubiger und damit der Europäischen Zentralbank (EZB) am Schuldenschnitt für Griechenland gefordert. "Wir wollen ...

Schwäbische Zeitung: Die Gewalt nimmt kein Ende - Kommentar

Leutkirch: Zum Verhältnis arabischer Staaten zur Demokratie ist viel gesagt worden, beispielsweise dieses: "Die westliche Welt begreift trotz aller Gelehrsamkeit nicht, dass es nie Demokratie in einem ar ...

Schwäbische Zeitung: Eiskaltes Regime - Leitartikel

Leutkirch: Sie kam als Stimme Europas. Bei ihrer China-Reise wiederholte Kanzlerin Angela Merkel immer wieder eine Botschaft: Die Eurokrise lässt sich lösen. Merkel wollte beruhigen, denn Europa braucht die ...

Rheinische Post: Chinas Makel

Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler: Man kann Angela Merkel nicht mangelnden Mut vorwerfen. Anders als ihr Vorgänger Schröder hat die Kanzlerin in der Vergangenheit immer recht deutlich auf die M ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Hunderte Todesopfer durch eisigen Winter Kalt erwischt MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Die sibirische Kälte ist schon sprichwörtlich geworden. Doch überrascht sie in manchen Wintern die Menschen durch ihr plötzliches Auftreten und ihre Intensität. Besonders fatal: Gerade in den ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Deutschland-Trend Die Präsidenten-Kanzlerin CARSTEN HEIL

Bielefeld: Das ist absolut ungewöhnlich. Erst gut die Hälfte der Legislaturperiode im Bund ist um, und Kanzlerin Angela Merkel steht fast im Zenit ihrer Beliebtheit: 64 Prozent Zustimmung sind rekordverdäc ...

Rheinische Post: Countdown für Iran

Düsseldorf: Ein Kommentar von Matthias Beermann: Solange über Krieg nur geredet wird, wird noch nicht geschossen. Trotzdem sind die immer drängender werdenden Spekulationen über einen möglichen Präventi ...

Rheinische Post: Erbschaftsteuer ist verzichtbar

Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning: Keine Steuer entzweit die Deutschen so wie die auf Erbschaften. Gestern befeuerte das Statistische Bundesamt die Debatte mit neuen Zahlen: Danach vererben die De ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wachstum bei der Erbschaftssteuer

Halle: 4,6 Milliarden Euro Erbschafts- und Schenkungssteuern hier, 160 Milliarden Lohnsteuer da. Wer arbeitet, zahlt, wer erbt, zahlt zwar auch, wird aber vom Fiskus sehr zuvorkommend behandelt. Schon ri ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkel in China

Bielefeld: Angela Merkel, so wird uns glaubhaft versichert, kann in China über alles reden - aber nicht mit jedem. Die als »Große Schwester« respektierte, wenn nicht gar gefeierte Deutsche bekam am Freitag ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gefälligkeiten in der Politik

Halle: Die Fälle Kurt Beck und Cem Özdemir zeigen freilich, dass nicht alle anderen in der politischen Klasse so sauber sind, wie sie tun. Da ist, CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat es richtig festge ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Polizeitaktik in Sachsen-Anhalt

Halle: Nach dem 7. Januar jagte ein Sturm der Entrüstung durch die Politik, weil Beamte bei einer Gedenk-Demo für den in einer Polizeizelle ums Leben gekommenen Asylbewerber Oury Jalloh massiv eingegri ...

NRZ: Kommentar zu Verhinderung von Umwelt-Investionen durch Landesumweltminister Remmel - von JAN JESSEN

Essen: Was ist los mit Johannes Remmel? Der grüne Landesumweltminister schwächelt - und das ausgerechnet bei einem umweltpolitischen Thema, das wie kein anderes mit seiner Person verbunden wird. Er bloc ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · CHINA

Ulm: Also sprach Konfuzius Nicht nur für chinesische Karikaturisten kam Angela Merkel als Bittstellerin ins "Reich der Mittel", als vermeintlich mächtige Galionsfigur einer kränkelnden W ...

NRZ: Kommentar zu Merkels China-Besuch von JUTTA LIETSCH

Essen: Bei ihrer China-Reise wiederholte Kanzlerin Angela Merkel ihre Botschaft: Die Eurokrise lässt sich lösen, auch wenn es Zeit braucht. Merkel verhehlte nicht, dass die Europäer selbst dafür sorge ...

NRZ: Kommentar zu den Winterproblemen der Bahn von MICHAEL MINHOLZ

Essen: Das dicht befahrene NRW-Schienennetz ist nach wie vor anfällig für Störungen. Es gibt zwar etliche zusätzliche beheizte Weichen, aber die geben dann doch den Geist auf, wenn die Temperaturen ric ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu Niebels Personalpolitik

Berlin: Offenbarlässt sich Niebel von zwei Einsichten leiten. Erstens: Das zu erwartende Ende der FDP zumindest als Regierungspartei legt nahe, mit "warmer Hand" zu schenken, denn mit "kalt ...

Westdeutsche Zeitung: Zum Urteil des internationalen Gerichtshofs - Politik statt Recht Ein Kommentar von Peter Kurz http://www.wz-newsline.de

Düsseldorf: Hätte das Gericht anders entschieden, so wäre dies das Signal für eine endlose Reihe von Klagen gewesen. Jedes Opfer jedes anderen Militäreinsatzes auf der Welt hätte gegen den jeweils verantw ...

Krings/Heveling: Studie empfiehlt Warnhinweise - Provider und Rechteinhaber sollten sich zügig einigen

Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag eine Studie zu Warnhinweisen bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfrak ...


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