Politik & Gesellschaft
Essen: Keine zwei Jahre nach ihrem Debüt im NRW-Landtag ist
die Linkspartei schon wieder draußen. Ihren vorzeitigen
außerparlamentarischen Aufprall wollte sie unter allen Umständen
vermeiden. Deshalb s ...
Essen: Nun ist Joachim Gauck also unser Staatsoberhaupt.
Getragen, nicht nur von fünf Parteien, sondern vor allem von der
Mehrheit der Menschen. Große Erwartungen sind mit seiner Wahl
verbunden. Er wird ...
Berlin: Die Grünen wollen mit einer quotierten Doppelspitze
in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. Darauf haben sich nach
Informationen des Tagesspiegels (Montagausgabe) die Fraktions- und
Parteivorsitzen ...
Berlin: Berlin, 18. März 2012
021/12
Zur Wahl von Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die CDU Deutschlands gratuliert Jo ...
Rostock: Die Deutsche Burschenschaft (DB) beglückwünscht
Joachim Gauck zur bevorstehenden Wahl zum Bundespräsidenten und
wünscht ihm eine erfolgreiche Amtszeit. Die DB ist zuversichtlich,
dass mit Gauck ...
Berlin: Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Dieter
Graumann, hat Joachim Gauck aufgefordert, nach seiner Wahl zum
Bundespräsidenten an die Arbeit seines Vorgängers Christian Wulff
anzuknüpfen, de ...
Berlin: Der FDP-Abgeordnete Lars Lindemann hat sich gegen
eine Senkung der Krankenkassenbeiträge gewandt. "Das wäre jetzt ein
falsches Signal und reine Symbolpolitik", sagte Lindemann dem
Tages ...
Berlin: Gerichte erklären Ausschlussklausel in Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen für nichtigvon Rechtsanwalt Christian M. Schulter ...
Berlin: Seminarbericht von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt und Bankkaufmann IHK bei einer Veranstaltung in Berlin-Mitte - Edelmetall-Händler treffen verschärfte Pflichten ...
Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin ...
Berlin / Saarbrücken.: FDP-Parteichef Philipp Rösler hat es
indirekt kritisiert, dass sich Umweltminister Norbert Röttgen (CDU)
offen hält, ob er auch im Fall einer Wahlniederlage nach Düsseldorf
wechselt oder im Bund ...
Bielefeld: Die Sanierung von Straßenbrücken wird für die
öffentliche Hand zu einem Fass ohne Boden. Das Land NRW schätzt den
Investitionsbedarf für den Unterhalt von Brücken im Fernstraßennetz
auf akt ...
Halle: Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht
(CDU) hat mangelnde Sensibilität und Führungsschwäche in Teilen der
Polizei beklagt. Nach dem Überfall auf einen türkischen Imbiss in
Mücheln ...
Halle: In Halle verkauft der größte Lebensmitteldiscounter
der Stadt nur noch zwei Eierpackungen pro Kunde. Betroffen von
dieser Einschränkung sind 16 Filialen der Kette Netto. Das berichtet
die in Ha ...
Halle: Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr,
Harald Kujat, hält den Afghanistan-Einsatz für gescheitert. "Wir
haben genug Opfer gebracht und genug geleistet", sagte er der in
Halle e ...
Köln: Die rot-grüne Minderheitsregierung plant, noch vor
der Landtagswahl am 13. Mai per Anordnung ein Verbot für nächtliche
Passagierflüge zu verfügen. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger&qu ...
Düsseldorf: Die Chefin des Spitzenverbandes der
Gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Doris Pfeiffer, hat die Private
Krankenversicherung (PKV) scharf angegriffen: "Ich bin überzeugt,
dass das Geschäftsmode ...
Düsseldorf: Das brisante Papier der nordrhein-westfälischen
Landtagsverwaltung, mit dem am Mittwoch das Ende der rot-grünen
Regierung in NRW herbeigeführt worden war, ist vom Direktor des
Parlaments, Peter ...
Leutkirch: Als unausgegoren kanzelt Innenminister Reinhold
Gall (SPD) die Eckpunkte der CDU zur Polizeireform ab. Als überstürzt
kritisiert die Opposition Galls Pläne für einen Generalumbau der
Polizei.
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