Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Von Eva Quadbeck
Politische Kehrtwenden gehören in der CDU seit ein paar Jahren zum
guten Ton: Kinderbetreuung, Mindestlohn, Wehrpflicht, Atomausstieg.
Da überrascht es nicht, dass die CDU nun ...
Rostock: Schon oft wurde der FDP das Totenglöcklein
geläutet, schon oft hat sich die Totgeglaubte wieder aus der Gruft
herausgerappelt. Doch so schlimm wie dieses Mal war es nie. Erst hieß
es, bei der Lan ...
Rostock: Dass die V-Leute in den Spitzengremien der NPD
abgezogen werden, um den Weg für ein Verbotsverfahren frei zu machen,
ist überfällig. Denn die V-Leute waren quasi eine Lebenspolice für
die rechts ...
Düsseldorf: Kommentar von Matthias Beermann
Man kann die Verbitterung vieler Afghanen nachvollziehen, die nach
einer ganzen Reihe von Skandalen, die von der Leichenschändung über
eine Koran-Verbrennung bis ...
Halle: Mögen Regierung und Parlament auch vom Rhein an die
Spree gezogen sein, was im größten Bundesland passiert, bleibt nicht
ohne Folgen für die Hauptstadt. Merkels Machtmodell steht vor dem Aus
- u ...
Halle: Es ist erfreulich, dass insbesondere die
Unions-Innenminister den Zug auf dieses Gleis gesetzt haben. Lobend
darf man hinzufügen: Sachsen -Anhalt hat daran einen nicht
unwesentlichen Anteil. Die ...
Essen: Deutlicher kann man einem unerwünschten Gast nicht
die Tür weisen. Mit seiner Aufforderung, Amerika möge bereits im
nächsten Jahr Afghanistans Sicherheit allein in afghanische Hände
legen, hat ...
Essen: Die Frauen in der Union haben das Signal verstanden.
Noch schweigt Parteichefin Angela Merkel öffentlich zum Kleinkrieg
ihrer Ministerinnen um die Frauenquote - aber sie will, dass die CDU
2013 mit ...
Essen: Kraft oder Röttgen? Das überraschende Scheitern der
rot-grünen Minderheitsregierung beschert NRW einen kurzen, heftigen
und mithin nicht besonders inhaltsreichen Wahlkampf. Er wird sich
deshalb ...
Ulm: Westen unerwünscht
Afghanistan wird mutmaßlich in die Geschichte eingehen wie
Vietnam: als Sinnbild für den abermals gescheiterten Versuch des
Westens, sein eigenes Lebensmodell zu verteidige ...
Hagen: Viel Ärger, wenig Geld. Keiner will mehr Rektor
werden in NRW. Besonders an Grundschulen. Das Phänomen ist nicht neu.
Allein die Gründe scheinen sich zu verschieben. Klagten die
Schulleiter in de ...
Hagen: Am Tag nach dem Düsseldorfer Showdown werden die
Konsequenzen des politischen Harakiris beim Haushalt spürbar. Weil
Rot-Grün beim Etat scheiterte, wird in den Kommunen auf Monate hinaus
Schmalhan ...
Köln: Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen ...
Berlin: Der Publizist und frühere Berater von Willy Brandt,
Albrecht Müller, hat dem Präsidentenkandidaten Joachim Gauck im
Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland"(Freitagausgabe)
er ...
Düsseldorf: Die Konturen des kommenden Wahlkampfs zeichnen
sich ab: Er wird kurz und heftig. CDU und FDP werden Rot-Grün wegen
der Haushaltspolitik attackieren und Ministerpräsidentin Hannelore
Kraft als Sch ...
Frankfurt/Oder: Wer A sagt, muss auch B sagen. Nach dem
beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie hat Deutschland eigentlich
kaum eine andere Wahl, als mit der gleichen Konsequenz auch den
Ausbau der erneuerbaren ...
Berlin: von Rechtsanwältin Jana Henning, Wollmann&Partner GbR, Berlin ...
Frankfurt: Die politische Kultur in Deutschland hat sich so
entwickelt, dass Gastspiele von Bundespolitikern in
Landtagswahlkämpfen nur noch ohne Rückfahrschein akzeptiert werden.
Alles andere wird als Arrog ...
Bielefeld: Die Kosten für den vorgezogenen Urnengang in
Nordrhein-Westfalen sind deutlich höher als die von NRW-Innenminister
Ralf Jäger veranschlagten 15 Millionen Euro. "Das Minimum liegt bei
45 Mill ...
Berlin: Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat heute seine
Vorschläge zur Neuordnung sogenannter Mini-Jobs vorgestellt. Hierzu
erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bu ...