Politik & Gesellschaft
Essen: Im Dezember vergangenen Jahres zog US-Präsident
Obama in Fort Bragg, North Carolina, einen Schlussstrich unter den
Irak-Krieg. Die amerikanischen Truppen hätten ein Land verlassen, das
"siche ...
Berlin: Gegen Rassismus ? mit klarem Blick und Mut zum Widerstand ...
Berlin: Wowereit: Es geht um Respekt gegenüber allen unseren Mitmenschen ...
Köln: Berlin - Jetzt 3,5 Millionen Einwohner ...
Bruxelles: Charlotte Knobloch zu Ahmadinedschads erneuteröffentlicher Holocaustleugnung ...
Hamburg: EU-Kommission verweigert "abschließend positive
Stellungnahme" und fordert erneut Nachbesserungen
- Ratifizierung in den Parlamenten vor dem Aus
Die EU-Kommission erneuert ihre eur ...
Kiel:
- Keine abschließend positive Stellungnahme der EU-Kommission im
Rahmen des Notifizierungsverfahrens
- Massive europarechtliche Bedenken am
Glücksspielstaatsvertragsentwurf der 1 ...
Berlin: Statt Armutsbekämpfung nur Rentenmurks ...
Wiesbaden: Alles was Recht ist ? Konzept für Hessen - GRÜNE: Modernisierung der Verfassung, größere Unabhängigkeit der Justiz und Steigerung der Qualität der Rechtsprechung auf Tagesordnung
...
Berlin: Bundesregierung engagiert sich zu wenig fuer die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ...
Berlin: Das Strafgesetzbuch ist kein Handelsgesetzbuch ...
Berlin: Parlamente dürfen nicht Schutzraum für Neonazis und Rassisten sein ...
München: Bayerischer Tierschutzpreis 2012 - jetzt bewerben!
...
Berlin: Oberbürgermeister mehrerer Ruhrgebietsstädte haben
eine vorzeitige Beendigung des Solidarpakts II gefordert. Dazu
erklärt der für den Bereich Aufbau Ost zuständige stellvertretende
Fraktionsvo ...
Berlin: Die geplanten Kürzungen im Sozialbereich im Prenzlauer Berg treffen auch das Projekt Beratung + Leben in der Zelterstraße und das Café Treffpunkt der Heilsarmee. Drastische Budgeteinschnitte gefäh ...
Berlin / Saarbrücken.: Die Sprecherin der Landesgruppe Ost
der SPD-Bundestagsfraktion, Iris Gleicke, warnt davor, den
Solidarpakt II anzutasten. Zwar verkenne niemand die Schwierigkeiten
vieler nordrhein-westfälischer S ...
Halle: 13 032 Menschen, weit überwiegend Fußball-"Fans",
sind in der Datei "Gewalttäter Sport" des Bundeskriminalamtes (BKA)
erfasst. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mi ...
Berlin: von Christian M. Schulter, Rechtsanwalt der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ...
Berlin: 1,2 Milliarden Euro besser in Kitaausbau und nicht in unsinniges Betreuungsgeld investieren ...
Wiesbaden: Hessischer Datenschutzbericht - GRÜNE: Zusammenlegung von öffentlichen und privaten Datenschutz war richtig ...