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Westfalen-Blatt:»NRW-Umweltminister Remmel soll Scheitern zugeben« Prinz zur Lippe: kein Konsens über Nationalpark

Bielefeld: Stephan Prinz zur Lippe hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) aufgefordert, das Scheitern seiner Nationalparkpläne in Ostwestfalen-Lippe einzugestehen. Im Interview mit dem in Bielefeld ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Interview mit Helmuth Markov (Linke)

Frankfurt/Oder: +++ Frankfurt (Oder) Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) wendet sich gegen ein vorzeitiges Ende des Solidaritätspaktes. "Der Solidarpakt ist für mich nicht verhandelbar", ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Diskussion um den Solidarpakt: Vereintes Land, geteilte Armut, viele Missverständnisse

Frankfurt/Oder: Es besteht kein Zweifel daran, dass es Regionen und Städte im Westen gibt, die dringend der Unterstützung bedürfen. Es stimmt aber keineswegs, dass der Osten im Geld schwimmt. Wie in ganz Deutsch ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner: Ein sinnvoller Vorstoß

Frankfurt/Oder: Die Absicht von Ministerin von der Leyen, die Beschränkungen für diejenigen, die vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in Rente gehen, zu lockern, ist vernünftig. Es ist sogar zu fragen, war ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Mordserie in Frankreich

Berlin: Die Mordserie ereignet sich mitten im Präsidentschaftswahlkampf. In Frankreich ist er ein Höhepunkt des politischen Lebens. Er lässt alte und neue Leidenschaften hochgehen, revolutionäre und r ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtsüber die Zahl der Urlaubstage im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

Frankfurt: Es muss das gute Recht von Gewerkschaften und Arbeitgebern bleiben, Differenzierungen in den Urlaubsansprüchen festzulegen. Es kann nicht richtig sein, wenn sich das Bundesarbeitsgericht anmaßt, ...

Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Ministerpräsident Kurt Beck täuscht Öffentlichkeit und Landtage

Hamburg: Lottoverband warnt vor vorsätzlich falscher Interpretation der Stellungnahme der EU-Kommission In einer soeben veröffentlichten Presseinformation "begrüßt" Ministerpräsident Kurt ...

NRZ: Kommentar zu den Rentenplänen der Bundesregierung von PETER HAHNE

Essen: Ursula von der Leyen (CDU) erweist sich leider nur als bedingt lernfähig. Nach lang anhaltender Kritik hat die Bundessozialministerin ihre umstrittenen Rentenpläne immerhin überarbeitet. Sie loc ...

NRZ: Kommentar zur Situation im Irak von JAN JESSEN

Essen: Im Dezember vergangenen Jahres zog US-Präsident Obama in Fort Bragg, North Carolina, einen Schlussstrich unter den Irak-Krieg. Die amerikanischen Truppen hätten ein Land verlassen, das "siche ...

Gegen Rassismus ? mit klarem Blick und Mut zum Widerstand

Berlin: Gegen Rassismus ? mit klarem Blick und Mut zum Widerstand ...

Wowereit: Es geht um Respekt gegenüber allen unseren Mitmenschen

Berlin: Wowereit: Es geht um Respekt gegenüber allen unseren Mitmenschen ...

Berlin - Jetzt 3,5 Millionen Einwohner

Köln: Berlin - Jetzt 3,5 Millionen Einwohner ...

Europa stoppt den Glücksspieländerungsstaatsvertrag

Hamburg: EU-Kommission verweigert "abschließend positive Stellungnahme" und fordert erneut Nachbesserungen - Ratifizierung in den Parlamenten vor dem Aus Die EU-Kommission erneuert ihre eur ...

JAXX SE: Stellungnahme der EU-Kommission besiegelt Aus für Glücksspielgesetzentwurf der 15 Bundesländer

Kiel: - Keine abschließend positive Stellungnahme der EU-Kommission im Rahmen des Notifizierungsverfahrens - Massive europarechtliche Bedenken am Glücksspielstaatsvertragsentwurf der 1 ...

Statt Armutsbekämpfung nur Rentenmurks

Berlin: Statt Armutsbekämpfung nur Rentenmurks ...

Alles was Recht ist ? Konzept für Hessen - GRÜNE: Modernisierung der Verfassung, größere Unabhängigkeit der Justiz und Steigerung der Qualität der Rec

Wiesbaden: Alles was Recht ist ? Konzept für Hessen - GRÜNE: Modernisierung der Verfassung, größere Unabhängigkeit der Justiz und Steigerung der Qualität der Rechtsprechung auf Tagesordnung ...

Bundesregierung engagiert sich zu wenig fuer die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Berlin: Bundesregierung engagiert sich zu wenig fuer die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ...

Das Strafgesetzbuch ist kein Handelsgesetzbuch

Berlin: Das Strafgesetzbuch ist kein Handelsgesetzbuch ...

Parlamente dürfen nicht Schutzraum für Neonazis und Rassisten sein

Berlin: Parlamente dürfen nicht Schutzraum für Neonazis und Rassisten sein ...


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