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Politik & Gesellschaft

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Westfalenpost: Kommentar zu Betreuungsgeld nicht für Hartz-IV-Empfänger / Wer hat, der bekommt / Von Nina Grunsky

Hagen: Wer hat, dem wird gegeben. Vom Betreuungsgeld sollen, so die Überlegungen der schwarz-gelben Regierung, künftig nur diejenigen profitieren, die nicht auf die Hilfe des Sozialstaates angewiesen sin ...

Westfalenpost: Kommentar zu Regierungspläne zur Demografie / Ein Strategiepapier ohne großes Konzept / Von Harald Ries

Hagen: Ein Strategiepapier ohne großes Konzept Der demografische Wandel wird in der Öffentlichkeit seit vielen Jahren diskutiert, in der Wissenschaft seit mehreren Jahrzehnten. Denn an der Entwicklun ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Königin Beatrix in Orienbaum

Halle: Ein solcher Besuch zieht wohlwollende Aufmerksamkeit nach sich, die der Region gewiss zum Vorteil gereicht. Damit wird zugleich das jahrelange Bemühen um Schloss und Park gewürdigt, die Anlage hat ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV

Halle: Dass die schwarz-gelben Wähler mehrheitlich soziale Neidhammel sind, ist eine interessante Unterstellung, die nicht bewiesen wurde. Aufgebracht hat das Almosen aber nun das Berliner Sozialgericht. ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Outletcentern in Sachsen-Anhalt

Halle: König Kunde kann sich auf Tausenden von Quadratmetern über neue Einkaufsmöglichkeiten freuen. Ihm ist es vermutlich egal, wo er Markenware kaufen kann. Hauptsache kostengünstig. Hauptsache in ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar CDU und CSU einigen sich auf Mindestlohn Löchriger Käse ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Rechtzeitig vor der Landtagswahl hat sich die Union auf einen Mindestlohn geeinigt. Der Zeitpunkt ist keineswegs zufällig, was Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereitwillig zugibt: Sie ...

5.000EUR Streitwert bei illegalem Download angemessen

Köln: 5.000EUR Streitwert bei illegalem Download angemessen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Großrazzia in der Neonazi-Szene Jäger macht Ernst HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Wenige Wochen vor der Landtagswahl in NRW hat die Polizei noch einmal zu einem massiven Schlag gegen die rechte Szene ausgeholt. Im Bergischen Land, in Düsseldorf und in Essen wurden 20 Wohnungen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kein Betreuungsgeld für Hartzer Schlichtweg zynisch BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Empfänger - ein Plan der schwarz-gelben Regierung, der vermeintlich nur zum Besten der Kinder arbeitsloser Eltern sein soll, sorgt für Empörung. Zu Recht, denn e ...

WAZ: Europas Fußball und die Diktatur. Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Aus Protest gegen die unmenschliche Behandlung von Julia Timoschenko durch ihren Nachfolger Janukovich fährt Borussia Dortmunds Geschäftsführer Watzke nicht zur Fußball-Europameisterschaft. Ver ...

Verjährung möglicher Schadensersatzansprüche bei Falschberatung von Kapitalanlagen

Köln: Verjährung möglicher Schadensersatzansprüche bei Falschberatung von Kapitalanlagen ...

Colin Firth startet Kampagne für "das bedrohteste Volk der Welt"

Berlin: Der Oscar-Preisträger Colin Firth gab heute den Startschuss für eine neue Kampagne von Survival International zur Rettung des "bedrohtesten Volkes der Welt": den Awá im brasilianischen Am ...

Gerichtsurteil zur Extremismusklausel - Klare Niederlage für Ministerin Schröder

Berlin: Gerichtsurteil zur Extremismusklausel - Klare Niederlage für Ministerin Schröder ...

Justiz als Reparaturbetrieb der Regierungspolitik

Berlin: Justiz als Reparaturbetrieb der Regierungspolitik ...

Schröder scheitert mit Extremismusklausel am Grundgesetz

Berlin: Schröder scheitert mit Extremismusklausel am Grundgesetz ...

Bareiß: Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich

Berlin: Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu erklärt ...

Frankfurter Rundschau: Zur Einführung eines Waffenregisters

Frankfurt: Nach wie vor dürfen selbst junge Leute mit großkalibrigen Waffen hantieren. Nach wie vor dürfen Bürger große Mengen an Pistolen, Revolvern und Gewehren im heimischen Keller verwahren, mit Hun ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Hartz-IV-Urteil des Berliner Sozialgerichts

Berlin: Aufgebracht hat das Almosen nun das Berliner Sozialgericht und zwar nicht zu knapp. Die Berechnungen der Regierung seien willkürlich, der Hartz-IV-Regelsatz verstoße gegen das Grundrecht auf eine ...

Hasselfeldt: Wirtschaftsprognose stimmt optimistisch

Berlin: Heute hat die Bundesregierung ihre Frühjahrprojektion vorgelegt, in der sie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland beleuchtet. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im ...

Holzenkamp/Gerig: Weniger Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in heimischen Lebensmitteln

Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch über die "Nationale Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände 2010" beraten. Dazu erklären d ...


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