Politik & Gesellschaft
Halle: König Kunde kann sich auf Tausenden von
Quadratmetern über neue Einkaufsmöglichkeiten freuen. Ihm ist es
vermutlich egal, wo er Markenware kaufen kann. Hauptsache
kostengünstig. Hauptsache in ...
Bielefeld: Rechtzeitig vor der Landtagswahl hat sich die
Union auf einen Mindestlohn geeinigt. Der Zeitpunkt ist keineswegs
zufällig, was Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
bereitwillig zugibt: Sie ...
Köln: 5.000EUR Streitwert bei illegalem Download angemessen ...
Bielefeld: Wenige Wochen vor der Landtagswahl in NRW hat
die Polizei noch einmal zu einem massiven Schlag gegen die rechte
Szene ausgeholt. Im Bergischen Land, in Düsseldorf und in Essen
wurden 20 Wohnungen ...
Bielefeld: Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Empfänger - ein
Plan der schwarz-gelben Regierung, der vermeintlich nur zum Besten
der Kinder arbeitsloser Eltern sein soll, sorgt für Empörung. Zu
Recht, denn e ...
Essen: Aus Protest gegen die unmenschliche Behandlung von
Julia Timoschenko durch ihren Nachfolger Janukovich fährt Borussia
Dortmunds Geschäftsführer Watzke nicht zur
Fußball-Europameisterschaft. Ver ...
Köln: Verjährung möglicher Schadensersatzansprüche bei Falschberatung von Kapitalanlagen ...
Berlin: Der Oscar-Preisträger Colin Firth gab heute den Startschuss für eine neue Kampagne von Survival International zur Rettung des "bedrohtesten Volkes der Welt": den Awá im brasilianischen Am ...
Berlin: Gerichtsurteil zur Extremismusklausel - Klare Niederlage für Ministerin Schröder ...
Berlin: Justiz als Reparaturbetrieb der Regierungspolitik ...
Berlin: Schröder scheitert mit Extremismusklausel am Grundgesetz ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss
des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem
Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu
erklärt ...
Frankfurt: Nach wie vor dürfen selbst junge Leute mit
großkalibrigen Waffen hantieren. Nach wie vor dürfen Bürger große
Mengen an Pistolen, Revolvern und Gewehren im heimischen Keller
verwahren, mit Hun ...
Berlin: Aufgebracht hat das Almosen nun das Berliner
Sozialgericht und zwar nicht zu knapp. Die Berechnungen der Regierung
seien willkürlich, der Hartz-IV-Regelsatz verstoße gegen das
Grundrecht auf eine ...
Berlin: Heute hat die Bundesregierung ihre
Frühjahrprojektion vorgelegt, in der sie die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung für Deutschland beleuchtet. Dazu erklärt die Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im ...
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am Mittwoch über die "Nationale
Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände 2010" beraten. Dazu
erklären d ...
Berlin: Das Bundesjustizministerium hat in Umsetzung einer
EU-Richtlinie einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
im Geschäftsverkehr vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprech ...
Berlin: Fondsgesellschaft und Treuhänderin liefern sich Schlagabtauschvon Rechtsanwalt Christian M. Schulter, Kanzlei Dr. Schulte und Partner ...
Berlin: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat heute den
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Beteiligung
Deutschlands an der Aufstockung der IWF-Mittel unterrichtet. Dazu
erklärt der ha ...
Berlin: Die Union will die Krankenkassen verpflichten,
künftig deutlich mehr Geld für Gesundheitsvorsorge auszugeben. Pro
Versicherten sollten jährlich sechs Euro in Prävention fließen,
fordern die Ge ...