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Gerichtsurteil zur Extremismusklausel - Klare Niederlage für Ministerin Schröder
Berlin: Gerichtsurteil zur Extremismusklausel - Klare Niederlage für Ministerin Schröder ...Justiz als Reparaturbetrieb der Regierungspolitik
Berlin: Justiz als Reparaturbetrieb der Regierungspolitik ...Schröder scheitert mit Extremismusklausel am Grundgesetz
Berlin: Schröder scheitert mit Extremismusklausel am Grundgesetz ...Bareiß: Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich
Berlin: Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu erklärt ...Frankfurter Rundschau: Zur Einführung eines Waffenregisters
Frankfurt: Nach wie vor dürfen selbst junge Leute mit großkalibrigen Waffen hantieren. Nach wie vor dürfen Bürger große Mengen an Pistolen, Revolvern und Gewehren im heimischen Keller verwahren, mit Hun ...Berliner Zeitung: Kommentar zum Hartz-IV-Urteil des Berliner Sozialgerichts
Berlin: Aufgebracht hat das Almosen nun das Berliner Sozialgericht und zwar nicht zu knapp. Die Berechnungen der Regierung seien willkürlich, der Hartz-IV-Regelsatz verstoße gegen das Grundrecht auf eine ...Hasselfeldt: Wirtschaftsprognose stimmt optimistisch
Berlin: Heute hat die Bundesregierung ihre Frühjahrprojektion vorgelegt, in der sie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland beleuchtet. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im ...Holzenkamp/Gerig: Weniger Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in heimischen Lebensmitteln
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch über die "Nationale Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände 2010" beraten. Dazu erklären d ...Nüßlein: Öffentliche Auftraggeber müssen Vorbild sein
Berlin: Das Bundesjustizministerium hat in Umsetzung einer EU-Richtlinie einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprech ...Rätselraten um Albis Capital geht weiter
Berlin: Fondsgesellschaft und Treuhänderin liefern sich Schlagabtauschvon Rechtsanwalt Christian M. Schulter, Kanzlei Dr. Schulte und Partner ...Kalb: Wichtiges Signal zur Währungsstabilisierung
Berlin: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat heute den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Beteiligung Deutschlands an der Aufstockung der IWF-Mittel unterrichtet. Dazu erklärt der ha ...Der Tagesspiegel: Union: Kassen sollen Gesundheitsförderung auf 400 Millionen Euro erhöhen
Berlin: Die Union will die Krankenkassen verpflichten, künftig deutlich mehr Geld für Gesundheitsvorsorge auszugeben. Pro Versicherten sollten jährlich sechs Euro in Prävention fließen, fordern die Ge ...Weiß: Lohndrückerei beenden ist gute ordnungspolitische Tradition
Berlin: Eine Arbeitsgruppe der Unionsfraktion hat heute ein Konzept zur Umsetzung einer allgemeinen Lohnuntergrenze auf tarifpartnerschaftlicher Basis vereinbart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitn ...Starke und lebenswerte ländliche Räume erhalten
Berlin: Starke und lebenswerte ländliche Räume erhalten ...Rupprecht/Weinberg: Lehrer haben Anspruch auf exzellente Ausbildung
Berlin: Nach einer Studie des Allensbach-Instituts für Demoskopie im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland ist jeder zweite Lehrer davon überzeugt, dass das Unterrichten im Lauf der letzten fünf bis ...Rupprecht/Schipanski: Arbeit der Ressortforschungseinrichtungen weiter optimieren
Berlin: In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen "Potenziale der Einrichtungen des Bundes mit Ressortfo ...?Demografiestrategie? mit Schwächen
Berlin: "Demografiestrategie" mit Schwächen ...Keine faulen Kompromisse beim Mindestlohn
Berlin: Keine faulen Kompromisse beim Mindestlohn ...Julia Timoschenko: Humanitäre Lösung dringend notwendig
Berlin: Julia Timoschenko: Humanitäre Lösung dringend notwendig ...Minister Kutschaty: Opferschutz in NRW wird weiter ausgebaut
Düsseldorf: Minister Kutschaty: Opferschutz in NRW wird weiter ausgebaut ...Seite 3254 von 5357: 1 «Â ..  3253 3254 3255  3256  3257  3258  3259  3260  3261  3262  .. » 5357