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Rheinische Post: Laschets Aufgaben Kommentar Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Armin Laschet kann frohlocken. Er ist endlich da, wo er schon vor zwei Jahren hinwollte. Mit seiner Wahl zum neuen Landesvorsitzenden hat die NRW-CDU das Ergebnis der Mitgliederbefragung von 2010 k ...

NRZ: Die CDU verweigert sich der Realität - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Eine Partei, deren Wahlergebnis zwanzig Prozentpunkte unter dem von vor sieben Jahren liegt, hat ein sehr tiefgreifendes Problem. Die nordrhein-westfälische CDU scheint das nicht verstanden zu hab ...

Berliner Zeitung: Zur Zerstörung einer Weltkulturerbestätte durch Islamisten in Mali:

Berlin: Der Krieg auf dem Balkan kam erst ins europäische Bewusstsein, als Dubrovnik oder die Brücke von Mostar zerstört wurden, der Bürgerkrieg in Afghanistan erst mit der Sprengung der Buddhas von B ...

Frankfurter Rundschau: Zur Genfer Sysien-Konferenz:

Frankfurt: Solange Russland und China das Assad-Regime stützen, wird der Bürgerkrieg weiter eskalieren und eine humanitär begründete Militärintervention nicht stattfinden. Russland steht zu Assad wegen s ...

NRZ: Steinmeier: Politik der Rettungsschirme funktioniert nicht ausreichend

Essen: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geht nicht davon aus, dass die Beschlüsse zu Fiskalpakt und ESM zu einem Ende der Finanzkrise führen. "Die Gefahr, die ich jetzt sehe, ist, dass die ...

Saarbrücker Zeitung: Kein deutsches Steuergeld für Fehler ausländischer Banken - Rösler verteidigt EU-Beschlüsse / Koalition trotz verfehlter Kanzlermehrheit "stabil"

Saarbücken: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die jüngsten Gipfel-Beschlüsse der EU verteidigt. Entscheidend sei jetzt ihre konkrete Ausgestaltung, sagte Rösler der "Saarbrücker Zeit ...

Der Tagesspiegel: Union-Fraktionsgeschäftsführer: SPD und Grüne erschweren Durchsetzung deutscher Interessen in Brüssel

Berlin: Die Union wirft SPD und Grünen vor, Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihren Verhandlungen über die Euro-Rettung in Brüssel geschwächt zu haben. Die SPD betreibe ein "Doppelspiel", sagt ...

Der Tagesspiegel: AOK-Chef: Patienten müssen besser vor unsinnigen Behandlungen geschützt werden

Berlin: Der AOK-Bundesverband hat den Gesetzgeber aufgefordert, die Patienten besser vor teuren, medizinisch nicht sinnvollen Behandlungen beim Arzt zu schützen. Die so genannten IGeL-Leistungen, die der ...

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten

Berlin: Die Datenschutzbeauftragte in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. ...

Der Tagesspiegel: Steinmeier: Merkel verliert an Rückhalt in eigenen Reihen - und täuscht ihre Anhänger

Berlin: Die SPD sieht den Rückhalt für den Euro-Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) massiv schwinden. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspieg ...

Mitteldeutsche Zeitung: Soziales Sachsen-Anhalts Sozialminister Bischoff lobt Engagement im Bundesfreiwilligendienst

Halle: Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) hat das Engagement der Menschen in freiwilligen sozialen Diensten gewürdigt; Anlass ist das morgige einjährige Jubiläum des Bundesfreiwillig ...

Rheinische Post: SPD gegen Senkung des Rentenbeitrags

Düsseldorf: Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Elke Ferner, hat sich gegen eine Senkung des Rentenbeitragssatzes ausgesprochen. "Es ist Unsinn, den Beitragssatz in der Rentenv ...

Rheinische Post: Hannelore Kraft: Finanzmärkte müssen dringend reguliert werden

Düsseldorf: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) drängt auf rasches Handeln zur Stabilisierung der Wirtschaft. "Was fehlt, ist die notwendige Regulierung der Finanzmärkte", sagte Kraft de ...

Rheinische Post: Zum ESM: Deutschland haftet für Europa

Düsseldorf: Es sind drei Buchstaben, die dieses Land verändern werden. Die gestrige Entscheidung des Bundestages zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM, ist von historischer Tragw ...

Gröhe: Bundestagsmehrheit ist starkes Signal für Europa

Berlin: Berlin, 29. Juni 2012 044/12 Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über den Fiskalvertrag und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlan ...

Badische Neueste Nachrichten: Politische Erpressung

Karlsruhe: Die Kanzlerin ging beim Brüsseler Duell mit Italien als Angeschlagene vom Platz. Sie musste für die Euro-Rettung wieder mal ein paar rote Linien kreativ verschieben. Der Druck aus Rom und Madrid ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schuldenkrise

Stuttgart: Die Euro-Retter sehen sich zusehends in ihren innersten Festungsring zurückgedrängt - in die gemeinsame Haftung für die Schulden Einzelner, die Schuldenunion. Dies heizt die Auseinandersetzung da ...

Südwest Presse: Kommentar zur Euro-Rettung

Ulm: Auch vielen Abgeordneten, die ihre Zweifel aus Parteiräson oder Loyalität zur Kanzlerin unterdrücken, ist unwohl bei dem Gedanken, ihre eigene Entmündigung durch Brüssel zu beschließen. Der Wi ...

Rheinische Post: EM-Ernüchterung Kommentar Von Robert Peters

Düsseldorf: Deutschlands Fußball-Auswahl ist zum vierten Mal in Folge bei einem großen Turnier kurz vor dem Ziel ausgeschieden. Es ist ein Scheitern auf hohem Niveau und ein Beweis dafür, dass sich die DFB- ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: EU-Gipfel und die Folgen Skepsis bleibt CARSTEN HEIL

Bielefeld: Wirtschaft ist zu 50 Prozent Psychologie, sagte einst der geistige Vater der Sozialen Marktwirtschaft Ludwig Ehrhard. Seine politische Enkelin Angela Merkel beruft sich oft auf den Minister des Wirt ...


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