Politik & Gesellschaft
Rostock: Über Jahrzehnte waren die Kapitel über den
Linksextremismus in den Verfassungsschutzberichten des Bundes und der
Länder ausführlicher als die Beurteilung der Neonaziszene. Dass dort,
bei den Nazi ...
Essen: Ein Bauernopfer kann ein nützlicher Schachzug sein.
Innenminister Hans-Peter Friedrich hätte ihn irgendwann getan. Der
Bauer, von dem hier die Rede ist, kam ihm gestern zuvor. Heinz Fromm
geht in ...
Berlin: Rücktritt von Heinz Fromm notwendig und politisch anständig ...
Düsseldorf: Heinz Fromm ist eine Schlüsselfigur im Versagen
der Sicherheitsbehörden im Umgang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle.
Und doch ist er ein Bauernopfer, sein Rücktritt - manche werten ihn
als Entlassu ...
Essen: Ist Kosovo reif für die volle Unabhängigkeit? Es ist
die alte, falsche Frage. Es gibt auf der Welt kein
Reifeprüfungskomitee, das einem Volk da irgendwelche Zeugnisse
erteilen könnte. Souverän ...
Halle: Gerade die NSU-Mordserie schien zu belegen, dass
der Schutz der Verfassung mit geheimdienstlichen Mitteln
unverzichtbar ist. Denn das Wenige, was wir über die Terrorgruppe
wissen, stammt vom Verf ...
Halle: So chancenlos, wie einige Experten die deutsche
Solarindustrie darstellen, kann sie demnach nicht sein. Ansonsten
gebe es kaum Interessenten. Zuletzt hat schon die Q-Cells-Tochter
Solibro mit dem c ...
Regensburg: Von Christian Kucznierz
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hat Respekt
verdient. Selbst wenn Heinz Fromm an der Sache selbst keinen Anteil
gehabt hat, so macht sein Rücktritt ...
Regensburg: Von Christine Schröpf
Knapp zehn Jahre lang war er ein Bischof, der polarisiert. Die
lautstarken Kritiker ließen manchmal vergessen, dass Gerhard Ludwig
Müller genauso überzeugte Fürspreche ...
Leutkirch: Berlin - Norbert Barthle, der
haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, kann kein Einlenken
der Kanzlerin beim EU-Gipfel feststellen. "Die Kanzlerin ist nicht
eingeknickt, sondern sie ...
Berlin: Der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher
springt Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Debatte um die Brüsseler
Gipfelergebnisse vom Freitag bei. "Die Bundeskanzlerin hat sich in
Brà ...
Frankfurt: So erwächst aus der Vertrauens- eine
Legitimationskrise für den Verfassungsschutz. Ihn kann der neue
Präsident, der aller Voraussicht nach Alexander Eisvogel heißen wird,
nur begegnen, wenn er t ...
Berlin: Kristina Schröder: "Start des Fonds Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" ...
Karlsruhe: Neue Richterin und neuer Richter am Bundesgerichtshof ...
Berlin: Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer
der rechtsextremistischen Mordserie, Barbara John, hat dem
zurückgetretenen Verfassungsschutzpräsidenten Fromm den Respekt
verwehrt und die Behö ...
Wiesbaden: Durch Singen der Nationalhymne zum Erfolg? - GRÜNE: Bouffier will von eigenen Misserfolgen in Hessen ablenken ...
Berlin: Am gestrigen Sonntag haben maskierte Angreifer im
nordkenianischen Garissa in Angriffen auf zwei christliche Kirchen
mindesten 17 Personen getötet und zahlreiche weitere verletzt. Dazu
erklärt de ...
Jena: Jena, 2. Juli 2012. Im Jahr 2010 kassierte der deutsche Staat knapp 260 Millionen Euro Hundesteuer. Dass Hunde in Deutschland besteuert werden, ärgert Frauchen und Herrchen schon lange. Ein Rechtsanw ...
Berlin: Die im März von den Koalitionsfraktionen
eingesetzte Arbeitsgruppe "Ländliche Räume - Regionale Vielfalt" hat
ihren Abschlussbericht mit konkreten Vorschlägen zur Stärkung der
ländl ...
Hamburg: Open Data in der öffentlichen Verwaltung ist ein Schlüsselfaktor, um Innovationen und Wachstum in der Europäischen Union (EU) voranzutreiben. Der monetäre Nutzen frei zugänglicher Behörden-Infor ...