PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3105

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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Verfassungsschutz

Rostock: Über Jahrzehnte waren die Kapitel über den Linksextremismus in den Verfassungsschutzberichten des Bundes und der Länder ausführlicher als die Beurteilung der Neonaziszene. Dass dort, bei den Nazi ...

NRZ: Fromms Schachzug - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES

Essen: Ein Bauernopfer kann ein nützlicher Schachzug sein. Innenminister Hans-Peter Friedrich hätte ihn irgendwann getan. Der Bauer, von dem hier die Rede ist, kam ihm gestern zuvor. Heinz Fromm geht in ...

Rücktritt von Heinz Fromm notwendig und politisch anständig

Berlin: Rücktritt von Heinz Fromm notwendig und politisch anständig ...

Westdeutsche Zeitung: Fromms Abgang rettet kein Vertrauen = von Peter Lausmann

Düsseldorf: Heinz Fromm ist eine Schlüsselfigur im Versagen der Sicherheitsbehörden im Umgang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle. Und doch ist er ein Bauernopfer, sein Rücktritt - manche werten ihn als Entlassu ...

NRZ: Die Reifeprüfung -- ein Kommentar von NORBERT MAPPES-NIEDIEK

Essen: Ist Kosovo reif für die volle Unabhängigkeit? Es ist die alte, falsche Frage. Es gibt auf der Welt kein Reifeprüfungskomitee, das einem Volk da irgendwelche Zeugnisse erteilen könnte. Souverän ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Verfassungsschutz

Halle: Gerade die NSU-Mordserie schien zu belegen, dass der Schutz der Verfassung mit geheimdienstlichen Mitteln unverzichtbar ist. Denn das Wenige, was wir über die Terrorgruppe wissen, stammt vom Verf ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Solarbranche

Halle: So chancenlos, wie einige Experten die deutsche Solarindustrie darstellen, kann sie demnach nicht sein. Ansonsten gebe es kaum Interessenten. Zuletzt hat schon die Q-Cells-Tochter Solibro mit dem c ...

Mittelbayerische Zeitung: Blind oder geblendet?

Regensburg: Von Christian Kucznierz Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hat Respekt verdient. Selbst wenn Heinz Fromm an der Sache selbst keinen Anteil gehabt hat, so macht sein Rücktritt ...

Mittelbayerische Zeitung: Bischof rückt an vordere Glaubensfront

Regensburg: Von Christine Schröpf Knapp zehn Jahre lang war er ein Bischof, der polarisiert. Die lautstarken Kritiker ließen manchmal vergessen, dass Gerhard Ludwig Müller genauso überzeugte Fürspreche ...

Schwäbische Zeitung: Norbert Barthle: Kanzlerin nicht eingeknickt

Leutkirch: Berlin - Norbert Barthle, der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, kann kein Einlenken der Kanzlerin beim EU-Gipfel feststellen. "Die Kanzlerin ist nicht eingeknickt, sondern sie ...

Der Tagesspiegel: Alt-Außenminister Hans-Dietrich Genscher lobt Merkel für Gipfelergebnisse

Berlin: Der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher springt Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Debatte um die Brüsseler Gipfelergebnisse vom Freitag bei. "Die Bundeskanzlerin hat sich in Brà ...

Frankfurter Rundschau: Zum Rücktritt des Verfassungsschutz-Chefs Heinz Fromm:

Frankfurt: So erwächst aus der Vertrauens- eine Legitimationskrise für den Verfassungsschutz. Ihn kann der neue Präsident, der aller Voraussicht nach Alexander Eisvogel heißen wird, nur begegnen, wenn er t ...

Kristina Schröder: 'Start des Fonds Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990'

Berlin: Kristina Schröder: "Start des Fonds Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" ...

Neue Richterin und neuer Richter am Bundesgerichtshof

Karlsruhe: Neue Richterin und neuer Richter am Bundesgerichtshof ...

Der Tagesspiegel: Ombudsfrau Barbara John: Rücktritt Fromms erzeugt keinen Respekt

Berlin: Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer der rechtsextremistischen Mordserie, Barbara John, hat dem zurückgetretenen Verfassungsschutzpräsidenten Fromm den Respekt verwehrt und die Behö ...

Durch Singen der Nationalhymne zum Erfolg? - GRÜNE: Bouffier will von eigenen Misserfolgen in Hessen ablenken

Wiesbaden: Durch Singen der Nationalhymne zum Erfolg? - GRÜNE: Bouffier will von eigenen Misserfolgen in Hessen ablenken ...

Kauder: Gewalt gegen Christen in Kenia muss uns alarmieren

Berlin: Am gestrigen Sonntag haben maskierte Angreifer im nordkenianischen Garissa in Angriffen auf zwei christliche Kirchen mindesten 17 Personen getötet und zahlreiche weitere verletzt. Dazu erklärt de ...

Rechtsanwalt will beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen:"Stoppt die Hundesteuer."

Jena: Jena, 2. Juli 2012. Im Jahr 2010 kassierte der deutsche Staat knapp 260 Millionen Euro Hundesteuer. Dass Hunde in Deutschland besteuert werden, ärgert Frauchen und Herrchen schon lange. Ein Rechtsanw ...

Liebing/Straubinger/Bögel: Neue Vorschläge für starke ländliche Regionen rasch umsetzen

Berlin: Die im März von den Koalitionsfraktionen eingesetzte Arbeitsgruppe "Ländliche Räume - Regionale Vielfalt" hat ihren Abschlussbericht mit konkreten Vorschlägen zur Stärkung der ländl ...

Europa Studie: Open Data ist entscheidender Faktor für Innovationen und Wachstum

Hamburg: Open Data in der öffentlichen Verwaltung ist ein Schlüsselfaktor, um Innovationen und Wachstum in der Europäischen Union (EU) voranzutreiben. Der monetäre Nutzen frei zugänglicher Behörden-Infor ...


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